Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Judicialis

  AufenthG § 60 Abs. 7 S. 1; ; AufenthG § 60 Abs. 7 S. 2; ; AufenthG § 60 Abs. 7 S. 3; ; AufenthG § 60 Abs. 7; ; AufenthG § 60; ; EGRL 2004/83 Art. 2 Buchst. e; ; EGRL 2004/83 Art. 15 Buchst. c

• Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

  AufenthG § 60 Abs. 7; RL 2004/83/EG Art. 15 Bst. c
  Afghanistan, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, allgemeine Gefahr, Abschiebungsstopp, Erlasslage, extreme Gefahrenlage, Sicherheitslage, Kabul, Said Karam, Paktia, Kriminalität, Situation bei Rückkehr, Versorgungslage, soziale Bindungen, ...

• ra.de
• milo.bamf.de

  AufenthG 2004, § 60 Abs 7; EGRL 83/2004
  Afghanistan; die prekäre Sicherheitslage begründet keine extreme allgemeine Gefahrenlage; dem Antragsteller droht bei Rückkehr keine Verelendung, da er in seinen Familienverband zurückkehren und in der Landwirtschaft mitarbeiten kann; kein subsidiärer Abschiebungsschutz ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Asylrecht: Asylrecht; Aufenthaltsrecht; Gefahr; erhebliche konkrete Gefahr; extreme Gefahr; extreme allgemeine Gefahrenlage; individuelle Gefahr; erhebliche individuelle Gefahr; tatsächliche Gefahr; Abschiebung; Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; Afghanistan; ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Voraussetzungen eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 Aufenthaltsgesetz (AufenthG); Rechtmäßigkeit der Abschiebung eines afghanischen Staatsangehörigen paschtunischer Volkszugehörigkeit; Gefahrenlage bei der Rückkehr eines arbeitsfähigen, männlichen afghanischen ...

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (19)

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• BVerwG, 14.11.2007 - 10 B 47.07

  Afghanistan, Revisionsverfahren, grundsätzliche Bedeutung, Abschiebungshindernis, …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 12.08.2008 - 6 A 10751/07

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den früheren Regelungen der §§ 53 Abs. 6, 54 des Ausländergesetzes - AuslG - über den Abschiebungsschutz bei sogenannten allgemeinen Gefahren (vgl. BVerwG, 1 C 2.01, BVerwGE 114, 349), an der das Bundesverwaltungsgericht festhält (BVerwG, 10 B 47.07, juris), ist die verfassungskonforme Überwindung der Sperrwirkung des § 60 Abs. 7 AufenthG nur gerechtfertigt, wenn der Ausländer im Zielstaat landesweit (BVerwG, 1 B 291.03, juris) mit hoher Wahrscheinlichkeit einer extremen allgemeinen Gefahr dergestalt begegnen würde, dass er gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde (st. Rspr. des BVerwG zur Regelung des § 53 Abs. 6 Satz 2 AuslG, vgl. etwa 1 B 132.04, juris).

  In dieser Formulierung ist der hohe Wahrscheinlichkeitsgrad des Eintritts der allgemeinen Gefahr für den jeweiligen Ausländer mit umschrieben, der dessen Abschiebung in den Heimatstaat verfassungsrechtlich unzumutbar erscheinen lässt (BVerwG, 1 C 5.01, BVerwGE 115, 1 ; 10 B 47.07, juris).

• VGH Hessen, 07.02.2008 - 8 UE 1913/06

  Kein Abschiebungshindernis für junge alleinstehende arbeitsfähige Afghanen; keine …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 12.08.2008 - 6 A 10751/07

  Damit übereinstimmend beurteilen auch andere Obergerichte die Sicherheitslage in Afghanistan nicht als so kritisch, dass jeder in sein Heimatland zurückkehrende und nach Kabul gelangende Afghane berechtigter Weise die Sorge haben muss, Opfer eines Übergriffs oder Anschlags zu werden oder in sonstiger Weise von rivalisierenden ethnischen, religiösen oder sonst motivierten Gruppen oder Banden in seinem Leben oder seiner Unversehrtheit geschädigt zu werden (vgl. HessVGH, 8 UE 1913/06.A, juris; OVG N-W, 20 A 5164/04.A, juris; 20 A 4676/06.A, juris; SächsOVG, A 1 B 58/06, AuAS 2007, 5, juris; OVG B-B, 12 B 9.05, juris; 12 B 11.05, juris).

