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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 22.10.2019 - 6 C 19.1861   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,37937
VGH Bayern, 22.10.2019 - 6 C 19.1861 (https://dejure.org/2019,37937)
VGH Bayern, Entscheidung vom 22.10.2019 - 6 C 19.1861 (https://dejure.org/2019,37937)
VGH Bayern, Entscheidung vom 22. Oktober 2019 - 6 C 19.1861 (https://dejure.org/2019,37937)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwertbemessung in einem Eilverfahrenauf vorläufige Freihaltung eines Beförderungsdienstpostens; Streitwert in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes im Rahmen von beamtenrechtlichen Konkurrentenstreitigkeiten; Berücksichtigung einer Kürzung der Dienstbezüge im ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

  • VGH Bayern, 24.10.2017 - 6 C 17.1429

    Bestimmung des Streitwerts in einem beamtenrechtlichen Konkurrenteneilverfahren - …

    Auszug aus VGH Bayern, 22.10.2019 - 6 C 19.1861
    Auf dieser Grundlage ist nach der neueren Senatsrechtsprechung der Streitwert in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes im Rahmen von beamtenrechtlichen Konkurrentenstreitigkeiten unter Rückgriff auf § 52 Abs. 6 Satz 4 GKG zu bestimmen und beträgt - wie bei einer auf Neuverbescheidung des Beförderungsbegehrens gerichteten Hauptsacheklage - ein Viertel der für ein Kalenderjahr in dem angestrebten Amt zu zahlenden Bezüge nach Maßgabe von § 52 Abs. 6 Sätze 1 bis 3 GKG (vgl. BayVGH, B.v. 24.10.2017 - 6 C 17.1429 - BayVBl 2018, 390).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.10.2025 - 1 E 534/25
    Rn. 16 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 20. Februar 2025- 6 E 333/24 -, juris, Rn. 4 f., m. w. N., vom 20. August 2024 - 1 B 455/24 -, juris, Rn. 14, vom 16. Juni 2016 - 6 E 550/16 -, juris, Rn. 4, vom 26. November 2015 - 1 B 1104/15 -, juris, Rn. 11, und vom 12. Juni 2014 - 1 B 271/14 - juris, Rn. 28; zustimmend VG Chemnitz, Beschluss vom 3. Februar 2021 - 3 K 489/20 -, juris, Rn. 141; im Ergebnis ebenso: Bay. VGH, Beschluss vom 8. Juni 2020 - 3 ZB 19.2442 -, juris, Rn. 21 (Teilzeitbeschäftigung des Klägers) und 35 (keine Reduktion des Streitwerts wegen der Teilzeitbeschäftigung), und Schl.-H. OVG, Beschluss vom 21. Juni 2021- 2 MB 1/21 -, juris, Rn. 14 und 22; a. A., soweit ersichtlich, nur Bay. VGH, Beschluss vom 22. Oktober 2019 - 6 C 19.1861 -, juris, Rn. 3 ff., insbesondere Rn. 6 f.

    Rn. 18 So aber Bay. VGH, Beschluss vom 22. Oktober 2019 - 6 C 19.1861 -, juris, Rn. 6.

    Rn. 22 So Bay. VGH, Beschluss vom 22. Oktober 2019- 6 C 19.1861 -, juris, Rn. 7.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.02.2025 - 6 E 333/24

    Streitwert; Zurruhesetzung; Teilzeitbeschäftigung

    Rn. 6 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 16.6.2016 - 6 E 550/16 -, juris Rn. 4; ebenso der 1. Senat des beschließenden Gerichts: OVG NRW, Beschluss vom 20.8.2024 - 1 B 455/24 -, juris Rn. 14 f. m. w. N. A. A.: Bay. VGH, Beschluss vom 22.10.2019 - 6 C 19.1861 -, juris Rn. 3 ff. (für einen Konkurrentenstreit).
  • VG Augsburg, 10.06.2025 - Au 2 E 25.1339

    Recht der Landesbeamten, einstweiliger Rechtsschutz, Konkurrenz um einen …

    Zu berücksichtigen ist jedoch, dass der Antragsteller in Teilzeit beschäftigt und sein Rechtsschutzbegehren nicht - erkennbar - auf eine Vollzeitbeschäftigung gerichtet ist (vgl. BayVGH, B.v. 22.10.2019 - 6 C 19.1861 - juris Rn. 6).
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