Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VG Schleswig, 28.09.2017 - 6 A 130/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,70674
VG Schleswig, 28.09.2017 - 6 A 130/16 (https://dejure.org/2017,70674)
VG Schleswig, Entscheidung vom 28.09.2017 - 6 A 130/16 (https://dejure.org/2017,70674)
VG Schleswig, Entscheidung vom 28. September 2017 - 6 A 130/16 (https://dejure.org/2017,70674)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,70674) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VG Schleswig, 18.07.2025 - 6 A 176/20
    Rn. 38 Da es sich bei den so definierten Bemessungsgrundlagen für die Festsetzung für die Benutzungsentgelte um globale Kriterien handeln, liegt dem Gesetz die Erwägung zugrunde, dass die XXX bei ihrer Entscheidung über die Festsetzung von Benutzungsentgelten über einen weiten Beurteilungs- und Gestaltungsspielraum verfügt (VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 7. November 2003 - 14 S 730/03 -, juris Rn. 25; VG Schleswig, Urteil vom 28. September 2017 - 6 A 130/16 -, n.v. UAbs. S. 24).

    Die Überprüfung der Entgeltfestsetzung hat sich demnach darauf zu beschränken, ob diese die gesetzlichen Vorgaben eingehalten, die widerstreitenden Interessen der Vertragsparteien richtig ermittelt, alle für die Abwägung erforderlichen tatsächlichen Erkenntnisse gewonnen und die Abwägung frei von Einseitigkeit in einem den gesetzlichen Vorgaben entsprechenden fairen und willkürfreien Verfahren vorgenommen hat (VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 7. November 2003 - 14 S 730/03 -, juris Rn. 26; VG Schleswig, Urteil vom 28. September 2017 - 6 A 130/16 -, UAbs. S. 25; VG Schleswig…, Urteil vom 19. Dezember 2006 - 3 A 249/03 -, juris Rn. 26 ff.).

  • VG Halle, 09.04.2018 - 6 A 122/16

    Rückschiebung von schutzberechtigter Mutter mit Kind nach Italien; unmenschliche …

    Die Abschiebungsandrohung stellt überdies weder ein Minus noch ein milderes Mittel gegenüber der Abschiebungsanordnung dar (vgl. dazu VG Halle, Urteil vom 18. Mai 2016 - 5 A 109/16 HAL -, Bl. 7ff. d.UA mwN., und vom 13. März 2017 - 6 A 130/16 HAL -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VG Schleswig
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht