Rechtsprechung
| BVerwG, 01.07.1981 - 6 C 57.81 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Verfahrensgang
- VG Düsseldorf, 12.12.1980 - 1 K 1995/78
- BVerwG, 01.07.1981 - 6 C 57.81
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 09.02.1981 - 6 C 85.80
Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Gewissensentscheidung gegen den …
Auszug aus BVerwG, 01.07.1981 - 6 C 57.81
Eine zusätzliche Beweisaufnahme durch Vernehmung der Eltern des Klägers war daher entbehrlich (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. Beschlüsse vom 9. Februar 1981 - BVerwG 6 C 85.80 - und vom 4. März 1981 - BVerwG 6 C 7.81 - mit Nachweisen). - BVerwG, 04.03.1981 - 6 C 7.81
Erfolgsaussichten einer Revision - Mündliche Verhandlung von weniger als 45 …
Auszug aus BVerwG, 01.07.1981 - 6 C 57.81
Eine zusätzliche Beweisaufnahme durch Vernehmung der Eltern des Klägers war daher entbehrlich (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. Beschlüsse vom 9. Februar 1981 - BVerwG 6 C 85.80 - und vom 4. März 1981 - BVerwG 6 C 7.81 - mit Nachweisen). - BVerwG, 10.02.1981 - 6 C 67.80
Auswirkungen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) auf noch nicht …
Auszug aus BVerwG, 01.07.1981 - 6 C 57.81
Dem Verwaltungsgericht brauchte sich auch deswegen eine weitere Beweisaufnahme nicht aufzudrängen (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. Beschluß vom 10. Februar 1981 - BVerwG 6 C 67.80 -).
- BVerwG, 02.04.1982 - 6 C 30.82
Berücksichtigung des Klägervorbringens während der Parteivernehmung und im …
Eine darüber hinausgehende Beweisaufnahme durch weitere Vernehmung des Klägers zu bestimmten einzelnen Aspekten seiner Entscheidung gegen den Kriegsdienst mit der Waffe war daher entbehrlich (ständige Rechtsprechung; vgl. Beschlüsse vom 13. September 1973 - BVerwG 6 C 173.73 - [Buchholz 448.0 § 34 WPflG Nr. 20] und vom 1. Juli 1981 - BVerwG 6 C 57.81 -).Sie mußte sich dem Verwaltungsgericht im übrigen auch deswegen nicht aufdrängen, weil der Prozeßbevollmächtigte des Klägers ausweislich der Verhandlungsniederschrift entsprechende Anträge nicht gestellt hat (ständige Rechtsprechung; vgl. Beschluß vom 1. Juli 1981 - BVerwG 6 C 57.81 -).
- BVerwG, 08.09.1981 - 6 CB 83.81
Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Auseinandersetzung des …
Ist ein Verwaltungsgericht - wie hier - aufgrund der Aussagen des Wehrpflichtigen endgültig und fundiert zu der Ansicht gelangt, es bestünden erhebliche Zweifel daran, daß die Gründe für die Kriegsdienstverweigerung sich zu einer entscheidungserheblichen Gewissensentscheidung verdichtet hätten, so braucht sich ihm eine weitere Beweiserhebung durch Vernehmung von Zeugen jedenfalls dann nicht aufzudrängen, wenn nicht substantiiert dargetan ist, daß diese Zeugen konkrete Tatsachen bekunden könnten, die diese auf die Bekundungen des Wehrpflichtigen gegründeten Zweifel ausräumen und damit zu weiteren Erkenntnissen führen könnten (vgl. Beschluß vom 1. Juli 1981 - BVerwG 6 C 57.81 - mit Nachweisen). - BVerwG, 17.03.1983 - 6 C 196.81
Verweigerung des Kriegsdienstes mit der Waffe aus Gewissensgründen
In einem solchen Falle ist eine zusätzliche Beweisaufnahme durch Vernehmung anderer Personen entbehrlich (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. Beschlüsse vom 9. Februar 1981 - BVerwG 6 C 85.80 - und vom 1. Juli 1981 - BVerwG 6 C 57.81 -).
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