Rechtsprechung
| BVerwG, 22.02.1995 - 6 B 6.95 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Verwerfung einer Beschwerde gegen eine nicht anfechtbare Entscheidung
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 22.12.1994 - 13 E 1290/94
- BVerwG, 22.02.1995 - 6 B 6.95
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Rechtsprechung
| OVG Berlin, 23.05.1996 - 6 B 6.95 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zulassung der Berufung; Berufungssumme; Absinken des Verfahrenswerts; Sozialhilfe; Kindertagesstätte; Pauschalierung; Festsetzung der häuslichen Ersparnis
Verfahrensgang
- VG Berlin, 29.12.1994 - 6 A 245.95
- OVG Berlin, 23.05.1996 - 6 B 6.95
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 1997, 232
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Bremen, 22.10.2014 - 2 D 106/13
Normenkontrolle gegen Ortsgesetz zur Änderung der Beitragsordnung für die …
Als sonstige ersparte Aufwendungen sind die Kosten von Getränken, Spiel- und Beschäftigungsmaterial, das zu Hause nicht vorgehalten werden muss, sowie elektrischer Energie erörtert worden (OVG Berlin, Urteil vom 23. Mai 1996 - 6 B 6/95 -, NVwZ-RR 1997, 232, 233; OVG Bremen, Urteil vom 21. April 1998 - 1 N 1/97 -, NordÖR 1999, 204, 205 f.). - OVG Bremen, 21.04.1998 - 1 N 1/97
Rechtswidrigkeit von Kindergartenbeiträgen für Sozialhilfeempfänger; …
Der Aufenthalt und die Betreuung in der eigenen Wohnung würde Aufwendungen etwa auch für elektrische Energie und für Spiel- und Beschäftigungsmaterial verursachen (vgl. OVG Berlin, U. v. 23.05.1996 - 6 B 6/95 - NVwZ-RR 97, 232).Die Ersparnis ist aus diesem Grund einer Typisierung und Pauschalisierung unterworfen, die dazu führen kann, daß verschiedene Verwaltungsträger jeweils in ihrem Verwaltungsbereich zu einer Spannbreite unterschiedlicher Ergebnisse kommen können (OVG Berlin, U. v. 23.05.1996, a.a.O.).
- OVG Bremen, 06.06.1997 - 1 N 5/96
Beitragsordnung für Kindergärten und Horte der Stadtgemeinde Bremen; …
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