Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 05.10.2019 - O 6/19 |
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Verfahrensgang
- LG Düsseldorf - O 42/17
- LG Düsseldorf, 08.05.2017 - 4c O 42/17
- OLG Düsseldorf, 18.07.2017 - 2 U 23/17
- LG Düsseldorf, 26.10.2017 - 4c O 42/17
- LG Düsseldorf, 26.10.2017 - 4c O 6/19
- OLG Düsseldorf, 27.08.2018 - 2 W 20/18
- LG Düsseldorf, 05.10.2019 - O 6/19
- LG Düsseldorf, 15.10.2019 - 4c O 6/19
- OLG Düsseldorf, 04.06.2020 - 2 U 61/19
dejure.org
Übersicht LG Düsseldorf
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Rechtsprechung
| KAGH, 18.06.2019 - K 6/2019 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- zmv-online.de
Besorgnis der Befangenheit eines Richters und Verletzung des rechtlichen Gehörs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 08.06.1993 - 1 BvR 878/90
Rechtliches Gehör im Zusammenhang mit der Selbstablehnung eines Richters
Auszug aus KAGH, 18.06.2019 - K 6/19
Denn die Frage, ob Befangenheitsgründe gegen die Mitwirkung eines Richters sprechen, berührt auch die prozessuale Rechtsstellung der Verfahrensbeteiligten (vgl. BVerfG, Beschluss vom 08. Juni 1993 - 1 BvR 878/90 - BVerfGE 89, 28, 36 f.; BGH, Urteil vom 15. Dezember 1994 - I ZR 121/92 - NJW 1995, 1677, 1679). - BGH, 15.12.1994 - I ZR 121/92
"Oxygenol II" - Gleichartigkeit von Mitteln zur Desinfektion und …
Auszug aus KAGH, 18.06.2019 - K 6/19
Denn die Frage, ob Befangenheitsgründe gegen die Mitwirkung eines Richters sprechen, berührt auch die prozessuale Rechtsstellung der Verfahrensbeteiligten (vgl. BVerfG, Beschluss vom 08. Juni 1993 - 1 BvR 878/90 - BVerfGE 89, 28, 36 f.; BGH, Urteil vom 15. Dezember 1994 - I ZR 121/92 - NJW 1995, 1677, 1679). - BVerwG, 07.03.2017 - 6 B 53.16
Abhilfeverfahren; Anzeigepflicht; Auskunftssperre; Ausschließungsgrund; …
Auszug aus KAGH, 18.06.2019 - K 6/19
Deshalb liegt in der Verletzung der Anzeigepflicht aus § 48 ZPO ein Verfahrensverstoß des Kirchlichen Arbeitsgerichts unabhängig davon, ob dem betroffenen Richter diese Verpflichtung bewusst war oder nicht (vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 07. März 2017 - 6 B 53/16 - NVwZ-RR 2017, 468, 471 f.).
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