Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen - 6 B 1499/17 |
Anhängiges Verfahren
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/9999,12660) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- VG Düsseldorf, 22.11.2017 - 2 L 4783/17
- OVG Nordrhein-Westfalen - 6 B 1499/17 (anhängig)
Wird zitiert von ...
- OVG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2023 - 6 A 3129/20
Fortsetzungsfeststellungsklage; Gesetzesvorbehalt; Laufbahnaufstieg
Rn. 12 Das Beschwerdeverfahren wurde durch Beschluss des erkennenden Senats vom 30.1.2018 - 6 B 1499/17 - eingestellt, nachdem das beklagte Land in einem Erörterungstermin am 5.1.2018 erklärt hatte, unter anderem der Kläger könne im Fall des Obsiegens im Hauptsachverfahren "in der dann anstehenden ggf. auch schon laufenden Förderphase aufgenommen werden" bzw. ihm werde "eine etwa erschöpfte Kapazität" und "eine etwa eintretende Überschreitung der Höchstaltersgrenze nicht entgegengehalten", und die Beteiligten das Verfahren daraufhin übereinstimmend für erledigt erklärt hatten.Rn. 32 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakten des hiesigen Verfahrens und der weiteren Verfahren 6 B 480/17, 6 B 829/17 und 6 B 1499/17 mit den zugehörigen erstinstanzlichen Verfahren 2 L 1490/17, 2 L 3078/18 und 2 L 4783/17 sowie der beigezogenen Verwaltungsvorgänge.
dejure.org
Übersicht OVG Nordrhein-Westfalen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.