Rechtsprechung
| LG Saarbrücken, 31.01.2011 - 6 O 171/10 |
Verfahrensgang
- LG Saarbrücken, 31.01.2011 - 6 O 171/10
- OLG Saarbrücken, 13.03.2012 - 4 U 77/11
Wird zitiert von ...
- OLG Saarbrücken, 13.03.2012 - 4 U 77/11
Kraftfahrzeugkaufvertrag mit Darlehensabrede: Rückkaufverpflichtung des Händlers …
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Saarbrücken vom 31. Januar 2011 - 6 O 171/10 - wird zurückgewiesen.Rn. 16 das am 31.1.2011 verkündete Urteil des Landgerichts Saarbrücken - 6 O 171/10 - abzuändern und festzustellen, dass der Rechtsstreit in der Hauptsache erledigt ist.
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Rechtsprechung
| LG Ravensburg, 02.11.2011 - 6 O 171/10 |
Verfahrensgang
- LG Ravensburg, 02.11.2011 - 6 O 171/10
- OLG Stuttgart, 20.12.2011 - 4 W 74/11
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Stuttgart, 16.06.2010 - 4 U 182/09
Zweckfremde Veröffentlichung durch Akteneinsicht erlangter Daten: …
Rn. 30 Neben dem erwähnten Wiederaufnahmeverfahren hat der Kläger außerdem gegen die Beklagten weitere Verfahren eingeleitet, nämlich vier Privatklageverfahren (drei gegen die Beklagte zu 1 und eines gegen den Beklagten zu 2; daneben ein weiteres gegen einen Redakteur der B. Zeitung) sowie zwei weitere Unterlassungsklagen beim Landgericht Ravensburg (Az. 6 O 171/10 u.a. im Zusammenhang mit den Betrugsstraftaten; Az. 6 O 172/10 u.a. im Zusammenhang mit den Körperverletzungen). - OLG Stuttgart, 20.12.2011 - 4 W 74/11
Streitwertfestsetzung nach Klagerücknahme: Zusammenrechnung der Werte mehrerer …
Auf die Beschwerde des Klägers wird der Streitwertfestsetzungsbeschluss des Landgerichts Ravensburg vom 2.11.2011 (6 O 171/10) abgeändert und der Streitwert wie folgt neu festgesetzt:. - OLG Stuttgart, 16.06.2010 - 4 U 20/10
Persönlichkeitsrechtsverletzung in einem Sachbuch: Identifizierende Beschreibung …
Rn. 47 Neben dem erwähnten Wiederaufnahmeverfahren hat der Kläger gegen die Beklagten weitere Verfahren eingeleitet, nämlich vier Privatklageverfahren (drei gegen die Beklagte zu 1 und eines gegen den Beklagten zu 2; daneben ein weiteres gegen einen Redakteur der Badischen Zeitung) sowie zwei weitere Unterlassungsklagen beim Landgericht Ravensburg (Az. 6 O 171/10 u.a. im Zusammenhang mit den Betrugsstraftaten; Az. 6 O 172/10 u.a. im Zusammenhang mit den Körperverletzungen).
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