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Weitere Entscheidung unten: LG Frankenthal, 29.02.2000

Rechtsprechung
   LG Frankenthal, 25.07.2000 - 6 S 287/99   

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LG Frankenthal, 25.07.2000 - 6 S 287/99 (https://dejure.org/2000,42145)
LG Frankenthal, Entscheidung vom 25.07.2000 - 6 S 287/99 (https://dejure.org/2000,42145)
LG Frankenthal, Entscheidung vom 25. Juli 2000 - 6 S 287/99 (https://dejure.org/2000,42145)
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Rechtsprechung
   LG Frankenthal, 29.02.2000 - 6 S 287/99   

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https://dejure.org/2000,45731
LG Frankenthal, 29.02.2000 - 6 S 287/99 (https://dejure.org/2000,45731)
LG Frankenthal, Entscheidung vom 29.02.2000 - 6 S 287/99 (https://dejure.org/2000,45731)
LG Frankenthal, Entscheidung vom 29. Februar 2000 - 6 S 287/99 (https://dejure.org/2000,45731)
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Wird zitiert von ...

  • LG Frankenthal, 18.03.2025 - 6 S 4/24

    GEMA-Vermutung bei gewerblicher Nutzung von Musik aus externen Lizenzdatenbanken …

    Die Vermutung kann nur dann als entkräftet angesehen werden, wenn die Beklagte darlegt, dass entweder die hinzugezogenen Komponisten nicht von der Klägerin vertreten werden oder dass es sich um banale Musikvertonungen handelt, die nicht schutzfähig sind (BGH, GRUR 1986, 66 ff. - GEMA-Vermutung II; dem folgend u.a. Hans. OLG Hamburg, Urteil vom 05.11.2008, Az. 5 U 115/07, juris; LG Frankenthal (Pfalz), Urteil vom 29.02.2000, Az. 6 S 287/99, juris; LG Köln, Urteil vom 15.11.1995, Az. 28 S 5/95, juris; LG Hamburg, Teilurteil vom 31.05.1991, Az. 324 O 559/87, juris;… statt vieler: BeckOK UrhR/Freudenberg, Stand: 01.02.2025, VGG § 48 Rn. 7 m.w.N.).
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