Rechtsprechung
| VGH Bayern, 10.02.1994 - 6 B 91.3414 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 10.02.1994 - 6 B 91.3414
- BVerwG, 27.06.1994 - 8 B 61.94
Wird zitiert von ... (3)
- VGH Bayern, 24.01.2008 - 6 ZB 05.1397
Erschließungsbeitrag; Anbaustraße; unselbständige Stichstraße (unter 100 m); …
Weil hier der Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 10. Februar 1994 (6 B 91.3414) vergleichbare tatsächliche Verhältnisse vorlägen und bei einer die Richtlänge nur geringfügig unterschreitenden Stichstraße zweifellos nicht dieselbe Bebauungsmassierung verlangt werden könne wie etwa in der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts 11 C 16.00 (vom 26.9.2001), sei der ...weg aufgrund seiner Länge und der Zahl der erschlossenen Grundstücke als selbstständig anzusehen.Der diesbezügliche Hinweis auf die Entscheidung des Senats vom 10. Februar 1994 (6 B 91.3414) hilft dem Kläger deshalb nicht weiter, unabhängig davon, dass es in diesem Fall um eine immerhin 105 m lange Verkehrsanlage ging, die zwölf Grundstücke erschloss.
Das angegriffene Urteil weicht hinsichtlich der vom Kläger in diesem Zusammenhang gerügten Einordnung des ...wegs als unselbständige Stichstraße, weder von den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. Juni 1995 (…a.a.O.) und vom 26. September 2001 (…a.a.O.) noch von der Entscheidung des Senats vom 10. Februar 1994 (a.a.O.) ab.
- VG München, 08.07.2014 - M 2 K 14.123
Erschließungsbeitrag (Vorausleistung); Eigentümerweg als selbständige …
Auch der Ausbauzustand des Eigentümerwegs genügt den Erfordernissen einer selbständigen Erschließungsanlage (…vgl. hierzu: BVerwG, B.v. 29.8.2000 - 11 B 48/00 - juris Rn. 8;… BayVGH, U.v. 23.12.1999 - 6 B 96.2048 - juris Rn. 25 f.; U.v. 10.2.1994 - 6 B 91.3414 - UA S. 8). - VG Düsseldorf, 13.02.2003 - 12 K 5936/00
Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Heranziehung zu einem Erschließungsbeitrag; …
Rn. 19 in diesem Sinne offenbar OVG NW, Urteil vom 31. August 1998 (3 A 1222/92), HGZ 1999, 31 [JURIS], das eine 108 m lange Stichstraße betraf; vgl. auch zu einer 105 m langen Stichstraße BayVGH, Beschlüsse vom 10. Februar 1994 (6 B 91.3414), BayVGHE 48, 1,.
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