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| BVerwG, 10.04.1989 - 6 B 41.88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Einstellung eines Verfahrens - Voraussetzungen für die Anerkennung eines Wehrpflichtigen als Kriegsdienstverweigerer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Stade, 13.01.1988 - 2 VG A 170/85
- VG Stade, 13.04.1988 - 2 VG A 170/85
- BVerwG, 10.04.1989 - 6 B 41.88
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 14.01.1965 - I C 68.61
Kostenverteilung bei einseitiger Erledigungserklärung - Streitigkeit über die …
Auszug aus BVerwG, 10.04.1989 - 6 B 41.88
Der Erledigungserklärung des Klägers nach dem klagabweisenden Urteil vom 13. Januar 1988 lag nicht ein außerhalb der Einflußsphäre des Klägers liegendes objektiv feststellbares erledigendes Ereignis zugrunde (vgl. Urteil vom 14. Januar 1965 - BVerwG 1 C 68.61 - <BVerwGE 20, 146, 152 [BVerwG 14.01.1965 - I C 68/61] = Buchholz 310 § 161 Abs. 2 VwGO Nr. 12>; Beschluß vom 21. Februar 1973 - BVerwG 1 WB 173.72 - <BVerwGE 46, 81 [BVerwG 21.02.1973 - I WB 173/72]>), vielmehr war hier lediglich das subjektive Motiv des Klägers für die Weiterverfolgung seines Begehrens auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer entfallen, was ihn zur Rücknahme seines Antrages sowie zu der Erklärung der Erledigung der Hauptsache veranlaßte. - BVerwG, 21.02.1973 - I WB 173.72
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 10.04.1989 - 6 B 41.88
Der Erledigungserklärung des Klägers nach dem klagabweisenden Urteil vom 13. Januar 1988 lag nicht ein außerhalb der Einflußsphäre des Klägers liegendes objektiv feststellbares erledigendes Ereignis zugrunde (vgl. Urteil vom 14. Januar 1965 - BVerwG 1 C 68.61 - <BVerwGE 20, 146, 152 [BVerwG 14.01.1965 - I C 68/61] = Buchholz 310 § 161 Abs. 2 VwGO Nr. 12>; Beschluß vom 21. Februar 1973 - BVerwG 1 WB 173.72 - <BVerwGE 46, 81 [BVerwG 21.02.1973 - I WB 173/72]>), vielmehr war hier lediglich das subjektive Motiv des Klägers für die Weiterverfolgung seines Begehrens auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer entfallen, was ihn zur Rücknahme seines Antrages sowie zu der Erklärung der Erledigung der Hauptsache veranlaßte.
- VG Köln, 25.03.2014 - 7 K 2803/12
Keine objektive Erledigung eines Rechtsstreits bei Entfallen des subjektiven …
Rn. 33 Vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 21.02.1973 - I WB 173.72 -, BVerwGE 46, 81-83, und vom 10.04.1989 - 6 B 41/88 -, Juris, Rn. 4.Rn. 37 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 10.04.1989 - 6 B 41/88 -, Juris, Rn. 3 f., zur Kostentragung im Falle einer ausdrücklichen Antragsrücknahme mit anschließender Erledigungserklärung.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 09.08.2022 - 12 A 3444/20
Verwerfung des Antrags auf Zulassung der Berufung als unbegründet
Rn. 31 Vgl. z. B. BVerwG, Beschlüsse vom 10. April 1989 - 6 B 41.88 -, juris Rn. 4 und vom 27. April 2020 - 2 B 48.19 -, juris Rn. 15 m. w. N. - BVerwG, 10.04.1989 - 6 B 43.88 Die Parallelentscheidung BVerwG 6 B 41/88 vom 10. April 1989 ist vollständig dokumentiert.
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