Rechtsprechung
| VerfG Brandenburg, 19.06.2013 - VfGBbg 30/13, 6/13 EA |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
Art 39 Verf BB, § 21 S 2 VerfGG BB, § 23 AEG
- Verfassungsgericht Brandenburg
LV, Art. 39; VerfGGBbg, § 21 Satz 2; AEG, § 23
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Potsdam, 28.03.2013 - 10 L 130/13
- VerfG Brandenburg, 19.04.2013 - VfGBbg 6/13
- OVG Berlin-Brandenburg, 17.05.2013 - 12 S 44.13
- VerfG Brandenburg, 19.06.2013 - VfGBbg 30/13, 6/13 EA
- VerfG Brandenburg, 19.06.2013 - VfGBbg 6/13
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 10.05.2001 - 1 BvR 481/01
Kein Baustopp im Mühlenberger Loch
Auszug aus VerfG Brandenburg, 19.06.2013 - VfGBbg 30/13
Sofern der durch die genannten Verfassungsbestimmungen begründete Schutzauftrag überhaupt berührt sein sollte, ist weder vorgetragen noch sonst ersichtlich, dass dies dem Beschwerdeführer im vorliegenden Zusammenhang subjektive Rechte vermitteln könnte (vgl. zum Bundesrecht etwa BVerfG, Beschluss vom 10. Mai 2001 - 1 BvR 481/01 u. a. -, NVwZ 2001, 1148;… Sannwald, in: Schmidt-Bleibtreu/Hofmann/Hopfauf, Grundgesetz Kommentar, Art. 20a Rn. 6).
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Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 30.04.2013 - O 6/13 |
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 30.04.2013 - O 6/13
- LG Düsseldorf, 30.04.2013 - 4c O 6/13
- OLG Düsseldorf, 29.01.2015 - 2 U 28/13
- BGH, 05.10.2016 - X ZR 21/15
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Rechtsprechung
| AG Essen, 05.08.2013 - F 6/13 |
Verfahrensgang
- AG Essen, 05.08.2013 - F 6/13
- AG Essen, 05.08.2013 - 108b F 6/13
- OLG Hamm, 26.02.2014 - 3 UF 184/13
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Rechtsprechung
| KAG Mainz, 23.08.2013 - M 6/13 Tr |
Volltextveröffentlichungen (2)
- bistummainz.de
Zustimmungsersetzung zur Eingruppierung
- zmv-online.de
Zustimmung zur Eingruppierung - Mitarbeiterin im Erziehungsdienst - Überleitung
Verfahrensgang
- KAG Mainz, 23.08.2013 - M 6/13 T
- KAG Mainz, 23.09.2013 - M 6/13
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Rechtsprechung
| KAG Mainz, 23.09.2013 - M 6/13 |
Verfahrensgang
- KAG Mainz, 23.08.2013 - M 6/13
- KAG Mainz, 23.09.2013 - M 6/13
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