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Rechtsprechung
   VG Potsdam, 17.06.2020 - 6 L 482/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,51647
VG Potsdam, 17.06.2020 - 6 L 482/20 (https://dejure.org/2020,51647)
VG Potsdam, Entscheidung vom 17.06.2020 - 6 L 482/20 (https://dejure.org/2020,51647)
VG Potsdam, Entscheidung vom 17. Juni 2020 - 6 L 482/20 (https://dejure.org/2020,51647)
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Wird zitiert von ... (3)

  • VerfG Brandenburg, 21.10.2022 - VfGBbg 78/20

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Verfassungsbeschwerde gegen gerichtliche …

    wegen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 6. August 2020 - OVG 11 S 60/20 - Beschluss des Verwaltungsgerichts Potsdam vom 17. Juni 2020 - VG 6 L 482/20.

    Mit seiner am 7. Oktober 2020 erhobenen Verfassungsbeschwerde rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung seiner Grundrechte aus Art. 7 Abs. 1, Art. 8 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Halbsatz 2, Art. 10, Art. 13 Abs. 1, Abs. 3 Halbsatz 1 Verfassung des Landes Brandenburg (LV) durch die Beschlüsse des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 6. August 2020 - OVG 11 S 60/20 - und des Verwaltungsgerichts Potsdam vom 17. Juni 2020 - VG 6 L 482/20.

    Soweit sich die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Potsdam vom 17. Juni 2020 (VG 6 L 482/20) richtet, ist sie wegen fehlenden Rechtsschutzbedürfnisses unzulässig.

  • VerfGH Bayern, 12.01.2022 - 55-VI-21

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Pflicht, für das Betreten eines …

    Wäre insoweit allein die Behauptung ausreichend, eine staatlich verordnete Pflicht begründe einen Gewissenskonflikt, würde der Schutzbereich des Art. 107 Abs. 1 und 2 BV völlig überdehnt und letztlich konturlos (…vgl. zur Gewissensfreiheit z. B. auch VerfG Bbg vom 23.10.2020 - 17/20 eA - juris Rn. 18;… VG Hamburg vom 17.4.2020 - 14 E 1635/20 - BeckRS 2020, 12201 Rn. 25; VG Potsdam vom 17.6.2020 - VG 6 L 482/20 - BeckRS 2020, 19067 Rn. 7).
  • VG Saarlouis, 23.12.2020 - 6 L 1571/20

    Rechtmäßigkeit der Schließung eines Sportgeschäfts

    Rn. 3 Vgl. hierzu im Einzelnen Beschlüsse der Kammer vom 29.04.2020, 6 L 456/20 unter Verweis auf BVerwG, Urteil vom 28.01.2010, 8 C 19/09, BVerwGE 136, 54, und vom 05.05.2020, 6 L 482/20, m.w.N.
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