Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 11.04.2001 - 6 B 96.522   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,21847
VGH Bayern, 11.04.2001 - 6 B 96.522 (https://dejure.org/2001,21847)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11.04.2001 - 6 B 96.522 (https://dejure.org/2001,21847)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11. April 2001 - 6 B 96.522 (https://dejure.org/2001,21847)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,21847) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erschließungsbeitragsrecht: Mehrfacherschließung, Fehlen eines Artzuschlags für Kindergarten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 11.12.1987 - 8 C 85.86

    Erschließungsbeitragspflicht der Deutschen Bundesbahn für ein als Bahnhofsgelände …

    Auszug aus VGH Bayern, 11.04.2001 - 6 B 96.522
    Als qualifizierte Nutzungen sind neben der gewerblichen Nutzung im engeren Sinne auch solche Nutzungen anzusehen, die typischerweise einen Ziel- und Quellverkehr beachtlichen Umfangs auslösen und damit eine intensivere Inanspruchnahme der Anbaustraße bewirken (BVerwGE 78, 321/331; BayVGH vom 4.7.1991 Az. 6 B 87.3717).
  • BVerwG, 07.06.1996 - 8 C 30.94

    Erschließungsbeitragsrecht: Abgrenzung zwischen einzelner Erschließungsanlage und …

    Auszug aus VGH Bayern, 11.04.2001 - 6 B 96.522
    Dazu gehört auch ein Kindergarten, der von den Eltern zum Bringen und Holen der betreuten Kinder erfahrungsgemäß ganz überwiegend mit dem Auto angefahren wird (BayVGH vom 17.11.1998 Az. 6 B 95.2307 für ein kirchliches Gemeindezentrum mit Kindergarten; vgl. auch BVerwG vom 7.6.1996 NVwZ 1998, 67 für ein Schulgrundstück).
  • BVerwG, 27.06.1985 - 8 C 30.84

    Erschließung eines zwischen zwei parallel geführten Anbaustraßen selbständig und …

    Auszug aus VGH Bayern, 11.04.2001 - 6 B 96.522
    Während das Bundesverwaltungsgericht in Fällen doppelter Erschließung von Wohngrundstücken durch Anbaustraßen grundsätzlich keine unbillige Härte sieht (BVerwGE 71, 363/369 m.w.N.), hat der Senat im Falle einer Dreifacherschließung eines mit einem einzelnen Wohnhaus bebauten Grundstücks das Vorliegen einer unbilligen Härte erwogen (BayVGH vom 18.6.1997 Az. 6 CS 96.3467).
  • BVerwG, 22.01.1998 - 8 B 5.98

    Erschließungswirkung, übergroßes Grundstück, Frontlänge, Ausrichtung der …

    Auszug aus VGH Bayern, 11.04.2001 - 6 B 96.522
    Soweit Festsetzungen im Bebauungsplan für alle "Teilgrundstücke" Baugebiete vorsehen, setzt eine solche Ausnahme weiter voraus, dass das Grundstück mehrfach erschlossen ist und der Bebauungsplan die unterschiedlichen Teile den verschiedenen Erschließungsanlagen zuordnet (BVerwG vom 5.2.1998 DVBl. 1998, 713/714).
  • BVerwG, 04.09.1970 - IV C 98.69

    Bemessung des Erschließungsbeitrags für Eckgrundstücke

    Auszug aus VGH Bayern, 11.04.2001 - 6 B 96.522
    Zum einen war die Beklagte nicht gezwungen, überhaupt eine Eckgrundstücksvergünstigung in ihre Satzung aufzunehmen (BVerwG vom 4.9.1970 BayVBl. 1972, 299/300) und gerade in der hier vorliegenden Situation einer Bebauung mit einem Wohnblock vermögen die übrigen Straßen dem Grundstück durchaus einen ungeschmälerten weiteren Erschließungsvorteil zu verschaffen (…vgl. Driehaus a.a.O. § 18 Rdnr. 72).
  • VGH Bayern, 17.11.1998 - 6 B 95.2307
    Auszug aus VGH Bayern, 11.04.2001 - 6 B 96.522
    Dazu gehört auch ein Kindergarten, der von den Eltern zum Bringen und Holen der betreuten Kinder erfahrungsgemäß ganz überwiegend mit dem Auto angefahren wird (BayVGH vom 17.11.1998 Az. 6 B 95.2307 für ein kirchliches Gemeindezentrum mit Kindergarten; vgl. auch BVerwG vom 7.6.1996 NVwZ 1998, 67 für ein Schulgrundstück).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.06.2008 - 15 A 285/06

