Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2011 - 6 B 1287/11 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Probebeamter Entlassung Bewährung Eignung Vollzugsinteresse
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Probebeamter Entlassung Bewährung Eignung Vollzugsinteresse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
LPVG § 2 Abs. 1; LPVG NRW § 65 Abs. 1
Anspruch eines Lehrers auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner Klage gegen die Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe; Umfang des besonderen Vollziehungsinteresses im Fall der Entlassung eines Lehrers aufgrund mangelnder Bewährung; ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anspruch eines Lehrers auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner Klage gegen die Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe; Umfang des besonderen Vollziehungsinteresses im Fall der Entlassung eines Lehrers aufgrund mangelnder Bewährung; ...
Wird zitiert von ... (9) Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 26.06.1980 - 2 C 8.78
Dienstliche Beurteilung von Beamten
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2011 - 6 B 1287/11
Ohne dass es in diesem Zusammenhang darauf ankäme, sei mit Blick auf das Beschwerdevorbringen bemerkt, dass der Antragsteller die von ihm zitierte Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 26. Juni 1980 - 2 C 8/78 -) missversteht, wenn er offenbar meint, dass die dort aufgestellten Anforderungen an die Plausibilisierung bzw. die Darlegung konkreter Tatsachen zwingend schon in der Beurteilung selbst zu erfüllen seien. - BVerfG, 19.12.2007 - 1 BvR 2157/07
Verfassungsmäßigkeit der Anordnung der sofortigen Vollziehung des Ruhens der …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2011 - 6 B 1287/11
Die weiteren seitens des Antragstellers behaupteten, aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 19. Dezember 2007 - 1 BvR 2157/07 - abgeleiteten verfassungsrechtlichen Begründungsanforderungen für den Sofortvollzug sind in diesem Zusammenhang schon deswegen nicht von Belang, weil sie nicht das formelle Begründungserfordernis des § 80 Abs. 3 VwGO betreffen, das nicht den Zweck hat, die gerichtliche Entscheidung auf eine Inhaltskontrolle nur der von der Behörde angeführten Erwägungen zu beschränken. - BVerwG, 29.06.2011 - 6 B 7.11
Bewertung einer schriftlichen juristischen Examensprüfung; rechtliches Gehör; …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2011 - 6 B 1287/11
Rn. 25 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. Juni 2011 - 6 B 7.11 -, juris, m.w.N.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 03.11.2010 - 6 B 1249/10
Berufung eines Beamten auf eine unzureichende Unterrichtung des Personalrats bzw. …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2011 - 6 B 1287/11
Rn. 14 Vgl. dazu ausführlich auch OVG NRW, Beschluss vom 3. November 2010 - 6 B 1249/10 -, juris, m.w.N. - OVG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2011 - 6 B 60/11
Ermessensreduzierung auf Null einer Entlassungsentscheidung von Widerrufsbeamten …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2011 - 6 B 1287/11
Rn. 11 Vgl. auch OVG NRW, Beschluss vom 21. März 2011 - 6 B 60/11 -, juris, m.w.N. - OVG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2007 - 6 B 227/07
Voreingenommenheit des Beurteilers bei der dienstlichen Beurteilung des Beamten …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2011 - 6 B 1287/11
Rn. 19 6 B 227/07 -, juris, mit weiteren Nachweisen.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 09.06.2022 - 6 A 2041/18
Klage eines vormaligen Studienrats zur Anstellung auf die Aufhebung und …
Das OVG NRW wies die Beschwerde des Klägers mit Beschluss vom 15. Dezember 2011 - 6 B 1287/11 - zurück.Rn. 66 Zur Begründung nimmt es auf seine Ausführungen in den Verfahren 4 L 354/11, 4 K 763/14, 4 K 1417/10, 6 B 1287/11, 6 A 1938/12, 6 E 721/12, 6 A 463/16 und 6 A 1641/17 Bezug und trägt ergänzend im Wesentlichen vor: Zur Plausibilisierung der abschließenden Beurteilung lägen umfangreiche Stellungnahmen vor, auf die verwiesen werde.
Ergänzend wird auf die diese Einwände zurückweisenden Ausführungen des erkennenden Senats in dem Beschluss vom 15. Dezember 2011 - 6 B 1287/11 - Bezug genommen.
- VG Düsseldorf, 07.12.2015 - 2 L 2767/15
Lehrer Probebeamtenverhältnis Laufbahnbewährung Probezeitverlängerung …
Rn. 8 Vgl. insoweit: OVG NRW, Beschluss vom 15. Dezember 2011 - 6 B 1287/11 -, juris Rdnr. 33.Rn. 60 OVG NRW, Beschluss vom 15. Dezember 2011 - 6 B 1287/11 -, juris Rdnr. 33.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2012 - 6 B 852/12
Rücknahme der Ernennung eines Hochschullehrers zum Beamten auf Lebenszeit
Rn. 15 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 15. Dezember 2011 - 6 B 1287/11 -.
- VG Münster, 28.06.2012 - 4 K 1016/11
Aussetzung des Verfahrens i.R.e. dienstlichen Beurteilung eines Beamten bei …
Der erhebliche Arbeitsaufwand ergibt sich daraus, dass der Kläger, der mit Blick auf Art. 19 Abs. 4 GG einen Anspruch darauf hat, seine Interessen auch durch einen umfangreichen Vortrag geltend zu machen, bislang zur Begründung seiner vorliegenden Klage auf seinen Vortrag im Verfahren 4 L 354/11 und 6 B 1287/11 Bezug nimmt und offen ist, ob eine weitergehende Begründung der vorliegenden Klage erfolgt.Die Antragsschrift im Verfahren 4 L 354/11 umfasst 118 Seiten mit umfangreichen Beweisantritten; die Begründung der Beschwerde 6 B 1287/11 umfasst weitere 42 Seiten.
- VG Düsseldorf, 21.02.2013 - 2 L 2314/12
Besonderes öffentliches Interesse an der sofortigen Durchsetzung der Entlassung …
Rn. 8 Vgl. insoweit: OVG NRW, Beschluss vom 15. Dezember 2011 - 6 B 1287/11 -, juris Rdnr. 33.Rn. 55 OVG NRW, Beschluss vom 15. Dezember 2011 - 6 B 1287/11 -, juris Rdnr. 33.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2021 - 6 B 100/21
Entlassung; Beamtenverhältnis auf Probe; dienstliche Beurteilung
Rn. 13 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 28. Juni 2002 - 1 B 963/02 -, juris Rn. 22 ff, sowie (noch weitergehend) vom 15. Dezember 2011 - 6 B 1287/11 -, juris Rn. 34. - VG Düsseldorf, 30.01.2019 - 2 L 2315/18 Rn. 7 Vgl. insoweit: OVG NRW, Beschluss vom 15. Dezember 2011 - 6 B 1287/11 -, juris, Rnrn.
- VG Düsseldorf, 10.10.2017 - 2 L 2826/17 Rn. 8 Vgl. insoweit: OVG NRW, Beschluss vom 15. Dezember 2011 - 6 B 1287/11 -, juris, Rn. 33 ff.
- VG Aachen, 30.01.2015 - 1 L 713/14
Abordnung Aufhebung
Rn. 9 Vgl. zu Letzterem: OVG NRW, Beschluss vom 15. Dezember 2011 - 6 B 1287/11 -, juris Rn. 34.
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