  Denn die Sperrwirkung des § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG führt dazu, dass nur im Falle extremer Gefahr Abschiebungsschutz eingreift (vgl. HessVGH, 8 UE 1913/06.A, juris).

• BVerwG, 26.01.1999 - 9 B 617.98

  Abschiebungsschutz bei extremer allgemeiner Gefahrenlage; verfassungskonforme …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 12.08.2008 - 6 A 10751/07

  Nach diesem Maßstab würde der Kläger weder mit Rücksicht auf die Sicherheitslage in eine lebensbedrohliche Bedrängnis geraten (a) noch mangels jeglicher Lebensgrundlage dem baldigen sicheren Hungertod ausgeliefert sein (BVerwG, 9 B 617/98, NVwZ 1999, 668) oder in hinreichender zeitlicher Nähe zu seiner Rückkehr in einen unausweichlichen lebensbedrohlichen pathologischen Zustand geraten (b).

  Der Kläger würde durch eine Abschiebung nach Afghanistan auch nicht mangels jeglicher Lebensgrundlage dem baldigen sicheren Hungertod ausgeliefert (BVerwG, 9 B 617/98, NVwZ 1999, 668) oder in einen unausweichlichen lebensbedrohlichen pathologischen Zustand geraten.

• OVG Schleswig-Holstein, 21.11.2007 - 2 LB 38/07

  Abschiebungsverbot

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 12.08.2008 - 6 A 10751/07

  Extreme allgemeine Gefahren wegen der schlechten Versorgungssituation in Afghanistan drohen dem afghanischen Staatsangehörigen nicht, der in ein (groß-)familiäres Umfeld zurückkehren kann (vgl. OVG S-H, 2 LB 38/07, juris; OVG B-B, 12 B 11.05, juris).

  Dennoch kann der Kläger Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG selbst dann nicht beanspruchen, wenn man die bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen den afghanischen Sicherheitskräften und ISAF-Truppen einerseits sowie Talibangruppen und anderen regierungsfeindlichen Kräften andererseits als innerstaatlichen bewaffneten Konflikt versteht (vgl. OVG S-H, 2 LB 38/07, juris).

• OVG Berlin-Brandenburg, 05.05.2006 - 12 B 9.05

  Asylrecht; Aufenthaltsrecht; Afghanistan; Abschiebungsverbot; DVPA; …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 12.08.2008 - 6 A 10751/07

  Das ist bei einer allgemein schlechten Sicherheits- und Versorgungslage der Fall, wenn der Ausländer alsbald nach seiner Rückkehr in eine lebensbedrohliche Bedrängnis geraten würde, aus der er sich weder allein noch mit erreichbarer Hilfe anderer befreien kann (OVG B-B, 12 B 9.05, juris).

  Damit übereinstimmend beurteilen auch andere Obergerichte die Sicherheitslage in Afghanistan nicht als so kritisch, dass jeder in sein Heimatland zurückkehrende und nach Kabul gelangende Afghane berechtigter Weise die Sorge haben muss, Opfer eines Übergriffs oder Anschlags zu werden oder in sonstiger Weise von rivalisierenden ethnischen, religiösen oder sonst motivierten Gruppen oder Banden in seinem Leben oder seiner Unversehrtheit geschädigt zu werden (vgl. HessVGH, 8 UE 1913/06.A, juris; OVG N-W, 20 A 5164/04.A, juris; 20 A 4676/06.A, juris; SächsOVG, A 1 B 58/06, AuAS 2007, 5, juris; OVG B-B, 12 B 9.05, juris; 12 B 11.05, juris).

• BVerwG, 24.06.2008 - 10 C 42.07

  Abschiebungsschutz für irakische Staatsangehörige

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 12.08.2008 - 6 A 10751/07

  Zwar hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG, 10 C 42.07) entschieden, dass der subsidiäre Abschiebungsschutz keinen landesweiten (innerstaatlichen) bewaffneten Konflikt voraussetzt.

  Zwar muss dieser bewaffnete Konflikt nicht landesweit bestehen (BVerwG, 10 C 42.07).

