Rechtsprechung
| VGH Bayern, 30.09.2004 - 6 B 01.2721 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,66664) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Berlin-Brandenburg, 10.09.2009 - 2 A 2.06
Normenkontrolle (Stattgabe); Bebauungsplan; Gewerbebetrieb mit Bestandsschutz …
Insoweit besteht ein Rechtmäßigkeitszusammenhang derart, dass Mängel des Ursprungsplans auf die Planänderung durchschlagen (vgl. OVG Münster, Urteil vom 26. Februar 2009 - 10 D 31/07.NE -, juris; VGH Kassel, Urteil vom 18. Dezember 2003 - 4 N 1372/01 -, juris; VGH München, Urteil vom 30. September 2004 - 6 B 01.2721-, juris). - VGH Bayern, 27.09.2012 - 6 ZB 10.1083
Ein Erlass von Säumniszuschlägen aus sachlichen Billigkeitsgründen kommt nicht …
Rn. 4 Der Kläger begehrt den Erlass von Säumniszuschlägen in Höhe von 17.279,03 EUR, die auf einer materiell rechtswidrigen und deshalb vom Senat aufgehobenen (BayVGH, U.v. 30.9.2004 - 6 B 01.2721) Heranziehung zu einem Erschließungsbeitrag beruhen. - VG Augsburg, 03.02.2011 - Au 2 K 08.922
Bei der straßenrechtlichen Festsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze handelt es sich …
Rn. 24 Nicht mehr entscheidungserheblich war damit sowohl die Thematik, ob das Erschlossensein des veranlagten Grundstücks dadurch in Frage gestellt wird, dass § 9 des Bebauungsplans "Nördlich der … Straße" in der ursprünglichen Fassung bzw. in der Fassung der am 30. April 2009 in Kraft getreten Änderung ein (Zugangs- und) Zufahrtsverbot festsetzt, als auch der Aspekt, dass auf Grund der für den außerhalb der Ortsdurchfahrtsgrenze gelegenen Straßenabschnitt geltenden Regelungen in Art. 19 Abs. 1, Art. 18 BayStrWG, die Zufahrten als Sondernutzungen einstufen und einer Erlaubnispflicht unterwerfen, die Straße den angrenzenden Grundstücken - auch im Hinblick auf die durch heranfahrende Anwohner verursachte Gefährdung der Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs - möglicherweise keine gesicherte und zumutbare Zufahrtsmöglichkeit verschaffen kann und diesen deshalb auch keine geordnete und rechtlich verlässliche Erschließung zu vermitteln vermag (s. hierzu z.B. BayVGH vom 30.9.2004 Az 6 B 01.2721 RdNr. 18;… VG Augsburg, a.a.O., RdNr. 16).
dejure.org
Übersicht VGH Bayern
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.