Rechtsprechung
| VG Dresden, 12.06.2020 - 6 L 402/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Kurzfassungen/Presse (5)
- lawblog.de (Kurzinformation)
Dresdner klagt gegen Regenbogenfahne
- lto.de (Kurzinformation)
Eilantrag gegen Flagge vor Justizministerium abgewiesen: Regenbogenflagge darf weiter wehen
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die Regenbogenflagge vor dem Ministerium
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
Regenbogenflagge durfte vor Sächsischem Justizministerium wehen - Regenbogenflagge durfte vor Sächsischem Justizministerium wehen
- tp-presseagentur.de (Kurzinformation)
Regenbogenflagge darf weiter vor dem Sächsischen Justizministerium wehen
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 24.09.2003 - 2 BvR 1436/02
Kopftuch Ludin
Auszug aus VG Dresden, 12.06.2020 - 6 L 402/20
Für eine Verletzung ist vielmehr eine vom Staat geschaffene Lage erforderlich, in welcher der Einzelne ohne Ausweichmöglichkeit dem Einfluss eines bestimmten Glaubens, den Handlungen, in denen dieser sich manifestiert, und den Symbolen, in denen er sich darstellt, ausgesetzt ist (BVerfG, Urt. v. 24. September 2003 2 BvR 1436/02 , BVerfGE 108, 282-340, Rn. 46). - VG Berlin, 03.06.2015 - 33 K 332.14
Hissen der sogenannten Regenbogenflagge vor Dienstgebäuden des Bundes
Auszug aus VG Dresden, 12.06.2020 - 6 L 402/20
Hieraus lassen sich für den Antragsteller keine subjektiven Rechte ableiten (vgl. auch VG Berlin, Urt. v. 3. Juni 2015 33 K 332.14 , juris Rn. 13).
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