Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 02.07.2015 - 6 B 535/15 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Beurteilung Beurteilungsbeitrag eigene Anschauung Erkenntnisgrundlage
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Beurteilung Beurteilungsbeitrag eigene Anschauung Erkenntnisgrundlage
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtmäßigkeit einer Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen mangelnder charakterlicher Eignung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rechtmäßigkeit einer Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen mangelnder charakterlicher Eignung
Verfahrensgang
- VG Minden - 4 L 66/15
- OVG Nordrhein-Westfalen, 02.07.2015 - 6 B 535/15
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 19.03.1998 - 2 C 5.97
Befangenheit eines Beamten bei der Feststellung der Bewährung eines Beamten auf …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 02.07.2015 - 6 B 535/15
Rn. 7 Vgl. BVerwG, Urteil vom 19. März 1998 - 2 C 5.97 -, juris, m.w.N. - BVerwG, 09.06.1981 - 2 C 48.78
Beamter auf Widerruf - Vorbereitungsdienst - Entlassung - Mangelnde Gewähr der …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 02.07.2015 - 6 B 535/15
Rn. 11 Vgl. BVerwG, Urteile vom 9. Juni 1981 - 2 C 48.78 -, und vom 28. November 1980 - 2 C 24.78 -, jeweils juris. - BVerwG, 28.11.1980 - 2 C 24.78
Beamter auf Probe - Entlassung - Verfassungstreue - Beamtenverhältnis - Probezeit
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 02.07.2015 - 6 B 535/15
Rn. 11 Vgl. BVerwG, Urteile vom 9. Juni 1981 - 2 C 48.78 -, und vom 28. November 1980 - 2 C 24.78 -, jeweils juris.
- DGH Nordrhein-Westfalen, 02.06.2017 - 1 DGH 2/17
Rechtmäßigkeit einer Entlassungsverfügung (richterlicher Dienst); summarische …
Dieser gewährt dem Dienstherrn einen Beurteilungsspielraum, dessen gerichtliche Überprüfung darauf beschränkt ist, ob der Begriff der Eignung verkannt oder ein unrichtiger Sachverhalt zugrunde gelegt worden ist, ob allgemeingültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt worden sind (BGH, Urt. v. 22.09.1998 - RiZ (R) 2/97 - vgl. zum Beamtenverhältnis auch OVG NRW, Beschl. v. 02.07.2015 - 6 B 535/15 -). - DGH für Richter bei dem Oberlandesgericht Hamm, 02.06.2017 - 1 DGH 2/17 Dieser gewährt dem Dienstherrn einen Beurteilungsspielraum, dessen gerichtliche Überprüfung darauf beschränkt ist, ob der Begriff der Eignung verkannt oder ein unrichtiger Sachverhalt zugrunde gelegt worden ist, ob allgemeingültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt worden sind (BGH, Urt. v. 22.09.1998 - RiZ (R) 2/97 - vgl. zum Beamtenverhältnis auch OVG NRW, Beschl. v. 02.07.2015 - 6 B 535/15 -).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".