Rechtsprechung
| BVerwG, 23.01.2006 - 6 B 4.06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - Anhörungsrüge
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- VGH Hessen, 20.07.2004 - 10 UZ 1954/04
- BVerwG, 28.12.2005 - 6 B 83.05
- BVerwG, 23.01.2006 - 6 B 4.06
Wird zitiert von ... (3)
- BVerwG, 31.08.2006 - 6 KSt 9.06
Voraussetzungen für ein Absehen von der Erhebung der Gerichtskosten nach § 21 GKG
Die Erinnerung des Klägers gegen den Kostenansatz in der Kostenrechnung zu dem Verfahren BVerwG 6 B 4.06 wird zurückgewiesen. - VG Ansbach, 22.04.2008 - AN 8 P 08.00202
Übernahme von erwerbsfähigen Hilfsbedürftigen (1-Euro-Jobs) als …
Bei der Übernahme dieser erwerbsfähigen Hilfsbedürftigen in die Dienste handelt es sich um Einstellung im Sinn dieser Vorschrift, weil diese in die Dienststelle integriert werden (vgl. VG Ansbach, Beschluss vom 10.1.2005 - AN 8 P 05.04185 und Beschluss vom 13.12.2005 - AN 8 P 05.02666 und AN 8 P 05.03475 sowie BVerwG, Beschluss vom 21.3.2007 - 6 B 4.06 [sämtlich Juris]). - VG Ansbach, 25.03.2008 - AN 8 P 07.03341
Einstellung einer Praktikantin; Keine Mitbestimmung; Fehlende …
Diese Rechtsprechung wurde letztlich, wenn auch für ein anderes Bundesland, durch das Bundesverwaltungsgericht bestätigt (BVerwG, Urteil vom 21.3.2007, 6 B 4.06 PersV, 07, 483 f.).
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Rechtsprechung
| BVerwG, 31.08.2006 - 6 KSt 9.06 (6 B 4.06) |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für ein Absehen von der Erhebung der Gerichtskosten nach § 21 GKG
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (9) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 28.12.2005 - 6 B 83.05
Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshof
Auszug aus BVerwG, 31.08.2006 - 6 KSt 9.06
Der Umstand, dass der Senat in dem Beschluss über die Beschwerde des Klägers vom 28. Dezember 2005 (BVerwG 6 B 83.05) von der Erhebung der Gerichtskosten abgesehen hat, sagt nichts darüber aus, ob die Voraussetzungen des § 21 GKG hinsichtlich des Beschlusses über die Anhörungsrüge vorliegen. - BVerwG, 23.01.2006 - 6 B 4.06
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - Anhörungsrüge
Auszug aus BVerwG, 31.08.2006 - 6 KSt 9.06
Die Erinnerung des Klägers gegen den Kostenansatz in der Kostenrechnung zu dem Verfahren BVerwG 6 B 4.06 wird zurückgewiesen.
- BVerwG, 09.09.2009 - 6 B 60.09 Er verlangt nicht, dass es der Rechtsauffassung eines Beteiligten folgt (Beschluss vom 31. August 2006 - BVerwG 6 B 4.06 -).
- BVerwG, 17.09.2008 - 6 B 63.08 Er verlangt nicht, dass es der Rechtsauffassung eines Beteiligten folgt (Beschluss vom 31. August 2006 - BVerwG 6 B 4.06 ).
- BVerwG, 09.09.2009 - 6 B 59.09 Er verlangt nicht, dass es der Rechtsauffassung eines Beteiligten folgt (Beschluss vom 31. August 2006 - BVerwG 6 B 4.06 -).
- BVerwG, 09.09.2009 - 6 B 57.09 Er verlangt nicht, dass es der Rechtsauffassung eines Beteiligten folgt (Beschluss vom 31. August 2006 - BVerwG 6 B 4.06 -).
- BVerwG, 09.09.2009 - 6 B 64.09 Er verlangt nicht, dass es der Rechtsauffassung eines Beteiligten folgt (Beschluss vom 31. August 2006 - BVerwG 6 B 4.06 -).
- BVerwG, 09.09.2009 - 6 B 63.09 Er verlangt nicht, dass es der Rechtsauffassung eines Beteiligten folgt (Beschluss vom 31. August 2006 - BVerwG 6 B 4.06 -).
- BVerwG, 09.09.2009 - 6 B 62.09 Er verlangt nicht, dass es der Rechtsauffassung eines Beteiligten folgt (Beschluss vom 31. August 2006 - BVerwG 6 B 4.06 -).
- BVerwG, 09.09.2009 - 6 B 58.09 Er verlangt nicht, dass es der Rechtsauffassung eines Beteiligten folgt (Beschluss vom 31.August 2006 - BVerwG 6 B 4.06 -).
- BVerwG, 09.09.2009 - 6 B 56.09 Er verlangt nicht, dass es der Rechtsauffassung eines Beteiligten folgt (Beschluss vom 31. August 2006 - BVerwG 6 B 4.06 -).
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Rechtsprechung
| VG Braunschweig, 30.01.2006 - 6 B 4/06 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Erhebung einer Langzeitstudiengebühr in Niedersachsen für das Sommersemester 2006.
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- juraforum.de (Kurzinformation)
Keine Rechtsgrundlage für Erhebung von Langzeitstudiengebühren im SoSe 2006
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Niedersachsen: Zur Erhebung von Langzeitstudiengebühren im Sommersemester 2006
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Braunschweig, 30.01.2006 - 6 B 4/06
- OVG Niedersachsen, 07.04.2006 - 2 ME 585/06
Wird zitiert von ...
- VG Gießen, 12.11.2007 - 3 G 2590/07
Erhebung von Studiengebühren
Die drohende Versagung der Rückmeldung ist insofern einer drohenden Vollstreckung zumindest gleich zu stellen, denn damit werden an die sofortige Vollziehbarkeit des Gebührenbescheides nachteilige Rechtsfolgen geknüpft, die ebenso gewichtig sind, wie eine Vollstreckung (…so z.B. VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 11.3.2004, 4 L 491/04, juris, Rn. 14; VG Braunschweig, Beschl. v. 30.1.2006, 6 B 4/06, juris, Rn. 16).
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| VG Osnabrück, 07.08.2006 - 6 B 4/06 |
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Verfahrensgang
- VG Osnabrück, 07.08.2006 - 6 B 4/06
- OVG Niedersachsen, 10.11.2006 - 4 ME 188/06
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Übersicht VG Osnabrück
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