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Rechtsprechung
   BVerwG, 18.12.1990 - 6 C 3.90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,14838
BVerwG, 18.12.1990 - 6 C 3.90 (https://dejure.org/1990,14838)
BVerwG, Entscheidung vom 18.12.1990 - 6 C 3.90 (https://dejure.org/1990,14838)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Dezember 1990 - 6 C 3.90 (https://dejure.org/1990,14838)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 12.01.2023 - 2 C 22.21

    Kein Lebensarbeitszeitkonto für Richter

    Da der Kläger an seinem bisherigen Antrag ausdrücklich festgehalten hat, ist die Klage insoweit unzulässig und die Revision unbegründet (vgl. BVerwG, Urteile vom 18. Dezember 1990 - 6 C 3.90 - Buchholz 310 § 161 VwGO Nr. 89 S. 20 und vom 3. November 1998 - 9 C 51.97 - Buchholz 310 § 161 VwGO Nr. 116 S. 23;… Clausing, in: Schoch/Schneider, VwGO, Stand August 2022, § 161 Rn. 12).
  • BVerwG, 14.07.2005 - 1 B 21.05

    Entfallen des Rechtschutzbedürfnisses des Klägers nach Erledigung des …

    Damit ist das Rechtsschutzbedürfnis für die - vom Kläger ausdrücklich aufrechterhaltene - Klage entfallen (vgl. Urteil vom 18. Dezember 1990 - BVerwG 6 C 3.90 - Buchholz 310 § 161 VwGO Nr. 89) mit der Folge, dass die Beschwerde keinen Erfolg haben kann.
  • BVerwG, 21.07.2010 - 1 WB 67.09

    Zulässigkeit des gerichtlichen Antrags eines Soldaten auf Zeit auf einen Wechsel …

    Für eine Fortführung des Verfahrens fehlt dem Antragsteller insoweit das Rechtsschutzbedürfnis (vgl. Urteile vom 1. Oktober 1985 - BVerwG 9 C 25.85 - Buchholz 310 § 113 VwGO Nr. 154 und vom 18. Dezember 1990 - BVerwG 6 C 3.90 - Buchholz 310 § 161 VwGO Nr. 89).
  • BVerwG, 09.03.2000 - 1 WB 81.99

    Begriff des Feststellungsbegehrens im Sinne des § 43 Abs. 1 und des § 113 Abs. 1 …

    Allein auf die Tatsache, daß eine solche Möglichkeit nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann, läßt sich eine Wiederholungsgefahr nicht stützen (vgl. Urteil vom 18. Dezember 1990 - BVerwG 6 C 3.90 - ).
  • VG München, 09.04.2019 - M 13 K 18.180

    Feststellungsinteresse bei erledigtem Hausverbot in der Schule

    Führt ein erledigendes Ereignis zugleich zum Wegfall des berechtigten Interesses oder entfällt dieses aus sonstigen Gründen später, so bleibt dem Kläger zur Vermeidung der Klageabweisung als unzulässig und der damit verbundenen Kostenlast nur die Erledigungserklärung (vgl. BVerwG, U.v. 18.12.1990 - 6 C 3/90 - juris Rn. 18).
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