Rechtsprechung
| VG Trier, 24.05.2007 - 6 K 757/06.TR |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 28.04.2005 - 5 C 20.04
Beschulung, integrative; Bindung des Sozialhilfeträgers an Schulzuweisung eines …
Auszug aus VG Trier, 24.05.2007 - 6 K 757/06
Ihm steht hier keine eigene Prüfungskompetenz zu, ob eine Beschulung des Klägers in der Hauptschule sinnvoll ist oder erfolgreich zu einem Schulabschluss führen kann (vgl. zur Bindung der Sozialhilfebehörde an die Entscheidung der Schulbehörde BVerwG, Urteil vom 28.04.2005 - 5 C 20/04 - in Juris). - OVG Nordrhein-Westfalen, 20.02.2002 - 12 A 5322/00
Erstattung von für die Betreuung eines Kindes in einem …
Auszug aus VG Trier, 24.05.2007 - 6 K 757/06
Da der Kläger - wie sich aus den vorgelegten ärztlichen Bescheinigungen ergibt - an einem frühkindlichen "Asperger-Autismus" leidet, gehört er - was auch von dem Beklagten nicht bestritten wird - zu dem Kreis der Kinder und Jugendlichen, denen Eingliederungshilfe zu leisten ist (zur Qualifizierung des Autismus als seelische Behinderung vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 20. Februar 2002 - 12 A 5322/00-, FEVS 54, 182).
- VG Würzburg, 16.08.2021 - W 3 E 21.985
Vorläufige Übernahme der Kosten für eine Online-Schule als Eingliederungshilfe
Rn. 60 Allerdings ist es nicht Sache des Jugendamts, eine schulbehördliche Entscheidung inhaltlich zu überprüfen (…BVerwG, U.v. 28.4.2005 - 5 C 20/04 - juris Rn. 11; VG Trier, U.v. 24.5.2007 - 6 K 757/06.TR - juris Rn. 23) und auch das Gericht kann sie nicht ohne weiteres übergehen, zumal sie nicht völlig inkonsistent erscheint. - OVG Niedersachsen, 08.05.2023 - 14 PA 40/23
Eingliederungshilfe; Web-Beschulung; Web-Individualschule; Eingliederungshilfe …
Zumindest bezogen auf das noch laufende Schuljahr liegt es nicht völlig fern, dass dem Kläger der Besuch einer öffentlichen Schule aus objektiven Gründen derzeit unmöglich ist und die begehrte Hilfe momentan die einzig mögliche Form der Bedarfsdeckung darstellt (…vgl. zum Ganzen BVerwG, Beschl. v. 17.2.2015 - 5 B 61.14 -, juris Rn. 4;… zum Verhältnis der Sozialhilfe- und Schulbehörde vgl. BVerwG, Urt. v. 28.4.2005 - 5 C 20/04 -, juris Rn. 11 …sowie Urt. v. 16.1.1986 - 5 C 36/84 -, juris Rn. 16;… OVG NRW, Beschl. v. 17.12.2021 - 12 A 3275/19 -, juris Rn. 20 ff.;… SächsOVG, Urt. v. 23.9.2020 - 3 A 975/19 -, juris Rn. 34 f. …sowie Beschl. v. 25.1.2019 - 3 B 208/18 -, juris Rn. 7 m.w.N.;… VG Würzburg, Beschl. v. 16.8.2021 - W 3 E 21.985 -, juris Rn. 72 ff.;… zum Verhältnis der Jugendhilfe und der Schulbehörde vgl. BVerwG, Urt. v. 18.10.2012 - 5 C 21/11 -, juris Rn. 39 m.w.N.; VG Trier, Urt. v. 24.5.2007 - 6 K 757/06 -, juris Rn. 23;… NdsOVG, Beschl. v. 26.11.2021 - 10 ME 168/21 -, juris Rn. 8;… vgl. ferner BayVGH, Beschl. v. 18.2.2013 - 12 CE 12.2104 -, juris Rn. 51).