• OVG Berlin-Brandenburg, 05.05.2006 - 12 B 11.05

  Asylrecht; Aufenthaltsrecht; Afghanistan; Abschiebungsverbot; tadschikischer …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 12.08.2008 - 6 A 10751/07

  Damit übereinstimmend beurteilen auch andere Obergerichte die Sicherheitslage in Afghanistan nicht als so kritisch, dass jeder in sein Heimatland zurückkehrende und nach Kabul gelangende Afghane berechtigter Weise die Sorge haben muss, Opfer eines Übergriffs oder Anschlags zu werden oder in sonstiger Weise von rivalisierenden ethnischen, religiösen oder sonst motivierten Gruppen oder Banden in seinem Leben oder seiner Unversehrtheit geschädigt zu werden (vgl. HessVGH, 8 UE 1913/06.A, juris; OVG N-W, 20 A 5164/04.A, juris; 20 A 4676/06.A, juris; SächsOVG, A 1 B 58/06, AuAS 2007, 5, juris; OVG B-B, 12 B 9.05, juris; 12 B 11.05, juris).

  Extreme allgemeine Gefahren wegen der schlechten Versorgungssituation in Afghanistan drohen dem afghanischen Staatsangehörigen nicht, der in ein (groß-)familiäres Umfeld zurückkehren kann (vgl. OVG S-H, 2 LB 38/07, juris; OVG B-B, 12 B 11.05, juris).

• BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 5.01

  Rechtsschutzbedürfnis; Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; allgemeine …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 12.08.2008 - 6 A 10751/07

  In dieser Formulierung ist der hohe Wahrscheinlichkeitsgrad des Eintritts der allgemeinen Gefahr für den jeweiligen Ausländer mit umschrieben, der dessen Abschiebung in den Heimatstaat verfassungsrechtlich unzumutbar erscheinen lässt (BVerwG, 1 C 5.01, BVerwGE 115, 1 ; 10 B 47.07, juris).
• BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 2.01

  Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse; Abschiebestopp wegen allgemeiner …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 12.08.2008 - 6 A 10751/07

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den früheren Regelungen der §§ 53 Abs. 6, 54 des Ausländergesetzes - AuslG - über den Abschiebungsschutz bei sogenannten allgemeinen Gefahren (vgl. BVerwG, 1 C 2.01, BVerwGE 114, 349), an der das Bundesverwaltungsgericht festhält (BVerwG, 10 B 47.07, juris), ist die verfassungskonforme Überwindung der Sperrwirkung des § 60 Abs. 7 AufenthG nur gerechtfertigt, wenn der Ausländer im Zielstaat landesweit (BVerwG, 1 B 291.03, juris) mit hoher Wahrscheinlichkeit einer extremen allgemeinen Gefahr dergestalt begegnen würde, dass er gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde (st. Rspr. des BVerwG zur Regelung des § 53 Abs. 6 Satz 2 AuslG, vgl. etwa 1 B 132.04, juris).
• BVerwG, 27.04.1998 - 9 C 13.97

  Ausländerrecht - Abschiebungshindernis; AIDS-Erkrankung; Behandlungsmöglichkeiten …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 12.08.2008 - 6 A 10751/07

  Mit dem Begriff "alsbald" ist kein in unbestimmter zeitlicher Ferne liegender Termin gemeint (BVerwG, 9 C 13/97, NVwZ 1998, 973).
• VGH Baden-Württemberg, 08.08.2007 - A 2 S 229/07

  Auslegung der sog. Qualifikationsrichtlinie anhand von Begründungserwägungen; …
• OVG Sachsen, 23.08.2006 - A 1 B 58/06

  Afghanistan; Abschiebung; Gefahrenlage; Afghanistan; Abschiebungsschutz
• BVerwG, 04.02.2004 - 1 B 291.03

  Anforderungen an die Darlegung von Revisionszulassungsgründen; Darlegung der …
• BVerwG, 15.05.2007 - 1 B 217.06

  Revisionsverfahren, grundsätzliche Bedeutung, Anerkennungsrichtlinie, ernsthafter …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2007 - 20 A 5164/04

  Afghanistan, Anerkennungsrichtlinie, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2008 - 20 A 4676/06

  Afghanistan, Hindus, Gruppenverfolgung, Verfolgungsdichte, Übergriffe, …
• OVG Schleswig-Holstein, 22.12.2006 - 1 LA 125/06

