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| VGH Bayern, 17.08.2011 - 6 CS 11.525 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Erschließungsbeitrag; Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO; Voraussetzungen für Vorausleistungserhebung; Freistellung nach AEG; Bahnhofsgelände; Innenbereich; bauliche oder gewerbliche Nutzung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 11.12.1987 - 8 C 85.86
Erschließungsbeitragspflicht der Deutschen Bundesbahn für ein als Bahnhofsgelände …
Auszug aus VGH Bayern, 17.08.2011 - 6 CS 11.525
Denn diese etwa 50 m lange und ca. 6 bis 8 m tiefe Fläche dürfte wegen ihres Zuschnitts und der Lage zwischen Straße und Bahngleis jedenfalls bei summarischer Prüfung mit Blick auf die bei den Akten befindlichen Luftbilder, Pläne und Fotos nicht bebaubar oder sonst erschließungsbeitragsrechtlich relevant nutzbar sein; es ist jedenfalls nicht ersichtlich, inwiefern eine dort zulässige Nutzung einen (nicht unerheblichen) Ziel- und Quellverkehr verursachen könnte, deswegen auf die Erschließungsstraße angewiesen wäre und sich aus diesem Grund eine Belastung mit Erschließungsbeiträgen rechtfertigen könnte (vgl. BVerwG vom 11.12.1987 BVerwGE 78, 321/326 f.). - BVerwG, 21.10.1994 - 8 C 2.93
Erschließungsbeitragsrecht: Rechtmäßigkeit der Herstellung beitragsfähiger …
Auszug aus VGH Bayern, 17.08.2011 - 6 CS 11.525
Insbesondere setzt die Heranziehung zu einer Vorausleistung weder die Widmung der Anlage (…vgl. Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 8. Aufl. 2007, § 21 RdNr. 31) noch die Erfüllung der Anforderungen des § 125 Abs. 1 oder Abs. 2 BauGB voraus (vgl. BVerwG vom 21.10.1994 BVerwGE 97, 62).
- VGH Bayern, 07.05.2015 - 6 B 13.2519
Erschließungsbeitrag, Vorausleistung, Erschließungsaufgabe, …
Das bedarf jedoch keiner Entscheidung, weil die hier in Streit stehende Rechtmäßigkeit einer Vorausleistungserhebung nicht von der Erfüllung der Anforderungen des § 125 BauGB abhängt (BVerwG, U.v. 21.10.1994 - 8 C 2.93 - BVerwGE 97, 62 ff.; BayVGH, B.v. 17.8.2011 - 6 CS 11.525 - juris Rn. 9).
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