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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 24.06.2021 - 6 B 236/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,27688
OVG Sachsen, 24.06.2021 - 6 B 236/21 (https://dejure.org/2021,27688)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 24.06.2021 - 6 B 236/21 (https://dejure.org/2021,27688)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 24. Juni 2021 - 6 B 236/21 (https://dejure.org/2021,27688)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 67 Abs. 4, VwGO § 81
    Rücknahmeerklärung; Schriftform; Erklärung per E-Mail

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 25.04.2012 - 8 C 18.11

    Signatur; elektronische; Berufungsbegründungsschrift; Wiedereinsetzung; höhere …

    Auszug aus OVG Sachsen, 24.06.2021 - 6 B 236/21
    Abstriche von den dafür normierten Sicherheitsanforderungen können daher nicht zugelassen werden (vgl. hierzu und zur Nichtübertragbarkeit der Computerfax-Rechtsprechung BVerwG, Urt. v. 25. April 2012 - 8 C 18.11 - juris Rn. 17 m. w. N.).
  • VG Köln, 06.02.2017 - 20 L 3178/16

    Sicherstellung, Pkw, Verkehrsrowdy

    Auszug aus OVG Sachsen, 24.06.2021 - 6 B 236/21
    Anders als die Vorinstanz sieht der Senat keinen Grund, von der im vorläufigen Rechtsschutzverfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO regelmäßig vorgesehenen Halbierung des Streitwerts abzusehen (…vgl. wie hier z. B. BayVGH, Beschl. v. 15. Januar 2013 - 10 CS 12.1922 -, juris Rn. 17; VG Köln, Beschl. v. 6. Februar 2017 - 20 L 3178/16 - juris Rn. 53;… a. A. offenbar HessVGH, Beschl. v. 25. April 2018 - 8 B 538/18 -, juris Rn. 30).
  • VGH Hessen, 25.04.2018 - 8 B 538/18

    Präventive Anschluss-Sicherstellung

    Auszug aus OVG Sachsen, 24.06.2021 - 6 B 236/21
    Anders als die Vorinstanz sieht der Senat keinen Grund, von der im vorläufigen Rechtsschutzverfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO regelmäßig vorgesehenen Halbierung des Streitwerts abzusehen (…vgl. wie hier z. B. BayVGH, Beschl. v. 15. Januar 2013 - 10 CS 12.1922 -, juris Rn. 17;… VG Köln, Beschl. v. 6. Februar 2017 - 20 L 3178/16 - juris Rn. 53; a. A. offenbar HessVGH, Beschl. v. 25. April 2018 - 8 B 538/18 -, juris Rn. 30).
  • BVerwG, 27.10.2008 - 3 B 101.08

    Beschwerde; Vertretungszwang.

    Auszug aus OVG Sachsen, 24.06.2021 - 6 B 236/21
    Zwar bedarf die Rücknahme einer unter Nichtbeachtung des Vertretungszwangs erhobenen Beschwerde keiner Vertretung nach § 67 Abs. 4 VwGO (vgl. BVerwG, Beschl. v. 27. Oktober 2008 - 3 B 101/08 -, juris Rn. 1 zur Rücknahme einer Nichtzulassungsbeschwerde).
  • VGH Bayern, 15.01.2013 - 10 CS 12.1922

    Sicherstellung von Kraftfahrzeugschlüsseln; Antrag auf Anordnung der …

    Auszug aus OVG Sachsen, 24.06.2021 - 6 B 236/21
    Anders als die Vorinstanz sieht der Senat keinen Grund, von der im vorläufigen Rechtsschutzverfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO regelmäßig vorgesehenen Halbierung des Streitwerts abzusehen (vgl. wie hier z. B. BayVGH, Beschl. v. 15. Januar 2013 - 10 CS 12.1922 -, juris Rn. 17;… VG Köln, Beschl. v. 6. Februar 2017 - 20 L 3178/16 - juris Rn. 53;… a. A. offenbar HessVGH, Beschl. v. 25. April 2018 - 8 B 538/18 -, juris Rn. 30).
  • OVG Sachsen, 07.09.2023 - 6 E 50/23

    Rücknahme; E-Mail; bestimmender Schriftsatz; Unwirksamkeit; Rechtswegverweisung; …

    In entsprechender Anwendung von § 81 VwGO muss die Rücknahmeerklärung als bestimmende Prozesserklärung der Schriftform genügen (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 24. Juni 2021 - 6 B 236/21 -, juris Rn. 3;… W.-R. Schenke, in: Kopp/Schenke, VwGO, 29. Aufl. 2023, § 81 Rn. 1).

    Abstriche von den dafür normierten Sicherheitsanforderungen können daher nicht zugelassen werden (…vgl. hierzu und zur Nichtübertragbarkeit der Computerfax-Rechtsprechung BVerwG, Urt. v. 25. April 2012 - 8 C 18.11 - juris Rn. 17 m. w. N.; SächsOVG, Beschl. v. 24. Juni 2021 - 6 B 236/21 -, juris Rn. 3).

  • OVG Bremen, 11.10.2023 - 1 PA 269/23

    Einfache Email; elektronische Signatur; formunwirksame Beschwerde; PKH-Beschwerde …

    Er wurde auch nicht über einen Übermittlungsweg im Sinne des § 55a Abs. 4 VwGO übermittelt, so dass die Schriftform hierdurch nicht gewahrt wird (…so zu einem nicht qualifiziert signierten Widerspruchsschreiben, das mit einfacher E-Mail als PDF-Datei übersandt wurde: OVG MV , Beschl. v. 14.06.2022 - 1 M 43/22, juris Rn. 18, 20 unter Verweis auf BVerwG, Urt. v. 07.12.2016 - 6 C 12.15, juris Rn. 18, wonach bei der Nutzung einer einfachen E-Mail zur Übermittlung eines Widerspruchs die zu wahrende Funktion der Schriftform nur dann nicht beeinträchtigt wird, wenn das im Anhang beigefügte Dokument seinerseits qualifiziert signiert ist; vgl. auch SächsOVG, Beschl. v. 24.06.2021 - 6 B 236/21, juris Rn. 3).
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