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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2022 - 6 B 1219/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,1835
OVG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2022 - 6 B 1219/21 (https://dejure.org/2022,1835)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01.02.2022 - 6 B 1219/21 (https://dejure.org/2022,1835)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01. Februar 2022 - 6 B 1219/21 (https://dejure.org/2022,1835)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    BeamtStG § 26 Abs. 1; LBG NRW § 34
    Versetzung in den Ruhestand, Dienstunfähigkeit, amtsärztliches Gutachten nach Aktenlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BeamtStG § 26 Abs. 1
    Vorzeitige Versetzung eines Oberbrandmeisters in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Zulässiges amtsärztliches Gutachten zur Dienstunfähigkeit

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.04.2011 - 6 A 463/11

    Versetzung eines Steueramtsinspektors in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2022 - 6 B 1219/21
    Rn. 11 Vgl. auch ein amtsärztliches Gutachten aufgrund des Akteninhalts kann auf einer ausreichenden Tatsachengrundlage beruhen: OVG NRW, Beschluss vom 28. April 2011 - 6 A 463/11 -, juris Rn. 5.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.09.2013 - 6 A 2781/12

    Aufklärungspflichten im Zusammenhang mit der Versetzung eines Beamten in den …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2022 - 6 B 1219/21
    Rn. 15 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 5. September 2013 - 6 A 2781/12 -, juris Rn. 7, 10; Schrapper/Günther, LBG NRW, 3. Auflage 2021, § 34 Rn. 1.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.01.2024 - 6 A 2843/21

    Versetzung eines Studienrats in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; Zweifel an …

    Sofern das Zulassungsvorbringen sich für die Annahme einer solchen Pflicht (allein) auf Entscheidungen des Senats beruft (Beschlüsse vom 1.2.2022 - 6 B 1219/21 - und vom 28.4.2011 - 6 A 463/11 -), geht dies fehl; zu einer solchen Pflicht verhalten sich die zitierten Beschlüsse nicht.
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