Rechtsprechung
| LG Essen, 02.05.1988 - 6 O 566/87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Ersatz des durch eine rechtswidrige Maßnahme einer Ordnungsbehörde erlittenen Schadens; Anspruch auf Schadenersatz aus einem Verkehrsunfall; Lichtzeichen einer Verkehrssignalanlage als Verwaltungsakte in der Form der Allgemeinverfügungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 839
Wird zitiert von ... (2)
- LG Bonn, 21.04.2004 - 1 O 67/03
Versenkbarer Poller, rechtswidrige Maßnahme
Zwar ist auch in Fällen, in denen es durch das Versagen einer verkehrsregelnden technischen Einrichtung im Straßenverkehr zu einem Unfallereignis kommt, im Rahmen von § 40 Abs. 4 OBG NW die Betriebsgefahr des geschädigten Kfz grundsätzlich zu berücksichtigen (…vgl. BGH, Urt. v. 18.12.1986, Az. III ZR 242/85; LG Essen, Urt. v. 02.05.1988, Az. 6 O 566/87). - OLG Düsseldorf, 26.11.1987 - 18 U 105/87
Ampelfehlschaltung; Schadensersatzanspruch; Rotgelbes Dauerlicht; …
Zur Frage der Amtshaftung für Schäden infolge "feindlichen Grüns« vgl. zuletzt LG Essen (Urteil Ä 6 O 566/87 Ä v. 2.5. 88, in DAR 1988 Heft 12 S. 425 = VRS 76, 21 ).
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