Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 09.08.2013 - 6 B 637/13 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Beurteilungsrichtlinie Richtsatz Richtwert Richtwertvorgabe Richtsatzbindung
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Beurteilungsrichtlinie Richtsatz Richtwert Richtwertvorgabe Richtsatzbindung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Rechtmäßigkeit einer Richtwertfestlegung für bestimmte Noten in einer Beurteilungsrichtlinie
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anforderungen an die Rechtmäßigkeit einer Richtwertfestlegung für bestimmte Noten in einer Beurteilungsrichtlinie
Verfahrensgang
- VG Münster - 4 L 861/12
- OVG Nordrhein-Westfalen, 09.08.2013 - 6 B 637/13
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 11.12.2008 - 2 A 7.07
Dienstliche Beurteilung; Regelbeurteilung; Erst- und Zweitbeurteilung; …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 09.08.2013 - 6 B 637/13
Inwieweit die von der Beschwerde in Zweifel gezogenen Annahmen des Bundesverwaltungsgerichts in seinen Urteilen vom 11. Dezember 2008 (2 A 7.07 und 2 A 8.07 - betreffend die bundesrechtliche Regelung des § 41 BLV a.F.) zum Zweck von Richtwertvorgaben und insbesondere zu den daraus zu ziehenden Schlussfolgerungen überzeugend sind, bedarf vor diesem Hintergrund keiner Vertiefung.Rn. 12 Vgl. ebenfalls offen lassend auch BVerwG, Urteil vom 11. Dezember 2008 - 2 A 7.07 -, juris.
- OVG Niedersachsen, 10.02.2015 - 5 LB 100/14
Beurteilung; HEGA 02/08; Vier-Augen-Prinzip
Das Bundesverwaltungsgericht hat es zwar für fehlerhaft gehalten, wenn die zweit- und dritthöchste Note in die Quotierung einbezogen werden, ohne dass das Quotenverhältnis zwischen der zweit- und dritthöchsten Note erkennbar ist (…Urteil vom 11.12.2008, a. a. O., Rn. 20; ebenso OVG NRW, Beschluss vom 9.8.2013 - 6 B 637/13 -, juris Rn. 9).
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