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Rechtsprechung
   VG Minden, 12.11.2010 - 6 K 4/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,31364
VG Minden, 12.11.2010 - 6 K 4/09 (https://dejure.org/2010,31364)
VG Minden, Entscheidung vom 12.11.2010 - 6 K 4/09 (https://dejure.org/2010,31364)
VG Minden, Entscheidung vom 12. November 2010 - 6 K 4/09 (https://dejure.org/2010,31364)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Keine Aufnahme einer privaten Klinik mit 15 vollstationären Betten für Psychosomatik in den Krankenhausplan des Landes Nordrhein-Westfalen; Aufnahme einer privaten Klinik mit 15 vollstationären Betten für Psychosomatik in den Krankenhausplan des Landes ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (9)

  • VG Minden, 18.04.2016 - 6 K 320/15

    Eignung einer Klinik zur Ausweisung von Planbetten für Psychosomatik

    Die Kammer wies die dagegen erhobene Klage durch Urteil vom 12.11.2010 - 6 K 4/09 - (www.nrwe.de = juris) ab mit der Begründung, der Beklagte habe die C. -Klinik zu Recht als zur Ausweisung von Planbetten für Psychosomatik nicht geeignet angesehen, so dass eine Bedarfsanalyse und eine Auswahlentscheidung entbehrlich gewesen seien.

    Rn. 14 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens und des früheren Verfahrens 6 K 4/09 sowie den beigezogenen Verwaltungsvorgang des Beklagten verwiesen.

    Rn. 35 Vgl. schon VG Minden, Urteil vom 12.11.2010 - 6 K 4/09 -, a.a.O., im früheren Klageverfahren zwischen den Beteiligten.

    Rn. 52 Vgl. zu Letzterem VG Minden, Urteil vom 12.11.2010 - 6 K 4/09 -, und nachfolgend OVG NRW, Beschluss vom 21.6.2011 - 13 A 6/11 -, jew. a.a.O., im früheren Klageverfahren zwischen den Beteiligten;.

    Rn. 55 Vgl. schon VG Minden, Urteil vom 12.11.2010 - 6 K 4/09 -, a.a.O., im früheren Klageverfahren zwischen den Beteiligten.

  • VG Minden, 27.04.2018 - 6 K 7153/17
    Die Kammer wies die dagegen erhobene Klage durch Urteil vom 12.11.2010 - 6 K 4/09 - (www.nrwe.de = juris) ab mit der Begründung, der Beklagte habe die C. -Klinik zu Recht als zur Ausweisung von Planbetten für Psychosomatik nicht geeignet angesehen.

    Rn. 12 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens und der früheren Verfahren 6 K 4/09 und 6 K 320/15 sowie die beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Beklagten (vier Hefte) verwiesen.

    Rn. 19 vgl. dazu VG Minden, Urteil vom 12.11.2010 - 6 K 4/09 -, und nachfolgend OVG NRW, Beschluss vom 21.6.2011 - 13 A 6/11 -, jew. a.a.O., im ersten Klageverfahren zwischen den Beteiligten,.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2017 - 13 A 1105/16

    Aufnahme einer Klinik für Psychotherapie und Psychosomatik in den Krankenhausplan …

    Dazu führte sie aus, der Antrag sei - abgesehen von der Bettenzahl - identisch mit dem von der Klägerin bereits im Jahr 2007 gestellten Antrag, der rechtskräftig abgelehnt worden sei (VG Minden, Urteil vom 11. November 2010 - 6 K 4/09 -, OVG NRW, Beschluss vom 21. Juni 2011 - 13 A 6/11 -).

    Die hiergegen gerichtete Klage der Klägerin blieb erfolglos (VG Minden, Urteil vom 12. November 2010 - 6 K 4/09 -, OVG NRW, Beschluss vom 21. Juni 2011 - 13 A 6/11 -).

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