    Dreifach erschlossenes Grundstück: Straßenbaubeitrag?

    Rn. 39 Vgl. OVG NRW, Urteil vom 19. Februar 2008 - 15 A 2568/05 -, S. 14 des amtlichen Umdrucks; Beschluss vom 14. August 2000 - 15 A 3873/00 -, S. 4 f. des amtlichen Umdrucks; Beschluss vom 22. März 1996 - 15 B 3424/95 -, S. 7 des amtlichen Umdrucks; Urteil vom 17. April 1978 - II A 2014/75 -, OVGE 33, 223 (225 ff.); ebenso für das bayerische Recht BayVGH, Urteil vom 11. April 2001 - 6 B 96.522 -, Juris Rn. 25.
  • VGH Bayern, 24.06.2010 - 6 ZB 09.1964

    Erschließungsbeitragsrecht; Eckgrundstücksvergünstigung; Ausnahme im Falle der …

    Gemeinden sind nach ständiger Rechtsprechung weder gezwungen, eine Eckgrundstücksvergünstigung zu gewähren, noch sind sie verpflichtet, eine derartige Regelung von der Erhebung von Beiträgen für die weitere Anlage abhängig zu machen (BVerwG, Urteil vom 8.10.1976 - IV C 56.74 - BVerwGE 51, 158; BayVGH Urteil vom 11.4.2001 - 6 B 96.522 - juris -).

    Diese systemimmanente Konsequenz macht aber nicht die Satzungsregelung oder ihre Anwendung rechtsfehlerhaft, sondern dem klägerischen Begehren könnte allenfalls durch Rückgriff auf Billigkeitsregelungen (Teilerlass) entsprochen werden (vgl. BayVGH vom 11.4.2001, a.a.O.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2017 - 15 A 1109/16

    Vereinbarkeit der Erhebung der Abgabe in einer bestimmten Höhe i.R.e. …

    Rn. 19 Vgl. insoweit auch Bay. VGH, Urteil vom 11. April 2001 - 6 B 96.522 -, juris Rn. 25,.
  • VG Münster, 12.09.2011 - 3 K 126/11

    Fehlende Einbeziehbarkeit eines im Zeitpunkt der Entstehung einer Beitragspflicht …

    Rn. 12 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 21.7.2009 - 9 B 71.08 -, KStZ 2009, 172 = NVwZ 2009, 1374 = juris, Rdn. 10 und Beschluss vom 22.1.1998 - 8 B 5.98 -, DVBl. 1998, 713 = juris, Rdn. 11; OVG Hamburg, Urteil vom 26.9.2008 - 1 Bf 443/03 -, juris, Rdn. 71; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 20.6.2006 - 6 A 10158/06 -, KStZ 2006, 171 = juris, Rdn. 18; OVG NRW, Urteil vom 29.9.2005 - 3 A 4430/02 -, KStZ 2006, 36 = juris, Rdn. 2; Bay. VGH, Urteil vom 11.4.2001 - 6 B 96.522 -, juris, Rdn. 16.
  • VG Ansbach, 12.01.2017 - AN 3 K 16.00916

    Artzuschlag für ein Grundstück bei der Berechnung eines Straßenausbaubeitrags

    Für den BayVGH (v. 11.4.2001, 6 B 96.522) reiche es aus, wenn zwischen Wohnnutzung und anderer Nutzung unterschieden werde, die im Vergleich zu ersterer eine deutlich intensivere Inanspruchnahme auslöse.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VGH Bayern
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht