Rechtsprechung
| OVG Brandenburg, 08.10.1998 - 6 A 46/98.PVL |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Mitbestimmung und Mitwirkung eines Personalrates bei der Erstellung eines ministeriellen Rundschreibens; Neuregelung der Vergütung in der Gruppe der Diplomlehrer für Polytechnik ; Mitbestimmung des Personalrats in Fragen der Lohngestaltung innerhalb der Dienststelle; ...
Verfahrensgang
- VG Potsdam, 17.12.1997 - 11 K 3843/96
- OVG Brandenburg, 08.10.1998 - 6 A 46/98.PVL
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (8)
- BVerwG, 13.02.1976 - 7 P 4.75
Angabe der Vergütungsgruppe im Arbeitsvertrag - Ausübung des Ermessensspielraums …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 17.06.1992 - 6 P 17.91
Begriff der Rationalisierungsmaßnahme aufgrund von Personalbemessung; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 06.02.1987 - 6 P 8.84
Beamtenumsetzung - Zustimmung des Personalrats - Ursprünglicher Zustand - …
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- BVerwG, 16.02.1988 - 6 P 24.86
Personalrat - Mitbestimmungsrecht - Absenkung der Eingangsvergütung - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 20.03.1980 - 6 P 72.78
Arbeitsbereitschaft - Festsetzung des Vomhundertsatzes - Lohngestaltung - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 15.03.1988 - 6 P 23.87
Umfang der Mitbestimmung des Personalrats bei der Eingruppierung - Absenkung der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OVG Nordrhein-Westfalen, 15.04.1991 - CL 84/88
Mitbestimmung durch Personalrat; BAT; Eingruppierung in Vergütungsgruppe; Lehrer; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 07.11.1969 - VII P 5.69
Mitbestimmung der Personalvertretung bei der Einstufung von Bediensteten in die …
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- VGH Hessen, 06.11.2012 - 22 A 2202/11
Mitwirkungsrecht bei Arbeitsplatz- und Dienstpostenbewertung nach dem Hessischen …
Die Bewertung des Arbeitsplatzes ist dabei nicht personenbezogen; die Stellenbewertung erfolgt nach rein objektiven Kriterien und beinhaltet die Analyse, Messung und die wertmäßige Differenzierung der Anforderungen und Schwierigkeitsgrade, die sich aus den Aufgaben der Stelle ergeben und an den Inhaber der Stelle gerichtet sind (…vgl. Hohmann in: v. Roetteken/Rothländer, Hessisches Bedienstetenrecht, Bd. III, § 81, Stand September 2010, Rdnr. 323; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 8. Oktober 1998 - 6 A 46/98.PVL - juris, Rdnr 38 unter Bezugnahme auf OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 4. Oktober 1990 - CL 13/88 -). - VG Frankfurt/Main, 04.10.2011 - 23 K 1634/11
Mitwirkung bei der Bewertung einzelnen Arbeitsplätze
Unter einer Bewertung im Sinne dieser Regelung ist die Zuordnung der Aufgaben eines Arbeitsplatzes zu einer Entgelt- oder Vergütungsgruppe eines innerhalb der Dienststelle zur Anwendung gelangenden Systems der Entgelteinstufung von im Arbeitsverhältnis stehenden Beschäftigten, arbeitnehmerähnlichen Personen zu verstehen, ferner die hier nicht streitige Zuordnung der Aufgaben eines mit Beamten, Beamtinnen besetzbaren Dienstpostens zu einer Besoldungsgruppe des geltenden Besoldungsrechts (OVG Brandenburg B. v. 8.10.1998 - 6 A 46/98.PVL - juris Rn. 38 m. w. N.;… Hohmann in v. Roetteken/Rothländer, Hessisches Bedienstetenrecht, Teil I - HBR I - Stand September 2011, § 81 HPVG Rn. 323; vgl. BVerwG B. v. 6.2.1979 - 6 P 20.78 - PersV 1980, 421, 422).
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