Rechtsprechung
| BVerwG, 01.08.2005 - 6 PKH 3.05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 03.12.2004 - 6 A 10.02
Vereinsverbot; Beeinträchtigung des Gedankens der Völkerverständigung; mittelbare …
Auszug aus BVerwG, 01.08.2005 - 6 PKH 3.05
Die Beschlagnahme und Einziehung hindert die Klägerin nämlich nicht daran, aus ihrem Vermögen die Kosten der Prozessführung aufzubringen (Beschluss vom 27. März 2003 - BVerwG 6 PKH 8.02 <6 A 10.02 /6 VR 10.02 > - Umdruck Seite 2). - BVerwG, 27.03.2003 - 6 PKH 8.02
Auszug aus BVerwG, 01.08.2005 - 6 PKH 3.05
Die Beschlagnahme und Einziehung hindert die Klägerin nämlich nicht daran, aus ihrem Vermögen die Kosten der Prozessführung aufzubringen (Beschluss vom 27. März 2003 - BVerwG 6 PKH 8.02 <6 A 10.02 /6 VR 10.02 > - Umdruck Seite 2).
- BVerwG, 25.08.2008 - 6 VR 2.08
Strafgesetzwidrigkeit einer Vereinigung bei Annahme eines der Vereinigung …
Rn. 30 Die Beschlagnahme und die (nicht für sofort vollziehbar erklärte) Einziehung seines Vereinsvermögens hindern den Antragsteller nicht daran, aus diesem Vermögen die Kosten der Prozessführung aufzubringen (vgl. Beschlüsse vom 27. März 2003 - BVerwG 6 PKH 8.02 <6 A 10.02 /6 VR 10.02 > - BA S. 2 und vom 1. August 2005 - BVerwG 6 PKH 3.05 <6 A 1.05 > - BA S. 2). - BVerwG, 25.08.2008 - 6 VR 1.08
Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Anfechtungsklage …
Rn. 36 Die Beschlagnahme und die (nicht für sofort vollziehbar erklärte) Einziehung seines Vereinsvermögens hindern den Antragsteller nicht daran, aus diesem Vermögen die Kosten der Prozessführung aufzubringen (vgl. Beschlüsse vom 27. März 2003 - BVerwG 6 PKH 8.02 <6 A 10.02 /6 VR 10.02 > - BA S. 2 und vom 1. August 2005 - BVerwG 6 PKH 3.05 <6 A 1.05 > - BA S. 2).
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