Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2011 - 6 A 1261/10 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 276 Abs. 2; LBG NRW § 48 Abs. 3 S. 1
Haftung des Dienstherrn auf Schadensersatz wegen einer Verletzung von Pflichten aus dem Beamtenverhältnis; Berücksichtigung des allgemeinen Verschuldensmaßstabs des Bürgerlichen Rechts bei der Dienstherrnhaftung; Außerachtlassen der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Haftung des Dienstherrn auf Schadensersatz wegen einer Verletzung von Pflichten aus dem Beamtenverhältnis; Berücksichtigung des allgemeinen Verschuldensmaßstabs des Bürgerlichen Rechts bei der Dienstherrnhaftung; Außerachtlassen der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt ...
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (7)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 10.11.2006 - 1 A 777/05
Vorzeitige Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit - …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2011 - 6 A 1261/10
Rn. 11 Vgl. dazu auch OVG NRW, Urteil vom 10. November 2006 - 1 A 777/05 -, juris.Rn. 15 dass - wie das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen im Verfahren 1 A 777/05 entschieden hat - die zwingenden dienstlichen Gründe nur Ausnahmecharakter hätten und den Beamtenbelangen höchste Priorität zukomme (Vorbringen unter 2. c hh der Antragsschrift);.
- OVG Rheinland-Pfalz, 03.08.1988 - 2 A 17/87
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2011 - 6 A 1261/10
Rn. 22 Urteil vom 3. August 1988 - 2 A 17/87 -, RiA 1989, 47,.Rn. 28 - 1 A 5669/94 - und des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 3. August 1988 - 2 A 17/87 - in den dem Vermerk vom 14. Juli 2003 in Kopie beigefügten Beiträgen erwähnt sind, die ausweislich der darin angebrachten Markierungen auch durchgearbeitet worden sind.
- BVerwG, 17.08.2005 - 2 C 36.04
Beförderung; Fahrlässigkeit; höherwertiger Dienstposten; Kausalität; …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2011 - 6 A 1261/10
Rn. 7 Vgl. nur BVerwG, Urteil vom 17. August 2005 - 2 C 36.04 -, juris.
- BGH, 17.03.1994 - III ZR 27/93
Sorgfaltspflichten einer Behörde; Amtshaftung wegen Versagung einer …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2011 - 6 A 1261/10
Rn. 30 Vgl. BGH, Urteil vom 17. März 1994 - III ZR 27/93 -, juris; s. etwa auch Papier in Maunz/Dürig, Grundgesetz, Kommentar, Loseblatt, Art. 34 Rn. 229. - BVerwG, 29.06.2011 - 6 B 7.11
Bewertung einer schriftlichen juristischen Examensprüfung; rechtliches Gehör; …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2011 - 6 A 1261/10
Rn. 34 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. Juni 2011 - 6 B 7.11 -, juris, mit weiteren Nachweisen. - OVG Nordrhein-Westfalen, 08.05.1996 - 1 A 5669/94
Dienstunfähigkeit; Beamter; Ruhestand; Erneute Berufung in das Beamtenverhältnis; …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2011 - 6 A 1261/10
Rn. 28 - 1 A 5669/94 - und des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 3. August 1988 - 2 A 17/87 - in den dem Vermerk vom 14. Juli 2003 in Kopie beigefügten Beiträgen erwähnt sind, die ausweislich der darin angebrachten Markierungen auch durchgearbeitet worden sind. - VGH Hessen, 28.06.1989 - 1 UE 3076/84
Reaktivierung eines wegen dauernder Dienstunfähigkeit vorzeitig in den Ruhestand …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2011 - 6 A 1261/10
Rn. 20 Urteil vom 28. Juni 1989 - 1 UE 3076/84 -, NVwZ-RR 1990, 317,.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 18.04.2013 - 1 A 155/11
Führen der nur hilfsweisen Sacheinlassung eines Beklagten zur Entbehrlichkeit des …
Rn. 96 Vgl. in diesem Zusammenhang auch OVG NRW, Beschluss vom 21. Dezember 2011 - 6 A 1261/10 -, juris, Rn. 30 = NRWE, Rn. 32. - VGH Bayern, 20.10.2014 - 3 ZB 12.529
Beamtenrecht; Kriminalhauptkommissar (BesGr. A 12); Versetzung in den Ruhestand; …
Rn. 25 Soweit sich der Kläger weiter darauf beruft, dass der Beklagte die Reaktivierung des Klägers dadurch hintertrieben habe, dass er in der ersten mündlichen Verhandlung im Verfahren B 5 K 09.576 am 22. Januar 2010 entgegen seiner Förderungspflicht vorgespiegelt habe, eine freie und besetzbare Planstelle für den Kläger erst finden zu müssen, obwohl seit 1. Mai 2007 formell eine freie und besetzbare Stelle im KDD vorhanden gewesen sei, verkennt er, dass es insoweit nicht auf das Vorhandensein einer Planstelle, sondern einer konkreten, dem Gesundheitszustand des Klägers angemessenen Verwendungsmöglichkeit ankommt (vgl. OVG NRW, B.v. 21.12.2011 - 6 A 1261/10 - juris Rn. 9). - OVG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2012 - 1 A 379/11
Schadensersatz wegen verspätet vorgenommener Reaktivierung im Zusammenhang mit …
Rn. 17 Vgl. in diesem Zusammenhang auch OVG NRW, Beschluss vom 21. Dezember 2011 - 6 A 1261/10 -, juris, Rn. 30 = NRWE, Rn. 32.
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