Rechtsprechung
| VGH Bayern, 24.10.2006 - 6 B 02.1279 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (7)
- VGH Bayern, 30.01.2014 - 6 ZB 12.501
Teilweise durch beplantes und unbeplantes Gebiet verlaufende Anbaustraße
Das hat der Senat bereits wiederholt entschieden (…vgl. BayVGH, U.v. 2.6.2006 - 6 B 04.1237 - juris Rn. 34; U.v. 24.10.2006 - 6 B 02.1279 - juris Rn. 21).Eine Herausnahme von Mehrkosten für die außerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans gelegene Teilfläche ist daher nicht erforderlich (vgl. BayVGH, U.v. 24.10.2006 - 6 B 02.1279 - juris Rn. 21).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2024 - 15 A 155/21
Heranziehung eines Grundstückeigentümers zu einem Erschließungsbeitrag für die …
Rn. 80 Vgl. Bay. VGH, Urteile vom 2. Juni 2006 - 6 B 04.1237 -, juris, Rn. 24, und vom 24. Oktober 2006 - 6 B 02.1279 -, juris, Rn. 21; Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Werkstand: 152. EL, Oktober 2023, § 125 Rn. 6, m. w. N. - VGH Bayern, 13.11.2012 - 6 BV 09.1555
Erschließungsbeitragsrecht; Vorausleistung; Grunderwerb als Merkmal der …
Diese Merkmalsregelung entspricht wörtlich dem Satzungsmuster des Bayerischen Gemeindetags (…vgl. Bayerischer Gemeindetag 1978, S. 103/106) und ist vom Senat in ständiger Spruchpraxis ohne weiteres als wirksam angesehen worden (etwa BayVGH, U.v. 24.10.2006 - 6 B 02.1279 - juris ; U.v. 17.12.2004 - 6 B 01.2684 - juris ).
- VGH Bayern, 10.03.2009 - 6 ZB 08.2450
Erschließungsbeitragsrecht; einzelne Erschließungsanlage; natürliche …
Zu diesen seine Einschätzung durchaus tragenden Gesichtspunkten (vgl. hierzu BayVGH vom 19.8.2003 Az. 6 B 00.1324; vom 13.12.2001 Az. 6 B 00.755 und vom 24.10.2006 Az. 6 B 02.1279) verhält sich der Zulassungsantrag nicht, wenn er insoweit lediglich pauschal behauptet, Verkehrsteilnehmer hätten nach den vorgelegten Fotos den Eindruck, dass die D…straße in die N… Straße einmündet und die N… Straße sich als einheitliche Verkehrsanlage nach Süden bzw. nach Norden fortsetzt. - VG Augsburg, 16.07.2015 - Au 2 S 15.643
Straßenausbaubeitragsrecht
Straßenzüge verlaufen aber nach natürlicher Betrachtungsweise eher geradeaus, als dass sie ohne äußerlich erkennbare weitere Merkmale unvermittelt etwa rechtwinklig abknicken (BayVGH, U.v. 24.10.2006 - 6 B 02.1279 - juris Rn. 18;… VG Ansbach, U.v. 14.4.2011 - AN 18 K 10.02421 - juris Rn. 27). - VG Ansbach, 29.07.2010 - AN 18 K 09.01289
Straßenausbaubeitrag; Straßenkategorien; Sondersatzung
Dies hindert jedoch nicht, dass gleichwohl nur eine Anlage vorliegt (vgl. BayVGH, Urteil vom 24.10.2006, 6 B 02.1279;… BVerwG a.a.O - juris). - VG Augsburg, 04.10.2012 - Au 2 K 11.1549
Die Rechtmäßigkeit einer Vorausleistung nach der Genehmigungs- wie nach der …
Hierfür spricht, dass die beiden Anlagen, die ansonsten in der Straßenführung - wenn überhaupt - lediglich "schwächste" Kurven aufweisen, gleichsam abrupt in einem rechten Winkel zueinander stehen (vgl. BayVGH vom 24.10.2006 Az. 6 B 02.1279 RdNr. 18).
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