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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 20.02.2009 - 6 BV 07.615   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,74514
VGH Bayern, 20.02.2009 - 6 BV 07.615 (https://dejure.org/2009,74514)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20.02.2009 - 6 BV 07.615 (https://dejure.org/2009,74514)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20. Februar 2009 - 6 BV 07.615 (https://dejure.org/2009,74514)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Straßenausbaubeitragsrecht; Anliegerstraße; Haupterschließungsstraße; Abgrenzungsmerkmale; Verkehrszählung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (21)Zitiert selbst (2)

  • VGH Bayern, 27.02.2008 - 6 ZB 05.3393

    Straßenausbaubeitragsrecht; abgelehnte Beweisaufnahme; grundsätzliche Bedeutung …

    Auszug aus VGH Bayern, 20.02.2009 - 6 BV 07.615
    Daraus folgt auch mit Blick auf die gesetzlichen Vorgaben, dass die Begriffswahl "ganz überwiegend" keine Quantitätsverschiebung etwa - wie vom Verwaltungsgericht angenommen - im Sinne von 75% und mehr bewirken, sondern lediglich verdeutlichen soll, dass es nicht um rechnerisch exakte Größenordnungen, sondern, wie es dem Grundsatz der Typengerechtigkeit entspricht, um einen Schwerpunkt gehen soll (BayVGH vom 27.2.2008, Az. 6 ZB 05.3393, BA S. 4).

    Lediglich "daneben", gewissermaßen als Bestätigungsmerkmal, können auch die tatsächlichen Verkehrsverhältnisse von Bedeutung sein (BayVGH vom 27.2.2008, a.a.O., BA S. 5; vom 5.12.2007, Az. 6 BV 04.496, UA S. 12; vom 9.6.2004 BayGT 2004, 382/383).

    Rn. 24 Den am 25. und 26. Februar 2005 vorgenommenen Verkehrszählungen kommt, wie oben ausgeführt, allenfalls die Bedeutung eines Bestätigungsmerkmals zu (BayVGH vom 27.2.2008, a.a.O., BA S. 5;… vom 5.12.2007, a.a.O., UA S. 12).

  • VGH Bayern, 05.12.2007 - 6 BV 04.496
    Auszug aus VGH Bayern, 20.02.2009 - 6 BV 07.615
    Lediglich "daneben", gewissermaßen als Bestätigungsmerkmal, können auch die tatsächlichen Verkehrsverhältnisse von Bedeutung sein (…BayVGH vom 27.2.2008, a.a.O., BA S. 5; vom 5.12.2007, Az. 6 BV 04.496, UA S. 12; vom 9.6.2004 BayGT 2004, 382/383).

    Rn. 24 Den am 25. und 26. Februar 2005 vorgenommenen Verkehrszählungen kommt, wie oben ausgeführt, allenfalls die Bedeutung eines Bestätigungsmerkmals zu (…BayVGH vom 27.2.2008, a.a.O., BA S. 5; vom 5.12.2007, a.a.O., UA S. 12).

  • VGH Bayern, 09.02.2012 - 6 B 10.865

    Straßenausbaubeitrag; Verteilung des beitragsfähigen Aufwands; Gemeindeanteil; …

    Lediglich "daneben", gewissermaßen als Bestätigungsmerkmal, können auch die tatsächlichen Verkehrsverhältnisse von Bedeutung sein (BayVGH, U.v. 5.12.2007 - 6 BV 04.496 - juris ; U.v. 20.2.2009 - 6 BV 07.615 - juris m.w.N.).

    In der durch das Gesetz vorgeschriebenen Abstufung der Straßenkategorien ist nämlich eine an einem Grobraster orientierte, die Vorteilsunterschiede betonende und daher an die Merkmale kleinräumig, innerörtlich durchführend und überörtlich durchführend anknüpfende Aufteilung angelegt, die durch eine starr auf die einzelne Einrichtung bezogene Beurteilung verwischt wird (BayVGH, U.v. 20.2.2009, a.a.O. RdNr. 22).

  • VGH Bayern, 17.02.2016 - 6 ZB 14.1871

    Straßenausbaubeitrag - Berücksichtigungsfähige Kosten bei gleichzeitiger …

    Denn bei der Einordnung einer Straße in die satzungsmäßigen Kategorien kommt es gerade nicht maßgebend auf die tatsächlichen Verkehrsverhältnisse, also eine rein quantitative Betrachtung der einzelnen Verkehrsvorgänge, an (BayVGH, U.v. 20.2.2009 - 6 BV 07.615 - juris Rn. 19;… U.v. 9.2.2012 - 6 B 10.865 - juris Rn. 18;… B.v. 4.12.2012 - 6 ZB 10.2225 - juris Rn. 5 m. w. N.).
  • VGH Bayern, 09.02.2012 - 6 B 10.866

    Straßenausbaubeitrag; Verteilung des beitragsfähigen Aufwands; Gemeindeanteil; …

    Lediglich "daneben", gewissermaßen als Bestätigungsmerkmal, können auch die tatsächlichen Verkehrsverhältnisse von Bedeutung sein (BayVGH, U.v. 5.12.2007 - 6 BV 04.496 - juris ; U.v. 20.2.2009 - 6 BV 07.615 - juris m.w.N.).

    In der durch das Gesetz vorgeschriebenen Abstufung der Straßenkategorien ist nämlich eine an einem Grobraster orientierte, die Vorteilsunterschiede betonende und daher an die Merkmale kleinräumig, innerörtlich durchführend und überörtlich durchführend anknüpfende Aufteilung angelegt, die durch eine starr auf die einzelne Einrichtung bezogene Beurteilung verwischt wird (BayVGH, U.v. 20.2.2009, a.a.O. RdNr. 22).

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