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Rechtsprechung
| VG Gera, 13.09.2007 - 6 K 757/06 Ge |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (10)
- BVerwG, 22.02.2007 - 5 C 32.05
Eingliederungshilfe; Annexkosten; Nachranggrundsatz; Fahrt- und Begleitkosten für …
Auszug aus VG Gera, 13.09.2007 - 6 K 757/06
Zum Umfang der Kosten für Fahrt und Begleitung der Klägerin zur ambulanten Lerntherapie, die die Beklagte gleichfalls zu tragen verpflichtet ist, verweist die Kammer abschließend auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 22. Februar 2007 ( BVerwG 5 C 32/05 , NJW 2007, 186-188). - BVerwG, 24.06.1999 - 5 C 24.98
Asylsuchende, Gewährung von Jugendhilfe an minderjährige -; Inobhutnahme, Pflicht …
Auszug aus VG Gera, 13.09.2007 - 6 K 757/06
Da die Hilfebewilligung aufgrund dieses kooperativen pädagogischen Entscheidungsprozesses erfolgt und nicht den Anspruch erhebt, eine objektiv richtige, sondern lediglich eine angemessene, fachlich vertretbare und nachvollziehbare Lösung zur Bewältigung der festgestellten Belastungssituation zu sein, besteht nur eine eingeschränkte verwaltungsgerichtliche Kontrolle ( BVerwG, Urteil vom 24. Juni 1999 - BVerwG 5 C 24/98 - BVerwGE 109, 155 [BVerwG 24.06.1999 - 5 C 24/98] [167];… OVG Nordrhein-Westfalen , Urteil vom 14. März 2003 - 12 A 122/02 - FEVS 55, 16-22, zitiert nach juris Rn. 28;… Wiesner , a.a.O., § 35a Rn. 31). - BVerwG, 26.11.1998 - 5 C 38.97
Eingliederungshilfe für seelisch behinderte oder von einer solchen Behinderung …
Auszug aus VG Gera, 13.09.2007 - 6 K 757/06
Die Störung muss vielmehr nach Breite, Tiefe und Dauer so intensiv sein, dass sie die Fähigkeit des Betroffenen zur Eingliederung in die Gesellschaft beeinträchtigt oder eine solche Beeinträchtigung erwarten lässt (BVerwG , Urteil vom 26. November 1998 - BVerwG 5 C 38/97 - FEVS 49, 487-489).Das ist beispielsweise bei einer auf Versagungsängsten beruhenden Schulphobie, bei einer totalen Schul- und Lernverweigerung, bei einem Rückzug aus jedem sozialen Kontakt oder bei einer Vereinzelung in der Schule anzunehmen, nicht aber bereits bei Schulproblemen und Schulängsten, die andere Kinder oder Jugendliche teilen.
- OVG Rheinland-Pfalz, 26.03.2007 - 7 E 10212/07
Eingliederungshilfe in Form einer Legasthenietherapie
Auszug aus VG Gera, 13.09.2007 - 6 K 757/06
Beeinträchtigt sind einzelne oder mehrere Bereiche, wie zum Beispiel bei der Legasthenie die Merkfähigkeit des Betroffenen, dessen Gedächtnis für Sprachsymbolik (Buchstaben, Wörter), die Laut-Differenzierungsfähigkeit, die Feinmotorik, die Koordination oder andere Teile der Wahrnehmungsverarbeitung (vgl. nur OVG Rheinland-Pfalz , Beschluss vom 26. März 2007 - 7 E 10212/07 - NJW 2007, 1993 [OVG Rheinland-Pfalz 26.03.2007 - 7 E 10212/07.OVG] [1993 m.w.N.]).Legasthenie - nichts anderes gilt für Dyskalkulie - ist daher dem Bereich der nichtseelischen Leistungsstörungen zuzuordnen. - OVG Schleswig-Holstein, 04.07.2006 - 2 O 20/06
Beurteilungsspielraum, Eingliederungshilfe, Hilfeplan, Kinder- und Jugendhilfe, …
Auszug aus VG Gera, 13.09.2007 - 6 K 757/06
