Rechtsprechung
| OVG Rheinland-Pfalz, 25.04.1995 - 6 A 12289/94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,8148) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Koblenz, 25.07.1994 - 8 K 465/94
- OVG Rheinland-Pfalz, 25.04.1995 - 6 A 12289/94
Wird zitiert von ... (5)
- OVG Thüringen, 11.06.2007 - 4 N 1359/98
Ausbaubeiträge; Anforderungen an die Erhebung wiederkehrender …
Diese Straßen könnten beispielsweise als Ring um ein Netz von Verkehrsanlagen herum- oder durch ein solches Netz hindurchführen (…Urteil vom 08.10.1993, 10 C 10237/93, a. a. O.; Urteil vom 25.04.1995, 6 A 12289/94, zitiert nach Juris). - OVG Rheinland-Pfalz, 20.08.2002 - 6 C 10464/02
Unwirksame Tiefenbegrenzungsregelung; zeitweise Beitragsbefreiung
Nach der Rechtsprechung des früheren 10. Senats des Gerichts (Urteil vom 8. Oktober 1993 - 10 C 10237/93.OVG - AS 24, 261), der sich der erkennende Senat angeschlossen hat (vgl. die rechtsgrundsätzlichen Urteile vom 25. April 1995 - 6 A 12289/94.OVG - sowie vom 18. April 1996 - 6 A 12152/95.OVG -), besteht ein räumlicher Zusammenhang zwischen mehreren Verkehrsanlagen nicht allein aufgrund ihrer Verbindung untereinander. - OVG Rheinland-Pfalz, 18.03.2003 - 6 C 10580/02
Normenkontrollantrag, Rechtsverletzung, Rechtsschutzbedürfnis, …
Sodann wäre unter Berücksichtigung des erwähnten weiten normgeberischen Gestaltungsspielraums festzulegen, welche Verkehrsanlagen bei pauschalierender Betrachtung unmittelbar und mittelbar zur jeweiligen Straße mit stärkerer Verkehrsbedeutung orientiert und zum Zwecke der verkehrlichen Erschließung (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 25. April 1995 - 6 A 12289/94.OVG -) auf diese angewiesen sind. - OVG Rheinland-Pfalz, 18.04.1996 - 6 A 12152/95
Verkehrsanlagen mehrerer Gemeindeortsteile; Abrechnungseinheit
Ein solcher liegt nach der Rechtsprechung des früheren 10. Senats des Gerichts (…aaO), der sich der erkennende Senat angeschlossen hat (vgl. z.B. das zur Veröffentlichung vorgesehen Urteil vom 25. April 1995 - 6 A 12289/94 -), nur bei einem System von Verkehrsanlagen vor, die untereinander derart in Beziehung stehen, daß sie in ihrer Gesamtheit für die Nutzung der in dem System liegenden Grundstücke und Betriebe einen greifbaren beitragsrechtlichen Vorteil vermitteln. - OVG Rheinland-Pfalz, 08.06.1999 - 6 C 12887/98 Demgegenüber wird mit dem späteren wiederkehrenden Beitrag der sich hiervon unterscheidende besondere Vorteil abgegolten, der den Grundstücken entsteht, die von einer Verkehrsanlage als Bestandteil der nach Maßgabe des § 10 Abs. 2 Satz 2 KAG 1996 ein abgegrenztes Straßensystem bildenden Abrechnungseinheit (vgl. dazu Senatsurteile vom 25. April 1995 - 6 A 12289/94 -, AS 26, 185, sowie vom 18. April 1996 - 6 A 12152/95 -, AS 26, 203) erschlossen werden.
dejure.org
Übersicht OVG Rheinland-Pfalz
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.