Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2015 - 6 A 644/15 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Versetzung in den Ruhestand Beurlaubung
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Versetzung in den Ruhestand Beurlaubung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
LGG § 17 Abs. 1; LGG § 18 Abs. 2
Anspruch eines verbeamteten Lehrers auf Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestands sowie die Weiterbeurlaubung für den Auslandsschuldienst - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anspruch eines verbeamteten Lehrers auf Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestands sowie die Weiterbeurlaubung für den Auslandsschuldienst
Verfahrensgang
- VG Düsseldorf, 26.02.2015 - 2 K 6586/14
- OVG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2015 - 6 A 644/15
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 12.05.2015 - 1 B 510/15
Sicherung der Weiterbeschäftigung auf der bisherigen Stelle durch die begehrte …
Es sei nämlich davon auszugehen, dass er in den von ihm vor dem 6. Senat des beschließenden Gerichts betriebenen, jeweils auf Weiterbeurlaubung und Hinausschieben des Ruhestandeintritts bis zum 31. Juli 2016 gerichteten Rechtsmittelverfahren (6 B 341/15 und 6 A 644/15) entsprechend den dort vorgelegten eingehenden Begründungen obsiegen werde.Denn es kommt im vorliegenden Verfahren nicht auf eine Einschätzung der Erfolgsaussichten des Zulassungsantrags 6 A 644/15 und der Beschwerde 6 B 341/15 an.
Letzteres ist angesichts der - erstinstanzlich bestätigten - Ablehnung des innerdeutschen Dienstherrn, den Ruhestandseintritt des Antragstellers hinauszuschieben und ihn wie begehrt weiter zu beurlauben, wiederum nur möglich, wenn es dem Antragsteller vor seinem gesetzlichen Eintritt in den Ruhestand, d.h. vor dem Ende des Monats Juli 2015, in welchem er die Regelaltersgrenze erreicht, gerichtlich - in den von ihm gegen seinen innerdeutschen Dienstherrn betriebenen Rechtsmittelverfahren 6 B 341/15 und 6 A 644/15 - gelingt, das (vorläufige) Hinausschieben seines Ruhestandseintritts und eine (vorläufige) Weiterbeurlaubung durchzusetzen.
- VG Düsseldorf, 03.03.2017 - 2 L 4258/16
Anforderungen an die Definition des dienstlichen Interesses im Hinblick auf die …
Rn. 15 OVG NRW, Beschluss vom 23. Juli 2014 - 6 B 715/14 -, NRWE, Rn. 6 u. 8; VG Düsseldorf, Urteil vom 26. Februar 2015 - 2 K 6586/14 -, NRWE, Rn. 25 f; dieses bestätigend OVG NRW, Beschluss vom 8. Juni 2015 - 6 A 644/15 -, NRWE, Rn. 4; vgl. zur eingeschränkten gerichtlichen Überprüfbarkeit ferner OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13. April 2011 - 2 A 11447/10 -, juris, Rn. 50; zum Rechtsbegriff des "dienstlichen Bedürfnisses" auch BVerwG, Urteil vom 29. April 2004 - 2 C 21/03 -, juris, Rn. 10. - VG Düsseldorf, 28.09.2015 - 2 L 2745/15 Rn. 14 OVG NRW, Beschluss vom 23. Juli 2014 - 6 B 715/14 -, NRWE, Rn. 6 u. 8; VG Düsseldorf, Urteil vom 26. Februar 2015 - 2 K 6586/14 -, NRWE, Rn. 25 f; dieses bestätigend OVG NRW, Beschluss vom 8. Juni 2015 - 6 A 644/15 -, NRWE, Rn. 4; vgl. zur eingeschränkten gerichtlichen Überprüfbarkeit ferner OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13. April 2011 - 2 A 11447/10 -, juris, Rn. 50; zum Rechtsbegriff des "dienstlichen Bedürfnisses" auch BVerwG, Urteil vom 29. April 2004 - 2 C 21/03 -, juris, Rn. 10.
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