Rechtsprechung
| VG Neustadt, 23.04.2007 - 6 K 1243/06.NW |
Volltextveröffentlichungen (3)
- kanzlei.biz
Unzulässigkeit unnatürlich geschlechtsbetonter Posendarstellungen Minderjähriger im Internet
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
Papierfundstellen
- MMR 2007, 678
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (1)
- OLG Celle, 13.02.2007 - 322 Ss 24/07
Posendarstellungen im Internet
Auszug aus VG Neustadt, 23.04.2007 - 6 K 1243/06
Sie verweist im Wesentlichen auf ihre Widerspruchsbescheide sowie den Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 13. Februar 2007 - Az: 322 Ss 24/07 (Owi) -, der die ausreichende Bestimmtheit des § 4 Abs. 1 Nr. 9 JMStV bestätige und auch im Übrigen ihre Rechtsauffassung teile.
- VGH Bayern, 02.02.2009 - 7 CS 08.2310
Darstellung eines Jugendlichen in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung
Ob das Telemedien-Angebot das noch jugendlich wirkende Model "N****" i.S.v. § 4 Abs. 1 Nr. 9 JMStV in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellt, wofür allerdings Vieles spricht (vgl. hierzu auch OLG Celle vom 13.2.2007 MMR 2007, 316, und VG Neustadt [Weinstraße] vom 23.4.2007 MMR 2007, 678), kann somit dahinstehen. - VG Berlin, 23.02.2026 - 32 K 20.23
Kinder- und Jugendschutz auf Instagram: Medienanstalt muss …
Auch die Untersagungsverfügung, die dem Anbieter einerseits gebietet, den untersagten Inhalt zu löschen oder zu sperren, und ihm andererseits zugleich verbietet, den untersagten Inhalt künftig zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen (…vgl. Volkmann, in: Spindler/Schuster/Kaesling, Recht der elektronischen Medien, 5. Auflage 2026, § 109 MStV Rn. 29), ist nicht gegenstandslos geworden und hat sich nicht teilweise erledigt, weil diese auch in die Zukunft gerichtet ist und eine erneute Verbreitung oder Zugänglichmachung des beanstandeten Inhalts zum Gegenstand hat (vgl. VG Neustadt [Weinstraße], Urteil vom 23. April 2007 - 6 K 1243/06.NW - juris Rn. 22).Die Entfernung einzelner Bild- und Textbeiträge hat, anders als möglicherweise bei einer abgestimmten Bilderfolge (vgl. VG Neustadt [Weinstraße], Urteil vom 23. April 2007 - 6 K 1243/06.NW - juris Rn. 21), nicht zur Folge, dass andere Inhalte ihren Sinn verlören.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2015 - 13 A 1072/12
Zulässigkeit einer medienaufsichtlichen Beanstandung gegenüber einem …
Rn. 43 VG Hamburg, Urteil vom 21. August 2013, a. a. O., Rn. 27, 45; VG Karlsruhe, Urteil vom 25. Juli 2012 - 5 K 3496/10 -, MMR 2013, 134 ff. = juris Rn. 41 f.; VG Neustadt/Weinstraße, Urteil vom 23. April 2007 - 6 K 1243/06.NW -, MMR 2007, 678 f. = juris Rn. 22.Rn. 112 Anders im Fall von VG Neustadt/Weinstraße, Urteil vom 23. April 2007, a. a. O., Rn. 21, bei unzulässigen Bildern als Teil von "Bilderfolgen", die zu einer Unzulässigkeit des Gesamtangebots führten.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2015 - 13 A 1215/12
Überprüfung einer Beanstandungs- und Untersagungsverfügung nach dem …
Rn. 47 VG Hamburg, Urteil vom 21. August 2013, a. a. O., Rn. 27, 45; VG Karlsruhe, Urteil vom 25. Juli 2012 - 5 K 3496/10 -, MMR 2013, 134 ff. = juris Rn. 41 f.; VG Neustadt/Weinstraße, Urteil vom 23. April 2007 - 6 K 1243/06.NW -, MMR 2007, 678 f. = juris Rn. 22. - VGH Bayern, 23.03.2011 - 7 BV 09.2517
Kein Beurteilungsspielraum der KJM
Zwar kann aufgrund der vorgelegten Dokumentation angenommen werden, dass das Telemedien-Angebot das noch jugendlich wirkende Model "N." auf einer Vielzahl von Bildern in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellt (vgl. hierzu auch OLG Celle vom 13.2.2007 MMR 2007, 316, und VG Neustadt [Weinstraße] vom 23.4.2007 MMR 2007, 678). - VG Osnabrück, 29.01.2010 - 4 A 62/09
Entwicklungsbeeinträchtigende Wirkung eines Internetangebotes
Dadurch wird gewährleistet, dass die nähere Ausgestaltung der unbestimmten Rechtsbegriffe gerade nicht allein von der Anschauung einer einzelnen Person abhängt, sondern im Ergebnis von der Rechtsprechung herausgebildet wird (so auch VG Neustadt, Urteil vom 23.04.2007 - 6 K 1243/06.NW - in juris; dazu auch Bay. VGH…, Urt. vom 04.06.2009 - M 17 K 05.597 - in: juris).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".