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Rechtsprechung
   BAG, 20.05.1999 - 6 AZR 691/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,10383
BAG, 20.05.1999 - 6 AZR 691/97 (https://dejure.org/1999,10383)
BAG, Entscheidung vom 20.05.1999 - 6 AZR 691/97 (https://dejure.org/1999,10383)
BAG, Entscheidung vom 20. Mai 1999 - 6 AZR 691/97 (https://dejure.org/1999,10383)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Merkmal der besonderen persönlichen Systemnähe - Hervorgehobene persönliche Identifizierung mit dem Staatsapparat der ehemaligen DDR - Ursächlichkeit der besonderen persönlichen Systemnähe für die Übertragung einer Tätigkeit - Recht auf ein faires Verfahren - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BAT-O § 19
    Beschäftigungszeiten: Begriff der "besonderen Systemnähe" i.S.d. § 19 BAT-O

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

  • BAG, 18.04.1996 - 6 AZR 565/95

    Beschäftigungszeit - Schul- bzw. Bezirksschulinspektorin

    Auszug aus BAG, 20.05.1999 - 6 AZR 691/97
    aa bis dd aufgeführten Tatbeständen vermutet (Senatsurteil 18. April 1996 - 6 AZR 565/95 - BAGE 83, 21, 25) [BAG 18.04.1996 - 6 AZR 565/95].

    Eine Ursächlichkeit schiede in diesem Fall aus (Senatsurteil 18. April 1996 - 6 AZR 565/95 - BAGE 83, 21, 28) [BAG 18.04.1996 - 6 AZR 565/95].

  • BAG, 30.05.1996 - 6 AZR 632/95

    Beschäftigungszeit - besondere persönliche Systemnähe

    Auszug aus BAG, 20.05.1999 - 6 AZR 691/97
    Dies erfordert die Feststellung von Tatsachen, die den Schluß auf eine besondere persönliche Systemnähe und deren Ursächlichkeit für die Übertragung der Tätigkeit zulassen (Senatsurteil 30. Mai 1996 - 6 AZR 632/95 - BAGE 83, 149, 155 f. mwN).
  • BGH, 25.05.1993 - XI ZR 141/92

    Darlegungsanforderungen für den wegen einer nicht genügenden Befridigung eines …

    Auszug aus BAG, 20.05.1999 - 6 AZR 691/97
    Dazu genügt, daß die unterlegene Partei Tatsachen vorgetragen hätte, die nicht als verspätet zurückzuweisen gewesen wären und die sich auf die Entscheidung zumindest möglicherweise ausgewirkt hätten (…Stein/Jonas/Leipold aaO § 278 Rn. 63; vgl. auch BGH 25. Mai 1993 - XI ZR 141/92 - NJW-RR 1994, 565, 566, zu II 4 der Gründe).
  • BGH, 13.10.1993 - XII ZB 48/93

    Umfang der Organisationspflichten eines Rechtsanwalts bei der Beurteilung des …

    Auszug aus BAG, 20.05.1999 - 6 AZR 691/97
    Dazu genügt, daß die unterlegene Partei Tatsachen vorgetragen hätte, die nicht als verspätet zurückzuweisen gewesen wären und die sich auf die Entscheidung zumindest möglicherweise ausgewirkt hätten (…Stein/Jonas/Leipold aaO § 278 Rn. 63; vgl. auch BGH 25. Mai 1993 - XI ZR 141/92 - NJW-RR 1994, 565, 566, zu II 4 der Gründe).
  • LAG Thüringen, 08.10.1997 - 4 Sa 432/95

    Beschäftigungszeiten: Begriff der "besonderen Systemnähe" i.S.d. § 19 BAT-O

    Auszug aus BAG, 20.05.1999 - 6 AZR 691/97
    Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 8. Oktober 1997 - 4 Sa 432/95 - aufgehoben und der Rechtsstreit zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten der Revision - an das Berufungsgericht zurückverwiesen.
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