Rechtsprechung
| LG Trier, 20.01.2011 - 6 O 103/10 |
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Verfahrensgang
- LG Trier, 20.01.2011 - 6 O 103/10
- OLG Koblenz, 23.09.2011 - 10 U 148/11
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Rechtsprechung
| LG Frankfurt/Main, 18.08.2010 - 2-06 O 103/10 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- burchert-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Stuttgart, 20.11.2014 - 2 U 11/14
Unlauterer Wettbewerb der öffentlichen Hand: Freistellung von der …
Vielmehr ist als potentieller Wettbewerber jeder Anbieter von Waren/Dienstleistungen in den Blick zu nehmen, der aus Sicht eines Patienten möglicherweise als Alternative zu den von den Kreiskliniken des Beklagten angebotenen Behandlungen in Betracht kommt (so auch OLG Braunschweig, Urteil vom 7. März 2012, Az.: 2 U 90/11 = GRUR-RR 2012, 431 ff.; OLG Oldenburg, Urteil vom 21. Dezember 2012, Az.: 6 U 103/12 = GuP 2013, 197 f.; OLG Frankfurt, Urteil vom 27. Mai 2010, Az.: 6 U 254/07 = GRUR-Prax 2011, 225; LG Frankfurt, Urteil vom 18. August 2010, Az.: 2/6 O 103/10). - LG Frankfurt/Main, 16.01.2019 - 6 O 473/18 Jedoch ist der Kammer aus dem Verfahren des Antragstellers vor der Kammer mit Az. 2-06 O 103/10 die Existenz einer Veröffentlichung der Stiftung Warentest "Die Andere Medizin" aus dem Jahr 2005 bekannt, welche für das Anwendungsgebiet Osteoporose auf S. 207 anführt, dass Untersuchungen am Menschen ergeben hätten, dass stundenlange Einwirkung einer Magnetfeldtherapie bei Osteoporose den Knochenaufbau fördern könne.
- LG Frankfurt/Main, 20.02.2019 - 6 O 323/18 1) die Zwangsvollstreckung aus dem vollstreckbaren Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 18.8.2010 Az. 2-06 O 103/10 für unzulässig zu erklären,.
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