Rechtsprechung
| VG Weimar, 16.02.2009 - 6 E 1394/08 We |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Annahme eines Vollgeschosses bei einer beitragsrechtlichen Berechnung trotz der Höhe einer Kompakthalle von sieben Metern und fünfzig Zentimetern; Aussetzung wegen unbilliger Härte aufgrund theoretischer Möglichkeit einer Feststellung der Rechtswidrigkeit eines ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (7)
- BVerwG, 01.09.2004 - 9 C 15.03
Erschließungsbeitrag; Verteilung des Erschließungsaufwands; erschlossene …
Auszug aus VG Weimar, 16.02.2009 - 6 E 1394/08
Die verbesserten Nutzungsmöglichkeiten, die mit dem Beitrag abgegolten werden sollen, werden nach dem zulässigen Maß der Bebauung bemessen, weil diese einen Anhalt für das wahrscheinliche Maß der Inanspruchnahme der Einrichtung bietet (vgl. OVG LSA, NVwZ-RR 2002, 373 ; BVerwG, Urt. v. 01.09.2004 - 9 C 15/03 - zum Erschließungsbeitragsrecht). - OVG Thüringen, 18.12.2000 - 4 N 472/00
Ausbaubeiträge; Ausbaubeiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht; Zweckverband; …
Auszug aus VG Weimar, 16.02.2009 - 6 E 1394/08
Eine solche Tiefenbegrenzung dient nicht, wie die Antragstellerin wohl meint, der Abgrenzung zwischen betriebsnotwendigem Areal und auf dem Grundstück angelegter Grünflächen oder abstrakter formuliert, der Abgrenzung zwischen bebauten und unbebauten Flächen, sondern ausschließlich der pauschalierten Abgrenzung von Innenbereich und Außenbereich innerhalb von Grundstücken, die in Randlagen vom Innen- in den Außenbereich übergehen (vgl. im Einzelnen ausführlich ThürOVG, Urteil vom 18.12.2000 - 4 N 472/00 -, ThürVBl. 2001, 131 ff.). - OVG Thüringen, 18.03.2002 - 4 ZEO 669/01
Ausbaubeiträge; Ausbaubeiträge; Verwaltungsprozessrecht; Ausbaubeitragsrecht; …
Auszug aus VG Weimar, 16.02.2009 - 6 E 1394/08
Allerdings wurde dieser Mangel durch Erlass der BGS-EWS 2004 geheilt und zwar ungeachtet des Umstandes, dass die dort angeordnete Rückwirkung nicht auf den Erlasszeitpunkt des hier angefochtenen Bescheides vom 03.12.2002 zurückreicht (vgl. hierzu ThürOVG, Beschluss vom 18.03.2002 - 4 ZEO 669/01 -, zitiert nach [...]; im Einzelnen näher zur Satzungsgeschichte des Antragsgegners im Bereich des Abwasserbeitragsrechts Beschluss der Kammer vom 05.09.2005 - 6 E 463/05 We -, nicht veröffentlicht).
- OVG Thüringen, 09.12.2003 - 4 KO 583/03
Benutzungsgebührenrecht; Gründung eines Zweckverbandes; Benutzungsgebühren; …
Auszug aus VG Weimar, 16.02.2009 - 6 E 1394/08
Wie das Thüringer Oberverwaltungsgericht mit Urteil vom 09.12.2003 - 4 KO 583/03 - entschieden hat, ist der Antragsgegner als Zweckverband und Hoheitsträger am Tag nach der Bekanntmachung der Verbandssatzung und ihrer Genehmigung im "Amtsblatt des Landkreises Gotha" vom 27.03.2002, mithin seit dem 28.03.2002, rechtlich entstanden. - OVG Thüringen, 19.12.2002 - 4 EO 489/02
Kommunale Steuern; Zur Vergnügungssteuer in Thüringen; Vergnügungssteuer; …
Auszug aus VG Weimar, 16.02.2009 - 6 E 1394/08
Eine Aussetzung wegen unbilliger Härte scheidet daher aus (ThürOVG, Beschluss vom 19.12.2002 - 4 EO 489/02 -, DÖV 2004, 254 ff.) Im Übrigen hat die Antragstellerin ihren Vortrag insoweit auch nicht glaubhaft gemacht. - OVG Sachsen-Anhalt, 23.08.2001 - 1 L 134/01
Auszug aus VG Weimar, 16.02.2009 - 6 E 1394/08
Die verbesserten Nutzungsmöglichkeiten, die mit dem Beitrag abgegolten werden sollen, werden nach dem zulässigen Maß der Bebauung bemessen, weil diese einen Anhalt für das wahrscheinliche Maß der Inanspruchnahme der Einrichtung bietet (vgl. OVG LSA, NVwZ-RR 2002, 373 ;… BVerwG, Urt. v. 01.09.2004 - 9 C 15/03 - zum Erschließungsbeitragsrecht). - OVG Sachsen-Anhalt, 23.11.2004 - 1 L 27/03
Geschosszahl, Nutzungsfaktor, Vorteilsbemessung
Auszug aus VG Weimar, 16.02.2009 - 6 E 1394/08
(OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 23.11.2004 - 1 L 27/03 -, zitiert nach [...]).
- OVG Thüringen, 16.04.2026 - 4 KO 556/21
Zur Wirksamkeit einer Umrechnungsformel bei der Beitragsbemessung
Dafür sprechen die Erwägungen in den auch vom Verwaltungsgericht in Bezug genommenen Entscheidungen (VG Weimar, Beschluss vom 16. Februar 2009 - 6 E 1394/08 -, juris und OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 23. November 2006 - 4 L 359/06 -, juris), die eine Beziehung zwischen (wahrscheinlichem) Abwasseranfall und Umfang der Bausubstanz herstellen.Zu diesem Ergebnis kommt auch das VG Weimar in seiner Entscheidung vom 16. Februar 2009 (6 E 1394/08 We; vgl. auch OVG Sachsen-Anhalt v. 23. November 2006 - 4 L 359/06; juris).
- OVG Thüringen, 27.02.2018 - 4 EO 839/17
Kanalanschlussbeitrag; Festsetzungsverjährung; Vermeidung einer unzulässigen …
Dafür sprechen die Erwägungen in den auch vom Verwaltungsgericht in Bezug genommenen Entscheidungen (VG Weimar, Beschluss vom 16. Februar 2009 - 6 E 1394/08 - juris und OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 23. November 2006 - 4 L 359/06 - juris), die eine Beziehung zwischen (wahrscheinlichem) Abwasseranfall und Umfang der Bausubstanz herstellen.
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