Rechtsprechung
| BSG, 11.06.1986 - 6 RKa 2/85 |
Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BSG, 26.04.1978 - 6 RKa 14/77
Ersatzkassen - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Auswahl-Richtlinien - Anwendbarkeit …
Auszug aus BSG, 11.06.1986 - 6 RKa 2/85
Außergewöhnlich niedrige Fallzahlen können nach der Rechtsprechung des Senats für die Entscheidung über die Wirtschaftlichkeit der Behandlungsweise bedeutsam sein (BSGE 46, 145, 151).Es kann daher gerechtfertigt sein, die ersten Abrechnungen des Arztes mit anderen Maßstäben zu messen als die späteren (vgl BSGE 46, 145, 150).
- BSG, 15.04.1986 - 6 RKa 27/84
Entscheidung des Prüfungs-oder Beschwerdeausschusses - Anfechtung durch den …
Auszug aus BSG, 11.06.1986 - 6 RKa 2/85
Der Ansatz von falschen Ziffern der Gebührenordnung durch den Kläger ist grundsätzlich vor der eigentlichen Wirtschaftlichkeitsprüfung richtigzustellen (vgl Urteil des Senats vom 15. April 1986 - 6 RKa 27/84 -). - BSG, 18.05.1983 - 6 RKa 18/80
Kürzung von Kassenarzthornoraren - Begründung eines Prüfungsbescheids - Nennung …
Auszug aus BSG, 11.06.1986 - 6 RKa 2/85
Diese Anpassungsschwierigkeiten können aber nicht dazu führen, daß die Behandlungsweise als wirtschaftlich angesehen wird, deshalb begründen sie keine Praxisbesonderheit; vielmehr können die Prüfungsinstanzen sie erst nach der Feststellung eines unwirtschaftlichen Mehraufwandes bei der Bestimmung des Honorarkürzungsbetrages nach pflichtgemäßem Ermessen berücksichtigen; soweit die ärztlichen Leistungen aber offensichtlich unwirtschaftlich waren, hat diese Möglichkeit auszuscheiden (BSGE 55, 110, 114).
- BSG, 08.04.1992 - 6 RKa 27/90
Besetzung des Gerichts in Streitverfahren aufgrund von …
In der Sache sei die Berufung, abgesehen davon, daß nach der Rechtsprechung (Rspr) des Bundessozialgerichts [BSG] (Hinweis auf Urteil vom 11. Juni 1986 - 6 RKa 2/85 = SozR 2200 § 368n Nr. 44) allein der Bescheid der Beschwerdekommission aufzuheben gewesen sei, unbegründet. - BSG, 02.06.1987 - 6 RKa 23/86
Kostenvergleich - Kassenarzt - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Honoraranforderung
Im ersteren Fall ist das Vorbringen bei der Schätzung des unwirtschaftlichen Mehrbedarfs zu berücksichtigen, im letzteren Fall bei der Ermessensentscheidung über die Höhe des Kürzungsbetrages (vgl Urteil des Senats vom 1986 6 RKa 2/85 5 368n RVO Nr AA). - BSG, 15.12.1987 - 6 RKa 19/87
Prüfung - Ermessen - KZÄV - Honorar-Kürzung - Neuzulassung
Schon in seinem Urteil Vom 11. Juni 1986 (6 RKa 2/85) hat der Senat diesen Ausschluß Jedoch auf die Fälle "offensichtlicher U n w i r t S C h a f t l i c h k e i t " beschränkt (…SozR 2200 5 368n RVG Nr. 44).Darüber hinaus hat er in seinem Urteil vom 2. Juni 1987 (6 RKa 23/86) auch ausgeführt, daß zu unterscheiden" sei, ob der geprüfte Arzt mit dem Vorbringen, er sei in der streitigen Zeit Praxisanfänger gewesen, einen erhöhten Behandlungsbedarf oder lediglich seine Anfangsschwierigkeiten geltend machen wolle und daß ersteres im Rahmen der Feststellung des Mehrbedarfs, letzteres bei der Ermessensentscheidung über die Höhe des Kürzungsbetrages zu prüfen sei (…vgl auch BSG SozR aaO S 152). - BSG, 27.03.1991 - 6 BKa 54/90
Nichtzulassungsbeschwerde bei fehlender hinreichender Bezeichnung - Begründung …
Die Beklagte und der Beigeladene zu 1) rügen eine Abweichung des Urteils des Landessozialgerichts (LSG) von den Entscheidungen des Bundessozialgerichts (BSG) vom 9. Mai 1985 - 6 RKa 32/84 - (USK 85 118) und vom 11. Juni 1986 - 6 RKa 2/85 - (…BSG SozR 2200 § 368n Nr. 44).
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