Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 30.06.2010 - 6 A 159/09 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Lehrerin Schule Fürsorgepflicht Schutzpflicht Beistandspflicht Ermessen Sachverhalt Aufklärung Feststellungsklage Rechtsverhältnis Subsidiarität Vorbefassung Verfahrensmangel Akteneinsicht
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Lehrerin Schule Fürsorgepflicht Schutzpflicht Beistandspflicht Ermessen Sachverhalt Aufklärung Feststellungsklage Rechtsverhältnis Subsidiarität Vorbefassung Verfahrensmangel Akteneinsicht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulassungsantrag einer Lehrerin nach einem von einer überzogenen Presseberichterstattung begleiteten Konflikt an einer Grundschule; Feststellung von Verstößen gegen den Grundsatz der Rechtmäßigkeit der Verwaltung und gegen die Fürsorgepflicht sowie Gewährung von ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zulassungsantrag einer Lehrerin nach einem von einer überzogenen Presseberichterstattung begleiteten Konflikt an einer Grundschule; Feststellung von Verstößen gegen den Grundsatz der Rechtmäßigkeit der Verwaltung und gegen die Fürsorgepflicht sowie Gewährung von ...
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (1)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2006 - 6 B 2010/05
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 30.06.2010 - 6 A 159/09
Rn. 12 Die Verweigerung von umfassender Einsicht in die Akte 2 L 742/05 (M. ./. Land NRW, nachfolgend: OVG NRW - 6 B 2010/05 -) ist aus den Gründen des rechtskräftigen Urteils des VG Arnsberg vom 6. August 2008 - 10 K 279/08 - rechtmäßig.
- VG Kassel, 08.04.2020 - 1 K 1016/19
Beamtenrechtlicher Schadensersatzanspruch nach Versetzung in den Ruhestand
Bei dem vor Erhebung einer auf Schadensersatz gerichteten Verpflichtungsklage oder Leistungsklage aus dem Beamtenverhältnis erforderlichen Vorverfahren handelt es sich deshalb um eine im Prozess nicht nachholbare Klagevoraussetzung (einhellige Auffassung, vgl. z. B. BVerwG, Urteil vom 27. Juni 1986 - 6 C 131/80 - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30. Juni 2010 - 6 A 159/09 - VG Gießen, Urteil vom 26. Mai 2011 - 5 K 401/11.GI -, alle zitiert nach juris). - OVG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2010 - 6 A 940/09
Anspruch einer Lehrerin im Ruhestand auf Wiederaufgreifen eines …
Rn. 36 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 30. Juni 2010 - 6 A 159/09 -, juris. - VG Gießen, 26.05.2011 - 5 K 401/11
Verfolgung der Rechte aus § 16 AGG; Abordnung einer Beamtin
Bei dem vor Erhebung einer auf Schadensersatz gerichteten Verpflichtungsklage oder Leistungsklage aus dem Beamtenverhältnis erforderlichen Vorverfahren handelt es sich deshalb um eine im Prozess nicht nachholbare Klagevoraussetzung (z. B. BVerwG, Urteil vom 27.06.1986 - 6 C 131/80 -, Juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30.06.2010 - 6 A 159/09 -, Juris). - OVG Nordrhein-Westfalen, 25.06.2014 - 6 A 1299/13
Klage einer Kreisinspektoranwärterin auf erneute Zulassung zu einer weiteren …
Rn. 16 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 29. Juli 2011 - 12 A 2237/10 -, juris, m.w.N. und Beschluss vom 30. Juni 2010 - 6 A 159/09 -, juris. - VG Düsseldorf, 27.07.2011 - 2 L 763/11
Schulleiter Versetzung Bestellungsverfahren Schulfrieden Umdeutung
Rn. 34 In dem dem Beschluss vom 30. Juni 2010 - 6 A 159/09 -, juris, zugrunde liegenden Fall verlangte die dortige Klägerin nach einem eskalierten Konflikt an einer Grundschule, der von einer überzogenen Presseberichterstattung begleitet wurde, mit ihrer Klage - die im Ergebnis ohne Erfolg geblieben ist - öffentliche Erklärungen der Bezirksregierung, die Feststellung von Verstößen gegen den Grundsatz der Rechtmäßigkeit der Verwaltung und gegen die Fürsorgepflicht sowie die Gewährung von Schadenersatz.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".