Rechtsprechung
| LG Bielefeld, 14.02.2022 - 6 O 30/21 |
Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 14.02.2022 - 6 O 30/21
- OLG Hamm, 30.06.2023 - 11 U 51/22
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BGH, 02.10.2012 - VI ZR 311/11
Zur Haftung des Waldbesitzers für Verletzung eines Spaziergängers durch …
Auszug aus LG Bielefeld, 14.02.2022 - 6 O 30/21
Die rechtlich gebotene Verkehrssicherungspflicht umfasst diejenigen Maßnahmen, die ein umsichtiger und verständiger, in vernünftigen Grenzen vorsichtiger Mensch für notwendig und ausreichend hält, um andere vor Schäden zu bewahren (BGH, Urt. vom 02.10.2013 - VI ZR 311/11).Nach der Wertung des Gesetzgebers fallen diese Gefahren grundsätzlich in seinen Verantwortungsbereich (BGH, Urt. vom 02.10.2013 - VI ZR 311/11).
Dazu können etwa (nicht waldtypische) Hindernisse, die einen Weg versperren, oder nicht gesicherte Holzstapel gehören (BGH, Urt. vom 02.10.2013 - VI ZR 311/11).
- BGH, 04.03.2004 - III ZR 225/03
Zur Verkehrssicherungspflicht für Straßenbäume
Auszug aus LG Bielefeld, 14.02.2022 - 6 O 30/21
Rn. 59 Eine Pflicht zur regelmäßigen Kontrolle der Bäume, wie sie bei Bäumen, die an öffentlich gewidmeten Straßen stehen, angenommen wird (vgl. BGH, Urt. v. 04.03.2004, III ZR 225/03), bestand hier mangels Widmung nicht. - BGH, 16.01.2001 - VI ZR 381/99
Feststellungsinteresse bei Klage auf Ersatz künftigen Schadens
Auszug aus LG Bielefeld, 14.02.2022 - 6 O 30/21
Bei Verletzung eines absoluten Rechtsguts ist ein Feststellungsinteresse zu bejahen, wenn künftige Schadensfolgen (wenn auch nur entfernt) möglich, ihre Art und ihr Umfang, sogar ihr Eintritt aber noch ungewiss sind (BGH, Urt. vom 16.01.2001, VI ZR 381/99).
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Rechtsprechung
| LG Bochum, 13.07.2022 - I-6 O 30/21 |
Kurzfassungen/Presse
- anwalt.de (Kurzinformation)
Fehlerhafte Darm-OP: 30.000 Euro
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