Rechtsprechung
| BAG, 20.05.1999 - 6 AZR 691/97 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Merkmal der besonderen persönlichen Systemnähe - Hervorgehobene persönliche Identifizierung mit dem Staatsapparat der ehemaligen DDR - Ursächlichkeit der besonderen persönlichen Systemnähe für die Übertragung einer Tätigkeit - Recht auf ein faires Verfahren - ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BAT-O § 19
Beschäftigungszeiten: Begriff der "besonderen Systemnähe" i.S.d. § 19 BAT-O - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Suhl, 10.05.1995 - 1 Ca 2877/94
- LAG Thüringen, 08.10.1997 - 4 Sa 432/95
- BAG, 20.05.1999 - 6 AZR 691/97
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BAG, 18.04.1996 - 6 AZR 565/95
Beschäftigungszeit - Schul- bzw. Bezirksschulinspektorin
Auszug aus BAG, 20.05.1999 - 6 AZR 691/97
aa bis dd aufgeführten Tatbeständen vermutet (Senatsurteil 18. April 1996 - 6 AZR 565/95 - BAGE 83, 21, 25) [BAG 18.04.1996 - 6 AZR 565/95].Eine Ursächlichkeit schiede in diesem Fall aus (Senatsurteil 18. April 1996 - 6 AZR 565/95 - BAGE 83, 21, 28) [BAG 18.04.1996 - 6 AZR 565/95].
- BAG, 30.05.1996 - 6 AZR 632/95
Beschäftigungszeit - besondere persönliche Systemnähe
Auszug aus BAG, 20.05.1999 - 6 AZR 691/97
Dies erfordert die Feststellung von Tatsachen, die den Schluß auf eine besondere persönliche Systemnähe und deren Ursächlichkeit für die Übertragung der Tätigkeit zulassen (Senatsurteil 30. Mai 1996 - 6 AZR 632/95 - BAGE 83, 149, 155 f. mwN). - BGH, 25.05.1993 - XI ZR 141/92
Darlegungsanforderungen für den wegen einer nicht genügenden Befridigung eines …
Auszug aus BAG, 20.05.1999 - 6 AZR 691/97
Dazu genügt, daß die unterlegene Partei Tatsachen vorgetragen hätte, die nicht als verspätet zurückzuweisen gewesen wären und die sich auf die Entscheidung zumindest möglicherweise ausgewirkt hätten (…Stein/Jonas/Leipold aaO § 278 Rn. 63; vgl. auch BGH 25. Mai 1993 - XI ZR 141/92 - NJW-RR 1994, 565, 566, zu II 4 der Gründe). - BGH, 13.10.1993 - XII ZB 48/93
Umfang der Organisationspflichten eines Rechtsanwalts bei der Beurteilung des …
Auszug aus BAG, 20.05.1999 - 6 AZR 691/97
Dazu genügt, daß die unterlegene Partei Tatsachen vorgetragen hätte, die nicht als verspätet zurückzuweisen gewesen wären und die sich auf die Entscheidung zumindest möglicherweise ausgewirkt hätten (…Stein/Jonas/Leipold aaO § 278 Rn. 63; vgl. auch BGH 25. Mai 1993 - XI ZR 141/92 - NJW-RR 1994, 565, 566, zu II 4 der Gründe). - LAG Thüringen, 08.10.1997 - 4 Sa 432/95
Beschäftigungszeiten: Begriff der "besonderen Systemnähe" i.S.d. § 19 BAT-O
Auszug aus BAG, 20.05.1999 - 6 AZR 691/97
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 8. Oktober 1997 - 4 Sa 432/95 - aufgehoben und der Rechtsstreit zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten der Revision - an das Berufungsgericht zurückverwiesen.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 02.02.2001 - 12 A 2446/98
Berücksichtigung von Dienstzeiten bei der Festsetzung eines …
Rn. 76 Vgl. - grundlegend - BAG, Urteil vom 18. April 1996 - 6 AZR 565/95 -, BAGE 83, 21 (27 f.); ferner Urteil vom 20. Mai 1999 - 6 AZR 691/97 - (S. 11 unten des UA).
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