Rechtsprechung
| VGH Bayern, 21.09.2009 - 6 CS 09.1754 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Straßenausbaubeitragsrecht; Ortsstraße; durchgehender Straßenzug; unterschiedliche Ausstattung mit Teileinrichtungen; natürliche Betrachtungsweise; summarisches Verfahren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 21.09.1979 - 4 C 55.76
Abgrenzung einzelner Erschließungsanlagen voneinander
Auszug aus VGH Bayern, 21.09.2009 - 6 CS 09.1754
Maßgeblich ist darauf abzustellen, ob die tatsächlichen Verhältnisse einem unbefangenen Beobachter bei natürlicher Betrachtungsweise den Eindruck vermitteln, bei der zu beurteilenden Einrichtung handele es sich um ein augenfällig abgegrenztes Element des Straßennetzes (vgl. BVerwG vom 22.3.1996 NVwZ 1996, 794/795; vom 21.9.1979 KStZ 1980, 110; BayVGH vom 29.7.2009 - 6 ZB 07.2861 in juris). - VGH Bayern, 29.07.2009 - 6 ZB 07.2861
Ausbaubeitrag; Haupterschließungsstraße; Abgrenzungsmerkmale; …
Auszug aus VGH Bayern, 21.09.2009 - 6 CS 09.1754
Maßgeblich ist darauf abzustellen, ob die tatsächlichen Verhältnisse einem unbefangenen Beobachter bei natürlicher Betrachtungsweise den Eindruck vermitteln, bei der zu beurteilenden Einrichtung handele es sich um ein augenfällig abgegrenztes Element des Straßennetzes (vgl. BVerwG vom 22.3.1996 NVwZ 1996, 794/795; vom 21.9.1979 KStZ 1980, 110; BayVGH vom 29.7.2009 - 6 ZB 07.2861 in juris). - VGH Bayern, 11.09.2007 - 6 CS 06.3423
Auszug aus VGH Bayern, 21.09.2009 - 6 CS 09.1754
Um einen Gesamteindruck von den tatsächlichen Verhältnissen zu erhalten, ist oftmals eine Beweisaufnahme etwa durch die Einnahme eines Augenscheins angezeigt, die im Eilverfahren nicht geboten ist (vgl. BayVGH vom 11.9.2007 - 6 CS 06.3423 in juris).
- VGH Bayern, 26.11.2018 - 6 CS 18.1569
Einrichtungsbegriff im Staßenausbaubeitragsrecht
Andernfalls hat es bei der vom Gesetz grundsätzlich angeordneten sofortigen Vollziehbarkeit der Beitragsbescheide zu verbleiben (vgl. BayVGH, B. v. 9.6.2004 - 6 CS 03.434 - juris; B. v. 21.9.2009 - 6 CS 09.1754 - juris Rn. 13).Das bleibt dem Hauptsacheverfahren vorbehalten und erfordert unter Umständen die Einnahme eines gerichtlichen Augenscheins (vgl. BayVGH, B.v. 21.9.2009 - 6 CS 09.1754 - juris Rn. 13 m.w.N.).
- VGH Bayern, 26.11.2018 - 6 CS 18.1571
Straßenausbaubeitragsbescheid
Andernfalls hat es bei der vom Gesetz grundsätzlich angeordneten sofortigen Vollziehbarkeit der Beitragsbescheide zu verbleiben (vgl. BayVGH, B. v. 9.6.2004 - 6 CS 03.434 - juris; B. v. 21.9.2009 - 6 CS 09.1754 - juris Rn. 13).Das bleibt dem Hauptsacheverfahren vorbehalten und erfordert unter Umständen die Einnahme eines gerichtlichen Augenscheins (vgl. BayVGH, B.v. 21.9.2009 - 6 CS 09.1754 - juris Rn. 13 m.w.N.).
- VGH Bayern, 26.11.2018 - 6 CS 18.1567
Straßenausbaubeitragsbescheid
Andernfalls hat es bei der vom Gesetz grundsätzlich angeordneten sofortigen Vollziehbarkeit der Beitragsbescheide zu verbleiben (vgl. BayVGH, B. v. 9.6.2004 - 6 CS 03.434 - juris; B. v. 21.9.2009 - 6 CS 09.1754 - juris Rn. 13).Das bleibt dem Hauptsacheverfahren vorbehalten und erfordert unter Umständen die Einnahme eines gerichtlichen Augenscheins (vgl. BayVGH, B.v. 21.9.2009 - 6 CS 09.1754 - juris Rn. 13 m.w.N.).
- VG Ansbach, 18.07.2022 - AN 3 S 22.00309
Einstweiliger Rechtsschutz gegen Erschließungsbeitragsbescheid
Rn. 73 Um einen Gesamteindruck von den tatsächlichen Verhältnissen zu erhalten, ist vorliegend eine Beweisaufnahme durch die Einnahme eines Augenscheins angezeigt, die im Eilverfahren nicht geboten ist (vgl. BayVGH, B.v. 21.9.2009 - 6 CS 09.1754 - juris Rn. 13), so dass die Frage des Vorliegens einer Anbaustraße hier offen bleiben muss. - VG München, 12.12.2023 - M 9 SN 23.4031
Erfolgloser Antrag im einstweiligen Rechtsschutz: Kein Verstoß gegen das …
Das bleibt dem Hauptsacheverfahren vorbehalten und erfordert dann ggf. dort die Einnahme eines gerichtlichen Augenscheins (…vgl. dazu auch BayVGH, B.v.11.09.2007 - 6 CS 06.3423 - juris Rn. 14; B.v. 21.09.2009 - 6 CS 09.1754 - juris Rn. 13;… B.v. 20.10.2022 - 6 CS 22.1804 - juris Rn. 24 m.w.N.). - VG München, 09.01.2024 - M 9 SN 22.5301
Nachbarantrag, Gesicherte Erschließung, Rücksichtnahmegebot, Notwendige/einfache …
Rn. 32 Abschließend wird zudem darauf hingewiesen, dass eine Inaugenscheinnahme vorliegend entgegen der Anregungen des Antragstellers im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes unter Berücksichtigung des Maßstabes der Sachaufklärung einerseits und der Eilbedürftigkeit andererseits nicht geboten war (…vgl. dazu auch BayVGH, B.v.11.09.2007 - 6 CS 06.3423 - juris Rn. 14; B.v. 21.09.2009 - 6 CS 09.1754 - juris Rn. 13;… B.v. 20.10.2022 - 6 CS 22.1804 - juris Rn. 24 m.w.N.).
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