Rechtsprechung
| VGH Bayern, 30.03.2010 - 6 CS 10.457 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,71362) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Straßenausbaubeitrag; Sondervorteil; qualifizierte Inanspruchnahmemöglichkeit; landwirtschaftliche Nutzung; Mehrfacherschließung; Tiefenbegrenzung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- VerfGH Bayern, 12.01.2005 - 3-VII-03
Straßenausbaubeiträge und die Bayerische Verfassung
Auszug aus VGH Bayern, 30.03.2010 - 6 CS 10.457
Diese kommt im Grundsatz jeder sinnvollen und zulässigen, nicht nur der baulichen oder gewerblichen Nutzung zu Gute (vgl. VerfGH v. 12.1.2005 - Vf. 3-VII- 03 - VerfGH 58, 1/24). - VGH Bayern, 08.03.2010 - 6 B 09.1957
Straßenausbaubeitrag; Sondervorteil; qualifizierte Inanspruchnahmemöglichkeit; …
Auszug aus VGH Bayern, 30.03.2010 - 6 CS 10.457
Den Eigentümern von Flächen, bei denen beide Voraussetzungen vorliegen, kommt der Straßenausbau in einer Weise zu Gute, die sich aus dem Kreis der sonstigen Straßenbenutzer heraushebt und die Heranziehung zu einem Beitrag rechtfertigt (BayVGH v. 8.3.2010 - 6 B 09.1957; v. 30.10.2007 - 6 BV 04.2189 - juris). - VGH Bayern, 30.10.2007 - 6 BV 04.2189
Auszug aus VGH Bayern, 30.03.2010 - 6 CS 10.457
Den Eigentümern von Flächen, bei denen beide Voraussetzungen vorliegen, kommt der Straßenausbau in einer Weise zu Gute, die sich aus dem Kreis der sonstigen Straßenbenutzer heraushebt und die Heranziehung zu einem Beitrag rechtfertigt (BayVGH v. 8.3.2010 - 6 B 09.1957; v. 30.10.2007 - 6 BV 04.2189 - juris).
- VGH Bayern, 12.12.2016 - 6 ZB 16.1404
Beitragsrechtlich relevanter Vorteil einer Straßenausbaumaßnahme
Den Eigentümern von Flächen' bei denen beide Voraussetzungen vorliegen' kommt der Straßenausbau in einer Weise zugute' die sie aus dem Kreis der sonstigen Straßenbenutzer heraushebt und die Heranziehung zu einem Beitrag rechtfertigt (vgl. BayVGH' B. v. 30.3.2010 - 6 CS 10.457 - juris Rn. 8;… U. v. 30.6.2016 - 6 B 16.515 - juris Rn. 16 m. w. N.).
dejure.org
Übersicht VGH Bayern
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.