Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)

alle Zitatstellen anzeigen
• VGH Bayern, 23.08.2010 - 6 ZB 09.1394

  Erschließungsbeitragsrecht; Vorausleistung; Prognose; Abschluss des …

  Maßgeblicher Zeitpunkt für diese Prognoseentscheidung ist der Abschluss des Verwaltungsverfahrens, d.h. hier der Erlass des Widerspruchsbescheids durch das Landratsamt Main-Spessart vom 15. Dezember 2008 (vgl. BayVGH vom 8.3.2001 Az. 6 B 96.1557 RdNr. 17; vom 1.8.2005 Az. 6 CS 04.950 RdNr. 11).
• VG Ansbach, 25.06.2026 - AN 3 K 24.2934

  Erschließungsbeiträge, Klage der Gemeinde gegen teilweise abhelfenden …

  Insbesondere ist die Erschließungsstraße …C. aufgrund ihrer Verbindungfunktion zwischen der …B. und der …D. trotz ihrer geringen Länge von nur ca. 70 m eine eigenständige Erschließungsstraße (BayVGH, B.v. 1.8.2005 - 6 CS 04.950 - juris Rn. 13, B.v. 16.7.2025 - 6 ZB 25.707 - juris Rn. 8 m.w.N.).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2025 - 15 A 3204/21

  Beurteilung der Selbstständigkeit des Straßenzugs bis zum Beginn der Mischfläche …

  Rn. 14 dagegen Matloch/Wiens, Das Erschließungsbeitragsrecht in Theorie und Praxis, 77. AL, 21. Update, Stand: 1. April 2025, Rn. 10a unter Verweis auf Bay. VGH, Urteil vom - 6 CS 04.950 -, juris Rn. 13 ("Eine derartige Verbindungswirkung spricht für die Selbständigkeit der Anlage."),.

• VG Ansbach, 02.12.2021 - AN 3 K 21/00676

  Wegen des Umfangs des Abrechnungsgebietes teilweise erfolgreiche Klage gegen …

  Eine solche rechtfertigt die Annahme einer eigenständigen Erschließungsanlage (BayVGH, B. v. 1.8.2005 - 6 CS 04.950 - juris Rn. 13).
• VG Ansbach, 26.02.2026 - AN 3 K 22.02677

  Selbständige Erschließungsanlage, natürliche Betrachtungsweise, gefangene und …

  Hinzukommt, dass die Straßen jeweils eine verkehrliche Verbindungsfunktion zwischen der …A. und der …I. , der …J. bzw. der …K. erfüllen, was für sich bereits die Annahme eigenständiger Erschließungsanlagen rechtfertigt (BayVGH, B.v. 1.8.2005 - 6 CS 04.950 - juris Rn. 13;… VG Ansbach, U.v. 2.12.2021 - AN 3 K 21.00676 - juris Rn. 29).
• VG München, 19.11.2009 - M 2 S 09.3101

  Abgrenzung Straßenausbaubeitragsrecht zu Erschließungsbeitragsrecht; erstmalige …

  Ohne Bedeutung sind hingegen beispielsweise die Grenzen von Flurnummern oder Straßennamen (vgl. z.B. BayVGH v. 1.8.2005 - 6 CS 04.950 -).
• VG München, 20.07.2010 - M 2 K 09.38

  Erschließungsbeitrag; Anlagenbegriff; Halbteilungsgrundsatz; Aufwandsberechnung

  Ohne Bedeutung sind hingegen beispielsweise die Grenzen und Flurnummern oder Straßennamen (vgl. z.B. BayVGH v. 1.8.2005 - 6 CS 04.950 -).