Rechtsprechung
| BVerwG, 25.10.1978 - 6 C 3.78 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Ende des ersten Dienstjahres - Soldat auf Zeit - Weiterverpflichtung
Wird zitiert von ... (6)
- BVerwG, 09.03.1979 - 6 C 88.78
Begriff der "nicht mehr anfechtbaren Entscheidung" im Sinne des …
Die Richtigkeit dieser Auslegung bestätigen eindeutig die Gesetzesmaterialien, die das Revisionsgericht zur Stütze seines bereits aus dem objektiven Gesetzesinhalt abgeleiteten Ergebnisses heranzuziehen und auszuwerten befugt ist (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. u.a. Urteil vom 25. Oktober 1978 - BVerwG 6 C 3.78 -). - BVerwG, 21.09.1982 - 8 B 282.81
Anerkennung einer Wohnung als steuerbegünstigt - Wegfall der rechtlichen Eignung …
Nur wenn die Nichteinhaltung einer rechtswidrigen Zusage zu nahezu untragbaren Verhältnissen für den Betroffenen führte, konnte eine Ausnahmebehandlung gerechtfertigt sein (Urteile vom 25. Oktober 1978 - BVerwG 6 C 3.78 - Buchholz 235 § 47 a BBesG Nr. 1 S. 1 [5] mit zahlreichen Nachweisen und vom 25. Juni 1979 - BVerwG 6 C 58.76 - Buchholz 238, 911 Nr. 3 BhV Nr. 4 S, 11 [16]). - BVerwG, 21.09.1982 - 8 B 268.81
Anerkennung einer Wohnung als steuerbegünstigt - Bekanntgabe eines …
Nur wenn die Nichteinhaltung einer rechtswidrigen Zusage zu nahezu untragbaren Verhältnissen für den Betroffenen führte, konnte eine Ausnahmebehandlung gerechtfertigt sein (Urteile vom 25. Oktober 1978 - BVerwG 6 C 3.78 - Buchholz 235 § 47 a BBesG Nr. 1 S. 1 [5] mit zahlreichen Nachweisen und vom 25. Juni 1979 - BVerwG 6 C 58.76 - Buchholz 238.911 Nr. 3 BhV Nr. 4 S. 11 [16]).
- BVerwG, 21.09.1982 - 8 B 283.81
Anerkennung einer Wohnung als steuerbegünstigt - Bekanntgabe eines …
Nur wenn die Nichteinhaltung einer rechtswidrigen Zusage zu nahezu untragbaren Verhältnissen für den Betroffenen führte, konnte eine Ausnahmebehandlung gerechtfertigt sein (Urteile vom 25. Oktober 1978 - BVerwG 6 C 3.78 - Buchholz 235 § 47 a BBesG Nr. 1 S. 1 [5] mit zahlreichen Nachweisen und vom 25. Juni 1979 - BVerwG 6 C 58.76 - Buchholz 238.911 Nr. 3 BhV Nr. 4 S. 11 [16]). - BVerwG, 09.03.1979 - 6 C 105.78
Fortsetzung eingestellter Verfahren nach Nichtigkerklärung der …
Die Richtigkeit dieser Auslegung bestätigen eindeutig die Gesetzesmaterialien, die das Revisionsgericht zur Stütze seines bereits aus dem objektiven Gesetzesinhalt abgeleiteten Ergebnisses heranzuziehen und auszuwerten befugt ist (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. u.a. Urteil vom 25. Oktober 1978 - BVerwG 6 C 3.78 -). - BVerwG, 09.03.1979 - 6 C 86.78
Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Erledigung eines Rechtsstreits in der …
Die Richtigkeit dieser Auslegung bestätigen eindeutig die Gesetzesmaterialien, die das Revisionsgericht zur Stütze seines bereits aus dem objektiven Gesetzesinhalt abgeleiteten Ergebnisses heranzuziehen und auszuwerten befugt ist (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. u.a. Urteil vom 25. Oktober 1978 - BVerwG 6 C 3.78 -).
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