Außerschulische Maßnahmen der Lerntherapie dürfen als Eingliederungshilfe gewährt werden, wenn die schulische Förderung nicht ausreicht (…vgl. Wiesner , SGB VIII, 3. Auflage, München 2006, § 10 Rn. 23; OVG Nordrhein-Westfalen , Urteil vom 14. April 1999 - 24 A 118/96 - Hessischer VGH , Beschluss vom 13. März 2001 - 1 TZ 2872/00 - OVG Schleswig-Holstein , Beschluss vom 4. Juli 2006 - 2 O 20/06 - zitiert nach juris). - OVG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2003 - 12 A 122/02
Kostenerstattung des Jugendhilfeträgers bei Selbstbeschaffung der Hilfeleistung
Auszug aus VG Gera, 13.09.2007 - 6 K 757/06
Da die Hilfebewilligung aufgrund dieses kooperativen pädagogischen Entscheidungsprozesses erfolgt und nicht den Anspruch erhebt, eine objektiv richtige, sondern lediglich eine angemessene, fachlich vertretbare und nachvollziehbare Lösung zur Bewältigung der festgestellten Belastungssituation zu sein, besteht nur eine eingeschränkte verwaltungsgerichtliche Kontrolle ( BVerwG, Urteil vom 24. Juni 1999 - BVerwG 5 C 24/98 - BVerwGE 109, 155 [BVerwG 24.06.1999 - 5 C 24/98] [167]; OVG Nordrhein-Westfalen , Urteil vom 14. März 2003 - 12 A 122/02 - FEVS 55, 16-22, zitiert nach juris Rn. 28;… Wiesner , a.a.O., § 35a Rn. 31). - BVerwG, 17.06.1996 - 5 B 222.95
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache als Voraussetzung für die Zulassung …
Auszug aus VG Gera, 13.09.2007 - 6 K 757/06
Bei einer ablehnenden Verwaltungsentscheidung erstreckt sich der Regelungswille in der Regel von der Antragstellung bis zum Zeitpunkt des Ergehens der abschließenden Behördenentscheidung (vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 17. Juni 1996 - BVerwG 5 B 222/95 - Buchholz 436 511, § 27 KJHG/SGB VIII Nr. 2, zitiert nach juris). - VGH Hessen, 13.03.2001 - 1 TZ 2872/00
Eingliederungshilfe bei Legasthenie
Auszug aus VG Gera, 13.09.2007 - 6 K 757/06
Außerschulische Maßnahmen der Lerntherapie dürfen als Eingliederungshilfe gewährt werden, wenn die schulische Förderung nicht ausreicht (…vgl. Wiesner , SGB VIII, 3. Auflage, München 2006, § 10 Rn. 23; OVG Nordrhein-Westfalen , Urteil vom 14. April 1999 - 24 A 118/96 - Hessischer VGH , Beschluss vom 13. März 2001 - 1 TZ 2872/00 - OVG Schleswig-Holstein , Beschluss vom 4. Juli 2006 - 2 O 20/06 - zitiert nach juris). - OVG Nordrhein-Westfalen, 14.04.1999 - 24 A 118/96
Eingliederungshilfe für Behinderte - Legasthenie
Auszug aus VG Gera, 13.09.2007 - 6 K 757/06
Außerschulische Maßnahmen der Lerntherapie dürfen als Eingliederungshilfe gewährt werden, wenn die schulische Förderung nicht ausreicht (…vgl. Wiesner , SGB VIII, 3. Auflage, München 2006, § 10 Rn. 23; OVG Nordrhein-Westfalen , Urteil vom 14. April 1999 - 24 A 118/96 - Hessischer VGH , Beschluss vom 13. März 2001 - 1 TZ 2872/00 - OVG Schleswig-Holstein , Beschluss vom 4. Juli 2006 - 2 O 20/06 - zitiert nach juris). - VG Arnsberg, 03.02.2004 - 11 K 2609/02
Gewährung von Eingliederungshilfe in Form der Übernahme von Kosten einer …
Auszug aus VG Gera, 13.09.2007 - 6 K 757/06
Ein Hilfesuchender darf aber nur dann auf Leistungen der Schule verwiesen werden, wenn der durch die Eingliederungshilfe zu deckende Bedarf auf diese Weise tatsächlich und rechtzeitig befriedigt wird ( VG Arnsberg , Urteil vom 3. Februar 2004 - 11 K 2609/02 - m.w.N., zitiert nach juris).
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