Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 21.12.1994 - 6 U 223/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,30271
OLG Karlsruhe, 21.12.1994 - 6 U 223/94 (https://dejure.org/1994,30271)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 21.12.1994 - 6 U 223/94 (https://dejure.org/1994,30271)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 21. Dezember 1994 - 6 U 223/94 (https://dejure.org/1994,30271)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,30271) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Karlsruhe, 14.02.1996 - 6 U 158/94

    Warsteiner

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats kann zwar durch eine rechtskräftige Verurteilung in einem Hauptsacheverfahren die Wiederholungsgefahr ebenso ausgeräumt werden wie durch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung (Senat WRP 1986, 563, 564; GRUR 1991, 619, 621 - Erbensucher; GRUR 1995, 510, 513 - Ginkgo-biloba-Präparat; WRP 1995, 649, 650 - Mißbräuchliche Mehrfachverfolgung; Urt. v. 21.12.1994 - 6 U 223/94).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht