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VGH Bayern, 25.09.2001 - 6 B 96.2911 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Rheinland-Pfalz, 18.10.2006 - 1 C 10244/06
Normenkontrolle - Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften eines …
Unbedenklich dürfte des Weiteren die Festsetzung von zwei nicht in Wendeanlagen endenden Stichstraßen in dem Plangebiet sein, da der Gemeinderat der Antragsgegnerin insoweit die maßgeblichen Verhältnisse des Einzelfalles ordnungsgemäß abgewogen haben dürfte (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 27. April 1990, NVwZ 1991, 76; BayVGH, Urteil vom 25. September 2001 - 6 B 96.2911 - juris - und OVG RP, Urteil vom 4. Juli 2006 - 8 C 11709/05.OVG - juris -). - VG München, 16.09.2014 - M 2 K 14.662
Erschließungsbeitrag; Funktionsfähigkeit einer Erschließungsanlage; …
Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Einbeziehung von Kosten, die für die Stützmauer entlang des ...wegs erforderlich waren, um die für die Benutzbarkeit der Straße gebotene Sicherheit zu gewährleisten (vgl. hierzu BayVGH, U.v. 25.9.2011 - 6 B 96.2911 - juris Rn. 34;… Matloch/Wiens, Das Erschließungsbeitragsrecht in Theorie und Praxis, Stand Januar 2014, Rn. 192;… Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Aufl. 2012, § 13 Rn. 56) sowie im Hinblick auf die Verteilung des beitragsfähigen Aufwands. - VG Ansbach, 16.12.2008 - AN 18 K 07.02057
Erschließungsbeitrag; (keine) vorhandene Erschließungsanlage; (keine) historische …
Nach dem für die Frage der Abgrenzung selbständiger/unselbständiger Privatweg heranzuziehenden durch die tatsächlichen Verhältnisse vermittelten Gesamteindruck handelt es sich bei der auf Fl.Nr. ... errichteten Zufahrt um keine eigenständige Erschließungsanlage, denn hinsichtlich der insoweit zu Grunde zu legenden Kriterien ergibt sich vorliegend wegen der (geringen) Länge des Privatwegs mit etwas mehr als 50 m sowie seiner völligen Abhängigkeit von der ... der Eindruck, dass es sich bei jenem Privatweg um keine selbständige Erschließungsanlage handelt (vgl. z.B. BayVGH, Urteil vom 25.9.2001, 6 B 96.2911; Beschluss vom 16.4.2008, 6 ZB 06.3342). - VG Neustadt, 10.12.2020 - 4 K 449/20 Besondere Bedeutung kommt dabei der Ausdehnung der P...-straße, ihrer Beschaffenheit, der Zahl der durch sie erschlossenen Grundstücke sowie dem Maß ihrer Abhängigkeit von der öffentlichen Straße, in die sie einmündet, zu (vgl. BVerwG, Urteil vom 2. Juli 1982 - 8 C 28/81 -und BayVGH, Urteil vom 25. September 2001 - 6 B 96.2911 -, juris).