Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VG Braunschweig, 31.10.1995 - 6 B 61358/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,19749
VG Braunschweig, 31.10.1995 - 6 B 61358/95 (https://dejure.org/1995,19749)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 31.10.1995 - 6 B 61358/95 (https://dejure.org/1995,19749)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 31. Oktober 1995 - 6 B 61358/95 (https://dejure.org/1995,19749)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,19749) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • VG Meiningen, 01.08.1997 - 8 E 796/97

    Schulrecht; Schulrecht; Rechtsschutz gegen die Auflösung einer Schulklasse

    Das durch die Einschulung begründete Rechtsverhältnis zur Schule wird davon nicht berührt (vgl. auch OVG Lüneburg, Beschluß vom 06.11.1980, 13 OVG B 28/80, DVBI. 1981, 54 m. w. N., VG Braunschweig Beschluß vom 31.10.1995, 6 B 61358/95, Juris, NdsRpfl 1996, 16 f).

    Ein solcher Verfahrensfehler könnte im übrigen allenfalls dazu führen, daß sich der Antragsgegner erneut mit der Klassenauflösung befassen müßte, nicht jedoch zu einer dem Begehren der Antragsteller entsprechenden Verpflichtung (VG Braunschweig, Beschluß vom 31.10.1995, 6 B 61358/95, a. a. O.; VG Meiningen, Beschluß vom 31.07.1996, 8 E 576/96.Me, Thür. OVG, Beschluß vom 27.08.1996, 1 EO 678/96; Thür. OVG, Beschluß vom 27.08.1996, 1 EO 656/96).

    Es ist daher rechtlich grundsätzlich nicht zu beanstanden, daß der Antragsgegner Klassenmeßzahlen für die Bildung mehrerer Klassen einer Klassenstufe festlegt, soweit diese Festsetzung nicht - abstrakt gesehen - zu unzumutbaren Unterrichtsbedingungen etwa wegen der Größe der Gruppe führt (vgl. zur Zulässigkeit eines Klassenfrequenzrichtwertes von 28 Schülern für den 4. Schuljahrgang: OVG Lüneburg, Beschluß vom 06.11.1980, 13 OVG B 28/80, DVBI. 1981, 54, 55; für einen Klassenfrequenzrichtwert von 20 bis 28 Schülern der 2. Schuljahrgangsstufe: VG Braunschweig, Beschluß vom 31.10.1995, 6 B 61358/95).

  • VG Hamburg, 14.08.2012 - 15 E 1651/12

    Zum Rechtsschutz gegen die vorübergehende Auslagerung einzelner Schulklassen in …

    Die in einem solchen Fall vorliegende wesentliche Veränderung des Schulverhältnisses und die daraus folgende rechtliche Außenwirkung ist dagegen nicht anzunehmen, wenn es wie hier lediglich um die vorübergehende räumliche Verlegung einer Klasse, nicht der gesamten Schule, in die unmittelbare Nähe des beibehaltenen und nur von Umbauten betroffenen Hauptstandorts der Schule geht (vgl. VG Braunschweig, Beschl. v. 31.10.1995, 6 B 61358/95, juris Kurztext;… Avenarius, Schulrecht, 8. Aufl. 2010, Kap. 26.327).

    Weder das Hamburgische Schulgesetz noch die aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften normieren einen Rechtsanspruch der Schülerinnen und Schüler oder ihrer Eltern darauf, an einem bestimmten Standort in einem bestimmten Gebäude unterrichtet zu werden (vgl. allgemein zum Fehlen eines solchen Anspruchs VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 3.10.1983, NVwZ 1984, 112; VG Braunschweig, Beschl. v. 31.10.1995, 6 B 61358/95, juris Kurztext; OVG Bremen, Beschl. v. 11.8.1986, 1 T 1/86, juris Kurztext).

  • VG Braunschweig, 12.12.2006 - 6 B 321/06

    Aufnahme in eine Klasse mit bilingualem Unterricht

    Ein Anspruch des Schülers und seiner Eltern auf Aufnahme des Schülers in eine bestimmte Klasse kann nur entstehen, wenn jede andere Entscheidung als die Aufnahme rechtswidrig wäre und das Gestaltungsermessen der Schule daher entsprechend eingeengt ist (vgl. VG Braunschweig, Beschl. vom 31.10.1995 - 6 B 61358/95 - VG Hannover, Beschl. vom 23.08.2001 - 6 B 3183/01 -).
  • VG Darmstadt, 20.08.2003 - 7 G 1581/03

    Eilantrag auf Unterlassung der beabsichtigten Aufteilung von Schülern auf eine …

    Das durch die Einschulung begründete Rechtsverhältnis zur Schule wird davon nicht berührt (vgl. VG Meiningen, a. a. O.; Nieders. OVG, Beschl. v. 06.11.1980 - 13 OVG B 28/80 -, DVBl. 1981, 54 m. w. Nw.; VG Braunschweig, Beschl. vom 31.10.1995 - 6 B 61358/95 -, Juris).
  • VG Braunschweig, 30.09.2013 - 6 B 229/13
    Ein Anspruch des Schülers bzw. der Schülerin und seiner bzw. ihrer Eltern auf Aufnahme in eine bestimmte Lerngruppe kann nur entstehen, wenn jede andere Entscheidung als die Aufnahme rechtswidrig wäre und das Gestaltungsermessen der Schule daher entsprechend eingeengt ist (vgl. VG Braunschweig, Beschl. vom 31.10.1995 - 6 B 61358/95 - VG Hannover, Beschl. vom 23.08.2001 - 6 B 3183/01 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VG Braunschweig
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht