Rechtsprechung
| OVG Rheinland-Pfalz, 27.05.1986 - 6 A 42/85 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)
Sachaufwand - Erschließungsbeiträge für Schulgrundstücke
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 28.06.1983 - 2 BvR 539/80
Hafturlaub
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 27.05.1986 - 6 A 42/85
Der Entstehungsgeschichte einer Vorschrift kommt für deren Auslegung nur insofern Bedeutung zu, als sie die Richtigkeit einer nach den angegebenen Grundsätzen erhaltenen Auslegung bestätigt oder Zweifel behebt, die auf dem angegebenen Weg allein nicht ausgeräumt werden können (vgl. BVerfGE 53, 135, 147; 64, 261, 275). - BVerfG, 16.01.1980 - 1 BvR 249/79
Schokoladenosterhase
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 27.05.1986 - 6 A 42/85
Der Entstehungsgeschichte einer Vorschrift kommt für deren Auslegung nur insofern Bedeutung zu, als sie die Richtigkeit einer nach den angegebenen Grundsätzen erhaltenen Auslegung bestätigt oder Zweifel behebt, die auf dem angegebenen Weg allein nicht ausgeräumt werden können (vgl. BVerfGE 53, 135, 147; 64, 261, 275).
- VG Mainz, 24.07.2017 - 3 L 665/17
Keine Kostenübernahme für naturschutzrechtlichen Ausgleich hinsichtlich eines …
Die Vorschrift, mit der insbesondere der Standortvorteil der Schulsitzgemeinde durch die Errichtung überörtlicher Schulen in ihrem Gebiet ausgeglichen werden soll (vgl. OVG RP, Urteile vom 17. November 1987 - 7 A 101/86 -, AS 22, 28 [S. 8, 9 UA], und vom 27. Mai 1986 - 6 A 42/85 -, AS 20, 364 [S. 8 UA]; Grumbach/Bickenbach/Seckel-mann/Thews, Schulgesetz Rheinland-Pfalz, Stand: Juni 2016, § 82 Anm. 1), verpflichtet die Schulsitzgemeinde letztlich zur Bereitstellung eines "baureifen" Grundstücks (…vgl. die amtliche Begründung zu § 69 SchulG 1974, LT-Drs 7/2751, S. 79).
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Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 14.08.1986 - 6 A 42/85 |
Zitiervorschläge
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 14.08.1986 - 6 A 42/85 (https://dejure.org/1986,25820)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 14. August 1986 - 6 A 42/85 (https://dejure.org/1986,25820)
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Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 14.08.1986 - 6 A 42/85
- BVerwG, 05.02.1987 - 4 B 250.86
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Übersicht OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein
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| VG Schleswig, 22.02.1985 - 6 A 42/85 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
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Übersicht VG Schleswig
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