  Ausländer; Abschiebung; Abschiebestopp; individuelle Bedrohung
• BVerwG, 07.10.2004 - 1 B 121.04

  Beschwerde gegen Nichtzulassung der Revision; Darlegungsanforderungen bei der …
• BVerwG, 16.09.2004 - 1 B 132.04

  Verwerfung einer Nichtzulassungsbeschwerde; Voraussetzungen einer …

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• VGH Baden-Württemberg, 14.05.2009 - A 11 S 983/06

  Keine Änderung des Prüfungsumfangs des Berufungsgerichts in einer Streitigkeit …

  Für Rückkehrer mit familiärem Netzwerk kann insbesondere nicht davon ausgegangen werden, dass sie in ihrer Heimat mangels jeglicher Lebensgrundlage dem baldigen sicheren Hungertod ausgeliefert sein würden (ebenso: OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12.08.2008 - 6 A 10751/07 - juris; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 21.11.2007 - 2 LB 38/07 - juris).

  Es kann deshalb nicht davon ausgegangen werden, dass jeder nach Kabul zurückkehrende Afghane dort in berechtigter Weise Sorge haben müsste, Opfer eines Übergriffes oder Anschlags zu werden oder in sonstiger Weise von rivalisierenden ethnischen, religiösen oder sonst motivierten Gruppen oder Banden in seinem Leben oder seiner Unversehrtheit geschädigt zu werden (ebenso: Hessischer VGH, Urteil vom 07.02.2008 - 8 UE 1913/06.A - OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12.08.2007 - 6 A 10751/07 - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 21.03.2007 - 20 A 5164/04.A - Sächsisches OVG, Urteil vom 23.08.2006 - A 1 B 58/06 - OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 05.05.2006 - 12 B 9.05 - alle juris).

• VG Koblenz, 12.11.2008 - 1 K 1013/08

  Afghanistan, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …

  Denn die Sperrwirkung des § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG würde dazu führen, dass nur im Falle extremer Gefahr Abschiebungsschutz eingreift (vgl. HessVGH, 8 UE 1913/06 A juris; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12. August 2008, 6 A 10751/07.OVG).

  Davon kann jedoch in Afghanistan derzeit nicht gesprochen werden {vgl. Lagebericht Auswärtiges Amt vom 7. März 2008 sowie im Einzelnen OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12. August 2008, a.a.O.).

• VG Stade, 10.08.2009 - 6 A 1914/08

  Afghanistan: Für die Hauptstadt Kabul kann ein bewaffneter Konflikt nicht …

  10749/07 - und vom 12. August 2008 - 6 A 10751/07 - Hessischer VGH , Urteile vom 7.

• VG Dresden, 07.10.2009 - A 7 K 30129/07

  Afghanistan: Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG für acht-jährige …

  12.8.2008 - 6 A 10751/07 -, dort RdNr. 3 1 , bei Rückkehrmöglichkeit in ein [groß-]familiäres.
• VG Regensburg, 25.09.2009 - RO 5 K 08.30075

  Afghanistan: Die für eine Zuerkennung des Abschiebungsschutzes nach § 60 Abs. 7 …

  Die für eine Zuerkennung des Abschiebeschutzes nach § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG zu fordernde Gefahrenintensität wird deshalb noch nicht erreicht (vgl. auch OVG Rheinland- Pfalz, Urteil vom 12.8.2008, Az. 6 A 10751/07, in: juris).
• VG Dresden, 12.05.2009 - A 7 K 30087/07

  Afghanistan: erhebliche Existenzgefährdung für einen 44-jährigen Analphabeten

  aber auch OVG Koblenz, Urt. v. 12.8.2008 - 6 A 10751/07 -, dort RdNr. 31, bei Rückkehrmöglichkeit in ein [groß-]familiäres Umfeld).
• VG Regensburg, 05.12.2008 - RN 5 K 07.30199

  Afghanistan; AufenthG § 60 Abs 7 S 1 für eine Ehefrau mit Kleinkind, deren …

  Die für eine Zuerkennung des Abschiebeschutzes nach § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG zu fordernde Gefahrenintensität wird deshalb noch nicht erreicht (vgl. auch OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12.8.2008, Az. 6 A 10751/07, in: juris).