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| LG Düsseldorf, 16.08.2013 - 6 O 348/11 U. |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- ra.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vergütung aus einem als Werkvertrag einzuordnenden Internet-System-Vertrag
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- BGH, 04.03.2010 - III ZR 79/09
Internet-System-Vertrag
Auszug aus LG Düsseldorf, 16.08.2013 - 6 O 348/11
Rn. 30 1. Die Parteien haben unter dem 12.02.2010 einen wirksamen Internet-System-Vertrag geschlossen, der als Werkvertrag einzuordnen ist (vgl. BGH, NJW 2010, 1449).Danach sollte die Klägerin insbesondere eine Suchmaschinenoptimierung im Hinblick auf die Homepage der Beklagten durchführen, sowie diese überarbeiten. - BGH, 19.09.2006 - XI ZR 204/04
Voraussetzungen einer Aufklärungspflicht der finanzierenden Bank; Voraussetzungen …
Auszug aus LG Düsseldorf, 16.08.2013 - 6 O 348/11
Bloße subjektive Wertungen oder marktschreierische Anpreisungen reichen nicht (BGH, Urteil vom 19. September 2006, XI ZR 204/04, NJW 2007, 357; BGH, Urteil vom 05. Dezember 2006, XI ZR 341/05; ZIP 2007, 414). - BGH, 24.03.2011 - VII ZR 146/10
Werkvertrag: Kündigung eines Vertrags über die Erstellung und Pflege eines …
Auszug aus LG Düsseldorf, 16.08.2013 - 6 O 348/11
Rn. 54 Allerdings müssen die Angaben der Klägerin so konkret sein, dass es der Beklagten möglich ist, ihrerseits konkret vorzutragen, dass und in welcher Höhe die Klägerin tatsächlich Ersparnisse erzielt hat oder die Möglichkeit anderweitigen Erwerbs hatte (vgl. BGH, Urteil vom 24.03.2011, VII ZR 146/10, Rdnr. 13, MDR 2011, 648 f.).
- BGH, 05.12.2006 - XI ZR 341/05
Entbehrlichkeit der Nachfristsetzung mit Kündigungsandrohung beim …
Auszug aus LG Düsseldorf, 16.08.2013 - 6 O 348/11
Bloße subjektive Wertungen oder marktschreierische Anpreisungen reichen nicht (BGH, Urteil vom 19. September 2006, XI ZR 204/04, NJW 2007, 357; BGH, Urteil vom 05. Dezember 2006, XI ZR 341/05; ZIP 2007, 414). - BGH, 25.11.2004 - VII ZR 394/02
Abrechnung eines vorzeitig beendeten Pauschalpreisvertrages
Auszug aus LG Düsseldorf, 16.08.2013 - 6 O 348/11
Eine solche Abrechnung ist zumindest dann zulässig, wenn nur ein kleiner Teil der geschuldeten Leistung erbracht worden ist (vgl. BGH BauR 2005, 385;… Werner/Pastor, Der Bauprozess, 13. Aufl., Rdnr. 1558). - OLG Düsseldorf, 23.09.2011 - 23 U 146/10
Jederzeitiges Kündigungsrecht bei einem als Werkvertrag zu bewertenden …
Auszug aus LG Düsseldorf, 16.08.2013 - 6 O 348/11
Insoweit reicht es nämlich nicht aus, zu behaupten, bezüglich der fest angestellten Mitarbeiter würden durch die Vertragskündigung keine Aufwendungen erspart und keine Kapazitäten für anderweitigen Erwerb frei (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.09.2011 zu IV- 23 U 146/10).
- LG Münster, 22.10.2014 - 1 S 41/14
Darlegungslast und Beweislast der Leistungserbringung für den Vergütungsanspruch …
Rn. 35 In der Rechtsprechung erfolgt die Zuordnung von EDV-Verträgen zu den Vertragstypen des Bürgerlichen Gesetzbuches nach dem von den Parteien vereinbarten Vertragszweck, wie er in der vertraglichen Leistungsbeschreibung und dem hieran anknüpfenden Parteiwillen, insbesondere auch in der verobjektivierten Kundenerwartung, zum Ausdruck kommt (vgl. zu Internetsystemverträgen BGH, Urt. v. 04.03.2010 - III ZR 79/09, BGHZ 184, 345, OLG Köln, Beschl. v. 16.01.2014, 19 U 149/13, LG Düsseldorf, Urt. v. 16.08.2013, 6 O 348/11;… AG Düsseldorf, Urt. v. 02.09.2009 - 32 C 5799/09;… LG Düsseldorf, Urt. v. 24.10.2012 - 11 O 40/11 m.w.n.).
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